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Modernisierung, Zusammenarbeit, Zentralisierung, Strukturierung – diese Schlagworte werden Ihnen in unserem Dezember-Newsletter häufig begegnen. Wir stellen Ihnen unser Projekt zur Zentralisierung einer Landes-IT vor, das gleich einbezogen werden könnte in die föderale IT-Zusammenarbeit, für die jetzt die „FITKO“ gegründet wurde. Moderne Verwaltungen sind aber auch auf kommunaler Ebene tätig: ob in Görlitz, wo jetzt der Startschuss für die „Verwaltung 4.0“ gegeben wurde, oder bei standardisierten Schulbauten als Element der Quartiersentwicklung. Darüber hinaus zitieren wir für Sie aus Studien, die auf viele Herausforderungen im neuen Jahr hinweisen: seien es der Breitbandausbau oder die Finanzkraft von Ländern und Kommunen in Deutschland.

Wir gehen mit guten Vorsätzen ins neue Jahr! Wir wünschen Ihnen schon jetzt eine erholsame und friedliche Schaffenspause, so dass wir im Januar gemeinsam mit neuer Energie zu neuen Projekten der Verwaltungsmodernisierung und modernen Infrastruktur starten können!

Ihre Stéphane Beemelmans und Claus Wechselmann

Zentral und dezentral: Effiziente IT individuell ergänzt

Dem steigenden Anspruch an eine umfassende IT-Versorgung ist die Verwaltung häufig mit schnellen Lösungen gefolgt. Damit wurden zwar kurzfristig die Bedarfe einzelner Behörden befriedigt, ein Gesamtkonzept ließ sich damit aber nicht verfolgen. Insbesondere für große Verwaltungen ist es daher langfristig geeigneter, Basisdienste zentral zu organisieren und zu betreiben, die dann jeweils durch dezentral betriebene Spezialdienste ergänzt werden.

Diesem Ansatz folgt auch die Berliner Verwaltung gemäß der Festlegung im E-Government-Gesetz Berlin (EGovG Bln). Sie hat eine Überführung von ca. 70.000 bislang dezentral bereitgestellter und betriebener IT-Arbeitsplätze mit zugehöriger Standardsoftware in die Verantwortung des ITDZ Berlin als zentralem IT-Dienstleister in Angriff genommen. Diese bereits quantitativ anspruchsvolle Migration geht mit weiteren Herausforderungen einher. Dazu gehören z.B. eine Vielzahl interdependenter Projekte in der Berliner Verwaltung sowie die organisatorischen und personellen Veränderungen der Informations-/Kommunikations-Technologie (IKT)-Steuerung und des ITDZ.

Die PD unterstützte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport (SenInnDS) sowie das ITDZ bei diesem Vorhaben anhand eines vierstufigen Vorgehens:

  1. Zuerst wurden durch eine Dokumentenanalyse sowie Fach- und Planungsgespräche mit SenInnDS und ITDZ die Projektziele geschärft und die Projektorganisation präzisiert.
  2. In Phase 2 wurde die Migrationsstrategie validiert. Durch die eingehende Analyse bestehender Konzepte, Planungen und Governance-Strukturen und den Abgleich mit den fachlichen, technischen und zeitlichen Vorgaben des EGovG Bln wurden kritische Pfade, Risiken und Potenziale zur Effizienzsteigerung identifiziert.
  3. Im dritten Schritt wurden darauf aufbauend drei alternative Migrationsszenarien entworfen und entlang eines abgestimmten Kriterienrasters bewertet. Die PD arbeitete die jeweiligen Stärken und Schwächen der Migrationsansätze gemäß der Ziele und Rahmenbedingungen des Projekts heraus.
  4. Für das weitere Vorgehen hat die PD abschließend eine Umsetzungsroadmap entworfen. Diese enthält einen Vorschlag zur Adressierung der identifizierten Handlungsfelder und Optimierungspotenziale im Rahmen der bevorzugten behördenorientierten Migrationsstrategie. Dazu gehört u.a. die breite Einbindung aller Beteiligten, um eines der ambitioniertesten IT-Konsolidierungsvorhaben Deutschlands erfolgreich zu gestalten.

Erfahren Sie mehr zu diesem Thema.

Förderale IT-Kooperation erhält organisatorischen Rahmen

Wie das Beispiel der Berliner IT-Verwaltung zeigt (siehe vorheriger Beitrag), ist der Bedarf an einheitlichen Standards und leistungsfähiger, aber kostengünstiger IT hoch. Angesichts der wichtiger werdenden Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg wächst die Bedeutung der föderalen IT-Zusammenarbeit.

