###USER_title###,

über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Richtfest beim Bundes-ÖPP-Projekt Haus der Zukunft

Der Rohbau des Hauses der Zukunft in Berlin steht. Bundesforschungsministerin Johanna Wanka taufte das Ausstellungs- und Veranstaltungsforum auf den neuen Namen „Futurium“. Das in Öffentlich-Privater Partnerschaft errichtete Gebäude soll den Dialog über Zukunftsvisionen fördern und zu einem Schaufenster für Innovationen werden. Das Investitionsvolumen des Neubaus beträgt rund 58 Millionen Euro, Bauherrin ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).

Das „Futurium“ wird dem Standard eines Niedrigst-Energiehauses entsprechen. Die genutzte Energie soll ausschließlich aus regenerativen Quellen kommen. „Die Vision vom Haus der Zukunft, die vor vielen Jahren entwickelt wurde, ist mit diesem beeindruckenden Gebäude physisch greifbar geworden“, sagte BImA-Vorstandssprecher Dr. Jürgen Gehb anlässlich des Richtfestes.

Partnerschaften Deutschland verantwortet die Projektsteuerung während der gesamten Planungs- und Bauphase und ist zudem mit dem Controlling und der Durchführung der abschließenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beauftragt. Die Eröffnung des Hauses ist für 2017 geplant.

PD prüft Optionen zur Fortführung der Kooperation d-NRW

d-NRW wurde im Jahr 2002 als Öffentlich-Private Partnerschaft gegründet, um die interkommunale und die kommunal-staatliche Kooperation der Verwaltungsebenen in Nordrhein-Westfalen durch den gezielten Einsatz von E-Government zu fördern, auszuweiten und in Zukunftsfeldern zu erproben. Inzwischen bringt d-NRW seine Expertise auch in länderübergreifende Kooperationsprojekte ein.

Vor dem Hintergrund der Erforderlichkeit von Entscheidungen zur Fortführung von d-NRW im Jahr 2015 hat das Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) des Landes Nordrhein-Westfalen Partnerschaften Deutschland beauftragt, einen Vorschlag für ein Projekt zu denkbaren und rechtssicheren Fortsetzungsoptionen zu erarbeiten.

Während der vier Projektphasen nahm PD u.a. die Feinkonzeption für eine Anstalt öffentlichen Rechts und eine Nutzwertanalyse sowie eine qualitative Bewertung der Optionen vor und erstellte eine vergleichende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Im Ergebnis erarbeitete PD ein „Gesamtbild“ von d-NRW 2.0 sowie Konzepte zur vertraglichen Zusammenarbeit mit einem Privaten sowie mit weiteren Akteuren.

Krefelder Stadthaus: ÖPP-Projekt am wirtschaftlichsten

Nur wenige Monate nach der Einweihung der Hauptfeuer- und Rettungswache wurden die Weichen für ein weiteres ÖPP-Projekt in Krefeld gestellt. Die mit Spannung erwartete Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass eine Sanierung des vorhandenen Gebäudes im Rahmen eines ÖPP-Projektes am wirtschaftlichsten für die Stadt ist. Sowohl eine Sanierung in Eigenregie als auch ein Neubau an anderem Standort sind über einen Zeitraum von 30 Jahren teurer als die vorgestellte Variante, die zudem das „Worst-Case-Szenario“ darstellt, also den Eintritt aller Risiken berücksichtigt. „Mit jedem Tag, den wir warten, verschwenden wir Geld“, so Oberbürgermeister Meyer, der den Rat aufforderte, noch in diesem Jahr eine Entscheidung zu treffen.

Heidekreis feiert drittes fertiges ÖPP-Projekt

„Nicht nur optisch gelungen, sondern auch qualitativ hochwertig“, freute sich Landkreis-Sprecherin Sandra Michaelis anlässlich der Einweihung der neuen Vierfeld-Sporthalle an der Kooperativen Gesamtschule (KGS) in Schwarmstedt. Die Halle dient dem Heidekreis und der Gemeinde Schwarmstedt als zusammengelegte Dreifeld- und Einfeldsporthalle für den Schul- und Vereinssport und kann auch für Veranstaltungen genutzt werden. Die am Standort vorhandene Dreifeld- und Einfeldhalle wurde aufgrund des schlechten baulichen Zustands, besonders wegen der kaum mehr nutzbaren Zuschauertribüne, abgerissen.

