Doppische Bilanzen im Landkreis Dahme-Spreewald

Während in einigen Bundesländern die Doppik im kommunalen Alltag längst fest verankert ist, befinden sich die Kommunen in anderen Bundesländern derzeit mitten in der Umstellung oder sind gesetzlich noch gar nicht zur Doppik verpflichtet. Im Land Brandenburg sind die Kommunen zwar bereits seit 2011 verpflichtet, doppische Bilanzen zu erstellen, in manchen Kommunen fehlen jedoch die Eröffnungsbilanzen. Viele Gemeinden und Ämter haben außer der Eröffnungsbilanz bislang keinen doppischen Abschluss erstellt.

Die Kommunen bewegen sich damit in einem rechtswidrigen Zustand, welcher von den Aufsichtsbehörden lange geduldet wurde. Außerdem fehlten der Politik ebenso wie der Verwaltungsleitung wesentliche Informationen zur Ressourcensteuerung. Eine im März 2018 von der Kommunalaufsicht durchgeführte Bestandsaufnahme im brandenburgischen Landkreis Dahme-Spreewald zeigte, dass zu diesem Zeitpunkt alleine bis 2016 insgesamt über 200 Abschlüsse von kreisangehörigen Gemeinden fehlten. Den kreisangehörigen Kommunen mangelte es jedoch an Personal, Fachwissen und adäquaten internen Prozessen für die von der Kommunalaufsicht geforderte „Aufholjagd“ in Eigenregie.

Der Landkreis Dahme-Spreewald entschied sich daher, das Thema interkommunal aufzusetzen und seine Städte und Gemeinden bei der Verringerung des Rückstandes zu unterstützen. Über eine vom Landkreis aufgelegte Strukturfondsrichtlinie konnten kreisangehörige Kommunen einerseits Fördergelder für investive Maßnahmen beantragen und andererseits auf eine vom Landkreis finanzierte Beratung bezüglich der Erstellung rückständiger Bilanzen sowie auf Zuwendungen von zusätzlichen Personalkosten zugreifen.

Gemeinsam mit dem Landkreis Dahme-Spreewald setzte die PD ein interkommunal orientiertes Beratungsprojekt auf und unterstützte die beteiligten Kommunen bei der Erstellung ausstehender Jahresabschlüsse und Eröffnungsbilanzen. Der Ergebnisbericht inklusive eines „Leitfadens zur Aufholung“ für andere brandenburgische Kommunen ist auf der Webseite des Landkreises Dahme-Spreewald veröffentlicht:

• Abschlussbericht „Doppische Bilanzen im Landkreis Dahme-Spreewald“

Die PD wurde im Projekt von Axians Public Consulting und von Prof. Dr. Martin Richter, Emeritus der Universität Potsdam, unterstützt. Dabei wurde der von Prof. Dr. Martin Richter entwickelte sogenannte „retrograde Ansatz“ auf das Projekt übertragen. Anstatt die Abschlüsse chronologisch aufzustellen und prüfen zu lassen, fokussiert der retrograde Ansatz auf den aktuellen Jahresabschluss, welcher vollumfänglich erstellt und entsprechend den Prüfungsstandards geprüft wird. Die „Alt-Abschlüsse“ werden dagegen zusammengefasst erstellt und geprüft.

Die Beratungsleistungen durch PD umfassten insbesondere:

• Ausgestaltung und Umsetzung des interkommunalen Projektansatzes
• Vorbereitung und Moderation der Sitzungen des Projektteams
• Begleitung bei der Aufstellung und Prüfung der kommunalen Jahresabschlüsse
• Koordination der Zusammenarbeit der beteiligten Kommunen und Rechnungsprüfungsämter
• Steuerung der externen Dienstleistungsunternehmen
• Ausarbeitung des praxisorientierten „Leitfadens zur Aufholung“

„Mit den vielen rückständigen Bilanzen steckten die Kommunen in einer Vergeblichkeitsfalle. So sehr sie sich auch bemühten, sie schafften es nicht. Der Kreis wollte unterstützen und hat dafür die Expertise der PD in Anspruch genommen. Der mit der PD erarbeitete interkommunale Ansatz erschien uns besonders erfolgversprechend.“

Stefan Klein, Dezernent für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Finanzen und Sicherheit des Landkreises Dahme-Spreewald