Der IT-Planungsrat hat daher in der Herbstsitzung beschlossen, die Föderale IT-Kooperation (FITKO) als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zu gründen. Die FITKO hat die Aufgabe, den IT-Planungsrat zu unterstützen und die föderale IT-Planung, die Schaffung von IT-Standards und die gemeinsam betriebenen IT-Anwendungen fach- und ebenenübergreifend sicher, leistungsfähig, professionell und kostengünstig auszurichten.

Auf ihrer Herbstsitzung bestätigten der Chef des Bundeskanzleramts sowie die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder das von der PD beratene Konzept einer rechtsfähigen AöR in gemeinsamer Trägerschaft aller Länder und des Bundes.

Die PD berät den Aufbaustab der FITKO-Initiative bereits seit 2013, beginnend mit einer Bestandsaufnahme relevanter IT-Kooperationen in Deutschland und der Identifikation potenzieller Unterstützer sowie möglicher Felder für IT-Kooperationen. Bis 2015 wurden die konzeptionellen Grundlagen zur Gründung von FITKO als AöR oder als Organisationseinheit in einer bestehenden Behörde erarbeitet und dem IT-Planungsrat zum Beschluss vorgelegt. Seit 2016 begleitet die PD die Arbeitsgruppe und den inzwischen eingerichteten Aufbaustab FITKO bei der Umsetzungsvorbereitung.

Die kommunale Gesellschaftergruppe wächst

Die Stadt Barsinghausen, gelegen in der Region Hannover, ist ab sofort ein weiterer kommunaler Gesellschafter der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH.

Außerdem begrüßt die PD die Samtgemeinde Lachendorf aus dem Landkreis Celle in Niedersachsen als neuen kommunalen Gesellschafter.

Damit ist die Zahl der kommunalen Gesellschafter der PD auf 16 gestiegen. Der Inhouse-Status ermöglicht es den Gesellschaftern der PD, Beratungsleistungen ausschreibungsfrei zu beauftragen.

Kurz notiert – PD öffentlich

Die Verwaltung des sächsischen Landkreises Görlitz nimmt eine umfassende Modernisierung und Professionalisierung in Angriff. Mit dem Projekt „Verwaltung 4.0“ sollen Effizienzsteigerungen mittels eGovernment und Technologisierung aber auch über eine Zentralisierung und Anpassung der Aufbauorganisation erreicht sowie Unterschiede gegenüber anderen sächsischen Landkreisen ausgeglichen werden. Die PD wurde im November 2017 beauftragt, das bestehende Gesamtkonzept mit 26 Einzelmaßnahmen anhand der Wirksamkeit auf die Gesamtziele (insbesondere Reduzierung der Haushaltsbelastung) zu validieren. Mit der Priorisierung auf Schlüsselprojekte wird das Konzept fortgeschrieben für die Beantragung von Landesfördermitteln. PD hat bereits mehrere Projekte zur Verwaltungsmodernisierung auf kommunaler Ebene begleitet, so beispielsweise auch die Einführung der E-Rechnung im Landkreis Dahme-Spreewald. Ansprechpartner ist Dr. Alfred Reichwein.

Der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer sagte anlässlich des Spatenstichs für die neue Polizeistation in Melsungen: „Das Ergebnis wird eine sehr moderne Polizeistation sein, von deren Bau im wahrsten Sinne des Wortes ‚mit Sicherheit‘ auch die Bürgerinnen und Bürger profitieren.“ Die PD hat das Land Hessen während des europaweiten Vergabe- und Verhandlungsverfahrens bis zum Vertragsschluss begleitet. Ein privater Partner investiert 6,5 Millionen Euro in den Bau der neuen Polizeistation, das Land Hessen wird Mieter für die kommenden 30 Jahre. Die Fertigstellung ist für Februar 2019 geplant.

Im Auftrag der Stadt Braunschweig hat die PD in einer Machbarkeitsanalyse alternative Realisierungsvarianten zum Neubau und zur Sanierung der 1965 gebauten Stadthalle erarbeitet. „In der Verwaltung sind die Kapazitäten für Planung und Durchführung von Hochbauprojekten in den nächsten Jahren gebunden“, erläutert Erster Stadtrat und Finanzdezernent Christian Geiger, warum die PD für eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung hinzugezogen wurde. Mit dem von der PD empfohlenen Sanierungskonzept wird sich der Braunschweiger Stadtrat im Dezember beschäftigen.

