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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Stéphane Beemelmans neuer Vorstand bei der PD

Stéphane Beemelmans hat am 1. November 2016 seine Tätigkeit als Vorstandsmitglied von Partnerschaften Deutschland – ÖPP Deutschland AG begonnen. Er war vom Aufsichtsrat des halb-staatlichen Unternehmens am 19. September 2016 berufen worden. Die ÖPP Deutschland AG – PD wird zu Beginn des Jahres 2017 ihr Angebot als öffentlicher Berater auf alle Realisierungs- und Beschaffungsvarianten in den Bereichen Verwaltungsmodernisierung, öffentliche IT, Immobilien / Infrastruktur und Gesundheitswesen erweitern. Ziel der Beratung ist es, bessere Verwaltungsarbeit und mehr Infrastrukturprojekte zu ermöglichen. Das Unternehmen wird dann zu 100 Prozent öffentliche Gesellschafter haben, die die angebotenen Leistungen als Inhouse-Beratung beauftragen können. Stéphane Beemelmans zur neuen Aufgabe: „Es ist mein besonderer Anspruch, die Beratungsexpertise der PD in der neuen Inhouse-Gesellschaft für die Herausforderungen der öffentlichen Hand, sei es bei der Verwaltungsmodernisierung oder der Bewältigung des Infrastrukturstaus, mit voran zu treiben. Ich freue mich hierfür auf die Zusammenarbeit mit der öffentlichen Hand und meinen neuen Kolleginnen und Kollegen.“

Erfolgreiche Dienstleistungs-Partnerschaft der Rente geht in zweite Runde

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) hat beschlossen, einen weiteren Teil ihres Aktenarchivs mit 2,5 Millionen Akten in die bestehende Dienstleistungs-Partnerschaft mit einem privaten Partner zu überführen. Bereits im Jahr 2013 waren die Übernahme und der gemeinsamen Betrieb eines Teils des physischen Aktenarchivs durch einen privaten Partner beschlossen worden. Seitdem wurden ca. 8,3 Millionen Akten in ein eigens dafür errichtetes Hochsicherheitsarchiv überführt. Voraussetzung für die erfolgreiche Partnerschaft ist die durchgehende Einhaltung der hohen Sicherheitsstandards.

Partnerschaften Deutschland hat die DRV Bund von 2011 an bei der Konzeption des Projektes und der Auswahl der wirtschaftlichsten Umsetzungsvariante bis zur Begleitung des Vergabeverfahrens beraten. Maßgeblich für die Arbeit der PD waren die von der DRV Bund gesetzten Ziele, mit der Dienstleistungspartnerschaft eine hohe Dienstleistungsqualität, die Beschleunigung von Prozessen und eine höhere Flexibilität bei der Inanspruchnahme von Leistungen zu erreichen. Das Projekt wurde mit dem PPP-Innovationspreis 2013 ausgezeichnet.

Vielzahl möglicher kommunaler ÖPP-Bildungsprojekte

Das Land Nordrhein-Westfalen startet gemeinsam mit der NRW.BANK ein Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur in Höhe von zwei Milliarden Euro. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft betonte zum Auftakt des Angebots: „Wir wollen schon bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen schaffen. Dabei unterstützen wir die Kommunen gerne.“ Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen mit den dazugehörigen Sportanlagen. Auch Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen können finanziell unterstützt werden, indem das Land die Tilgungen der Kommunen trägt.

Allein die Schulen der Stadt Köln sollen mit 100 Millionen Euro aus dem neuen Fördertopf „Gute Schule“ bedacht werden. Ein Investitionsschwerpunkt soll auf dem Neubau von Turnhallen liegen. Pro neuer Halle plant die Stadt 3,2 bis 4,5 Millionen Euro ein. Diese sollen im Rahmen von ÖPP-Projekten errichtet werden, um den personellen und organisatorischen Aufwand für die städtische Gebäudewirtschaft zu begrenzen.