Für den Heidekreis ist dies bereits das dritte Projekt in Öffentlich-Privater Partnerschaft. Zuvor wurden das Schulzentrum in Walsrode als ÖPP-Projekt ohne Finanzierungsbestandteil sowie der Neubau der Kreisverwaltung in Soltau als ÖPP-Projekt verwirklicht.

Brandenburger Schule erhält neuen Schulhof

Die Luckenberger Grundschule in Brandenburg an der Havel erhält einen modernen und sicheren Schulhof. „Seit vier Jahren bereits leben wir sehr positiv den PPP-Vertrag, dabei ist der sichere Funktionserhalt der von unserem Unternehmen betreuten Gebäude und Grundstücksflächen zu gewährleisten“, so Martina Heinrich, Betriebsleiterin des privaten Partners. „Unter diesem Aspekt wurde bereits 2015 die Instandsetzung der hinteren Hoffläche der Luckenberger Schule ins Auge gefasst.“

Statt nur den Schulhof – wie vertraglich vereinbart – zu erhalten, wird dieser nun insgesamt neu gestaltet. Unter anderem wird der Hofbelag komplett erneuert, vorhandene Bäume werden neu eingefasst, Grundleitungen und Hofentwässerung repariert oder neu gelegt, Sitzflächen und Spielgeräte neu geordnet und unter allen Spielgeräten werden Fallschutzplatten montiert. Der Zugang zu den Gebäuden wird anschließend komplett stufenlos und barrierefrei möglich sein.

Als Ausgleich für die vergrößerte Bewegungsfläche im Schulhofbereich wurden bereits Renaturierungsmaßnahmen im Rahmen eines Schulprojektes gemeinsam mit dem Nabu-Regionalverband durchgeführt.

Vorbereitungen für Kieler-Uni-ÖPP beginnen

Die Christian-Albrechts-Universität (CAU) in Kiel muss in den nächsten zehn Jahren bis zu 400 Millionen Euro in Sanierungsmaßnahmen zur Umsetzung des baulichen Masterplans investieren. Nun haben die ersten Abrissarbeiten zur Vorbereitung von Neu- und Erweiterungsbauten am sogenannten „Anger“-Komplex, bestehend aus sechs Hauptgebäuden, begonnen. „Der jetzt beginnende bauliche Sanierungsprozess der CAU ist neben dem UKSH-Masterplan das größte öffentliche Hochbauprojekt in Schleswig-Holstein. Er wird dazu beitragen, Forschung und Lehre zu stärken, er wird aber auch das Gesicht der CAU und das Universitätsquartier moderner und attraktiver machen“, sagte Frank Eisoldt, Geschäftsführer der landeseigenen Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR.

Neben der rechtswissenschaftlichen Fakultät sind die Gebäude der Mathematik, Geowissenschaften, Geographie und der Agrarwissenschaften betroffen. Zur Vorbereitung eines ÖPP-Verfahrens läuft derzeit die Auswahl eines technischen Beraters.

ÖPP-Hochbauprojekte für Mittelstand geeignet

In einem Interview mit der Allgemeinen Bauzeitung spricht sich der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), Felix Pakleppa, dafür aus, „das Thema ÖPP differenziert [zu] betrachten. (...) Was den Hochbau betrifft, sind wir gegenüber ÖPP weniger kritisch. Viele unserer Mitgliedsunternehmen haben bereits erfolgreich entsprechende Projekte durchgeführt.“ Im Bereich des Fernstraßenbaus sieht Pakleppa, dessen Verband die Interessen von 35.000 mittelständischen inhabergeführten Bauunternehmen vertritt, die Mitglieder seines Verbandes aufgrund des hohen Vorfinanzierungsbedarfs benachteiligt. Er fordert dazu auf, kleinere Projekte mit bis zu 20 Kilometern Vertragsstrecke zu initiieren. Ein von der Technischen Universität Braunschweig im Auftrag des ZDB erstelltes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass eine Beteiligung mittelständischer Unternehmen im Fernstraßenbau auch im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften so leichter möglich wäre.