Wie geltende Musterraumprogramme bei der Errichtung standardisierter Schulbauten berücksichtigt und der Wohnungsbau als strategisches Instrument für die Quartiersentwicklung genutzt werden können, erläuterte Melanie Kunzmann, Senior Managerin bei der PD, im November bei einer Podiumsdiskussion des Kongress-kommunal in Braunschweig. Sie stellte zudem die kommunale Beratungsexpertise der PD für die Einbindung von Fördermitteln bei verschiedenen Beschaffungsvarianten vor. Auch auf den Kommunalkongressen in Berlin und Düsseldorf stellten PD-Vertreter diese Inhouse-Expertise vor.

Derzeit sucht die PD Rahmenvertragspartner im Bereich Gesundheitswesen. Hierzu ist eine europaweite Ausschreibung veröffentlicht worden. Die Unterlagen stehen auch auf der PD-Webseite im Bereich Ausschreibungen zum Download bereit.

Aufgelesen

Die Nutzung von e-Government stagniert in Österreich, Deutschland und der Schweiz, das sagt der aktuelle eGovernment MONITOR 2017 der Initiative D21 und der fortiss GmbH – Landesforschungsinstitut des Freistaats Bayern, An-Institut der Technischen Universität München. Zwar konnte die Bekanntheit deutlich gesteigert werden, trotzdem erreichen digitale Verwaltungsangebote nur knapp die Hälfte der Onliner. Eine moderne Behörde stellen sich die Onliner flexibler und schneller vor, mit durchgängig digitalen Prozessen und einer zentralen Anlaufstelle im Internet. Dabei spielt auch ein hohes Sicherheitsniveau für die Nutzer eine große Rolle.

Stand Mitte 2017 haben 76,9 Prozent der Haushalte in Deutschland Zugang zu Hochgeschwindigkeitsnetzen mit Bandbreiten ≥ 50 Mbit/s. In der aktuellen Ausgabe des Berichts zum Breitbandatlas, den der TÜV Rheinland für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erstellt, wird auch die Verteilung zwischen den Bundesländern und Regionen dargestellt. Während beispielsweise städtische Nutzer zu 90,3 Prozent mit Bandbreiten über ≥ 50 Mbit/s versorgt sind, können darauf nur 67,7 Prozent der halbstädtischen und 36,2 Prozent der ländlichen Nutzer zurückgreifen. Große Unterschiede zeigen sich auch bei Betrachtung der Bundesländer: So liegt Sachsen-Anhalt mit der städtischen Versorgung für diese Bandbreiten nur bei 75,8 Prozent, Sachsen bei der ländlichen Versorgung sogar nur bei 17,5 Prozent.

Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Nach der Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ von Anfang November 2017 werden die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen von 734,5 Mrd. Euro im Jahr 2017 auf 889,6 Mrd. Euro im Jahr 2022 steigen. Länder und Gemeinden sollen mit einem Zusatz von 86,3 Mrd. Euro davon profitieren. Gleichzeitig warnt der Deutsche Städtetag, dass die regionalen Unterschiede in den vergangenen Jahrzehnten vielfach zugenommen haben. Anlässlich der Veröffentlichung des Gemeindefinanzberichts 2017 wird betont, dass die Entwicklung in einigen Regionen in Ostdeutschland zwar zeige, wie durch Investitionen in die örtliche Infrastruktur die Chancen auf Anschluss an die allgemeine Entwicklung verbessert werden. Dies müsse jedoch allen strukturschwachen Regionen in Ost und West gewährt werden. Entsprechend wurde auch der Titel „Gleichwertige Lebensverhältnisse von Aachen bis Zwickau“ gewählt.

Die wirtschaftlichste Beschaffungsvariante mithilfe eines standardisierten Rechenmodells zu ermitteln, kann in den Anwenderworkshops für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gelernt werden. Der nächste WU-Workshop findet am 17./18. Januar 2018 in Berlin statt. Das WU-Rechenmodell 2.0 ermöglicht es der öffentlichen Hand, die Optionen Miete, Kauf, Mietkauf, Leasing und ÖPP mit der konventionellen Beschaffung zu vergleichen. Die Teilnahme ist der öffentlichen Hand vorbehalten und kostenfrei. Weitere Termine sind auf Anfrage auch in Ihrer Region möglich!