Zur Sache

Durch Kooperationen zu modernen Feuerwachen

Die mögliche Betroffenheit bei den Bürgern ist immens: wenn der Notfall eintritt, muss die Feuerwehr in definierten Zeiträumen und in einer angemessenen Ausstattung zur Verfügung stehen. Gerade in ländlichen Räumen ist dies jedoch für die Kommunen angesichts der demografischen Entwicklung zunehmend eine wirtschaftliche Herausforderung. Es kann daher sinnvoll sein zu prüfen, ob die baulichen Einrichtungen innerhalb einer Gemeinde oder im Zusammenschluss mehrerer Gemeinden genutzt werden können, um beispielsweise Betriebskosten zu reduzieren. Gleichzeitig sind das maximale Schutzziel durch optimierte Anfahrtswege und die Sicherstellung der Verfügbarkeitszeiten maßgebliche Bewertungskriterien für eine tragfähige, interkommunale Umsetzung.

Für die Gemeinde Stemwede, mit rund 165 Quadratkilometern flächenmäßig eine der größten, jedoch auch eine der am dünnsten besiedelten Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, hat PD die Neuorganisation der aktuell 13 Feuerwehrstandorte geprüft. Durch die gebündelte Gesamtvergabe aller Bau- und Sanierungsvorhaben an den acht neuen Standorten mit einem geschätzten Investitionsvolumen von 10 Millionen Euro, könnten vor allem bauliche, betriebliche und zeitliche Synergie- und Mengeneffekte erzielt und Einsparpotenziale gehoben werden. Falls dieser Ansatz wirtschaftlich vorteilhaft ist, wäre er beispielhaft für viele Landkreise mit ähnlichen Herausforderungen. Bürgermeister Kai Abruszat betonte in einer Ratssitzung im Juli 2016: „Wir haben mit der PD einen kompetenten Partner an der Seite, mit dem im Ergebnis eine wirtschaftliche Vorhabenrealisierung und die „Blaupausen-Konzeption“ sicher gelingen wird“.

Die gesamthafte Betrachtung eines Projektvorhabens von der Planung des Baus oder der Sanierung über die Umsetzung bis hin zum Gebäudebetrieb hat Einfluss auf die Ausgabenseite der Gemeinden. Integrierte Ansätze berücksichtigen dabei die Bedürfnisse der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren. Durch eine frühzeitige planerische und bauliche Berücksichtigung können die Betriebsabläufe effektiver gestaltet, die Technik den Anforderungen entsprechend verfügbar gemacht sowie die Kosten im Betrieb optimiert werden. Das Investitionsvolumen der bereits umgesetzten 13 Projekte in Öffentlich-Privater Partnerschaft in Deutschland reichte dabei von 1,4 Millionen Euro bis zu fast 50 Millionen Euro. Bei allen bisher realisierten Projekten zeigen sich die Beteiligten und die Nutzer sehr zufrieden mit der Umsetzung und den Ergebnissen der Bauvorhaben. Rund zwanzig weitere Projekte werden derzeit geplant oder sind bereits ausgeschrieben.

Zahl des Monats

USKH: Nach vier Monaten Bauzeit erster Meilenstein erreicht

Mit der Schlüsselübergabe Ende August für die neue Station der Klinik für Innere Medizin II – Hämatologie und Onkologie am Campus Kiel ist der erste Meilenstein des Baulichen Masterplans des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) geschafft. Die neue Station ist die erste Einheit, die laut Vertrag vom 30. September 2014 vom privaten ÖPP-Partner am 5. August 2016 fertiggestellt und nun übergeben wurde. Innerhalb von nur vier Monaten ist der Neubau in Modulbauweise entstanden.

Besonders wichtig war dabei die Berücksichtigung der Nutzeranforderungen – sowohl auf Mitarbeiterseite als auch bezüglich der fortlaufenden Patientenversorgung. „Die Abstimmungsprozesse für diese Einrichtung waren sozusagen der Probelauf im Kleinen für den Neubau des Zentralklinikums. Dank der partnerschaftlichen Zusammenarbeit aller Beteiligten haben wir diese Probe bestanden und sehen positiv gestimmt in die Zukunft“, kommentiert der Geschäftsführer der Immobilien Partner UKSH.

Partnerschaften Deutschland begleitete das europaweite Vergabeverfahren von der ersten Konzeption über verschiedene Planungsrechnungen bis zur Zuschlagserteilung nach Durchführung des Wettbewerblichen Dialogs. Derzeit berät die PD das UKSH im Rahmen der Umsetzung als wirtschaftlicher Berater im Bereich Vertragscontrolling.

Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein mit dem Campus Kiel und dem Campus Lübeck ist seit der Fusion im Jahr 2003 das zweitgrößte Universitätsklinikum Deutschlands. Mithilfe eines Immobilien-Projektes soll die Infrastruktur an den beiden Campi Kiel und Lübeck saniert oder neu geschaffen werden. Mit einem Bauvolumen von ca. 520 Mio. Euro (Projektvolumen etwa 1,7 Milliarden Euro) ist dieses Vorhaben die derzeit größte Immobilien-ÖPP im Bau in Europa.

Veröffentlichungen

Der Beitrag „Ein Universitätsklinikum zum Festpreis“ von Burkhard Landré, Direktor, ist im Fachmagazin KU Gesundheitsmanagement, August 2016, erschienen. Der Artikel beschreibt das von PD vorbereitete und durchgeführte europaweite Vergabeverfahren des Wettbewerblichen Dialogs beim Immobilien-ÖPP des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit hat PD ein Gutachten zur Förderung der Antibiotika-Forschung „Breaking throught the wall“ erstellt. Die G7-Gesundheitsminister haben wesentliche Empfehlungen des Gutachtens in ihrer gemeinsam verabschiedeten „Berliner Erklärung zur Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen“ am 8. Oktober 2015 in Berlin aufgegriffen. Eckpunkte des Gutachtens sind anschaulich in einem neu gestalteten Projekt-Steckbrief beschrieben, der auf unserer Webseite zum Download bereit steht. Zusätzliche Informationen zu diesem und anderen Projekten finden sich auf unserer Referenzenseite.

Neue ÖPP-Projekte

Die Stadt Leverkusen hat den Neubau der Leverkusener Hauptfeuer- und Rettungswache im Rahmen eines Lebenszyklusmodells (Inhabermodell) vergeben. Das H-förmige Gebäude mit einer Bruttogeschossfläche von ca. 15.200 Quadratmetern soll die wesentliche Einrichtung der Stadt für die Aufgabenfelder Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz werden. Zur Finanzierung des ÖPP-Projekts werden von der Stadt jährlich rund 3,9 Millionen Euro für Bau und Betrieb bereitgestellt.

Das neue Parkhaus am Klinikum Traunstein wird als Konzessionsmodell mit Erbbaurecht mit einer Laufzeit von 30 Jahren realisiert. Der Auftrag umfasst Planung, Errichtung, Finanzierung und Betrieb des Parkhauses inkl. Fußgängerbrücke. Neben dem neu zu errichtenden Parkhaus befinden sich unmittelbar auf dem Klinikgelände weitere Stellplätze, deren Betrieb und Bewirtschaftung ebenfalls auf den privaten Partner übertragen werden soll.

Die Stadt Jena beabsichtigt, Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung des neu zu errichtenden Ernst-Abbe-Stadions in Jena an einen einzelnen Investor zu übertragen. Die Stadt erhofft sich dadurch sowohl betriebstechnisch als auch wirtschaftlich die größtmögliche Effizienz. Der Investor soll über eine europaweite Ausschreibung gewonnen werden, die in Form eines Verhandlungsverfahrens erfolgen soll. Dabei ist die Vergabe einer Konzession nicht vorgesehen. Vor einer Entscheidung über die europaweite Ausschreibung wird ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.

In Cadenberge ist der Neubau des Internats der Berufsschule geplant. Favorisiert wird dabei das Realisierungsmodell über eine Öffentlich-Private Partnerschaft, wie es bereits beim Neubau des benachbarten Otterndorfer Schulzentrums praktiziert wurde. Das Gasthaus soll eine Kapazität für 120 dort dauerhaft wohnende Berufsschüler und Gäste besitzen.

Die Gemeinde Hankensbüttel prüft den Bau einer Kita in Massiv- oder Modulbauweise. Derzeit wird parallel geprüft, ob eine Öffentlich-Private Partnerschaft als Mietmodell wirtschaftlich ist. Zudem muss die für die Umsetzung des Projektes insgesamt erforderliche Grundfläche noch gekauft werden. Die Gemeinde rechnet mit Kosten von 3,25 Millionen Euro.

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche und halbjährliche Auswertung der ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.