Im fränkischen Erlangen ist die Unterstützung durch private Partner ebenfalls ein Thema. So könnte die Sanierung der Erlanger Berufsschule als ÖPP-Projekt umgesetzt werden. Im Erlanger Stadtrat wird als Begründung auch auf die guten Erfahrungen mit ÖPP-Projekten im benachbarten Nürnberg verwiesen. Dort wurden seit 2009 mehrere Schulen als ÖPP-Projekte gebaut beziehungsweise saniert, weitere sind in Planung oder werden derzeit gebaut. Partnerschaften Deutschland berät seit 2009 erfolgreich kommunale Infrastrukturprojekte im Bildungssektor und bietet Unterstützung in allen Projektphasen an.

ÖPP-Projekte feiern planmäßig Richtfest

Große Zufriedenheit mit dem planmäßigen Baufortschritt herrschte beim Richtfest des Kreishauses in Stade. Landrat Michael Roesberg lobte die am ÖPP-Projekt beteiligten Handwerker und den eingehaltenen Kostenrahmen ausdrücklich. Für rund 10 Millionen Euro entsteht der Neubau für 110 Verwaltungsmitarbeiter des Landkreises. Durch das ÖPP-Modell hat die Kommune eine Fertigpreisgarantie und trägt kein finanzielles Risiko, falls in der Bauphase eine der beteiligten Firmen in Schwierigkeiten gerät.

Auch bei der neuen Polizeistation in Butzbach wurde Richtfest gefeiert. Der dreigeschossige Bau wird im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft errichtet und soll ca. 13,5 Millionen Euro kosten. Das Gebäude wird ab Sommer 2017 rund 150 Mitarbeiter der Polizeistation, der Autobahnpolizei und des Regionalen Verkehrsdienstes Wetterau beherbergen. Besonders zufrieden zeigte sich Peter Kreuter, Vizepräsident des Polizeipräsidiums Mittelhessen, mit den großen Fensterflächen und dem einladenden Eingangsbereich des Gebäudes: „Die Polizei stellt sich so neu auf, um den Aufgaben von morgen und übermorgen gewachsen zu sein.“

A6 als Verfügbarkeitsmodell vergeben

„Mit ÖPP bauen wir schnell, wirtschaftlich und mit hoher Qualität. Damit verringern wir den größten volkswirtschaftlichen Schaden: den Stau.“ Mit diesen Worten kommentiert Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Zuschlagserteilung an ein Bieterkonsortium für den sechs-streifigen Ausbau der Autobahn A 6 in Baden-Württemberg. Das Projektvolumen für den rund 47 Kilometer langen Autobahnabschnitt beträgt rund 1,3 Milliarden Euro. Der Ausbau soll Mitte 2022 abgeschlossen sein. Der Vertrag beinhaltet Bau, Betrieb, Erhaltung sowie die anteilige Finanzierung über einen Zeitraum von 30 Jahren.

Das ÖPP-Projekt ist als Verfügbarkeitsmodell konzipiert. Durch die Vertragsgestaltung wird ein starker Anreiz für den privaten Partner gesetzt, für hochwertige Qualität und einen möglichst ungehinderten Verkehrsfluss zu sorgen. Das Verfügbarkeitsentgelt richtet sich nach dem Umfang und der Qualität der Verfügbarkeit des bestimmten Streckenabschnittes für die Verkehrsteilnehmer. So führen beispielsweise baubedingte Fahrstreifenreduzierungen oder Geschwindigkeitsbeschränkungen zu einem Vergütungsabzug, der vorab im ÖPP-Vertrag definiert wird.

Kommunen profitieren von Neuordnung des Länderfinanzausgleichs

Die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ist für Kommunen in mehrfacher Hinsicht von großer Bedeutung. So soll der Bund leichter Investitionen in die Bildungs-Infrastruktur auf kommunaler Ebene mitfinanzieren können. Die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sieht eine „Grundgesetzliche Erweiterung der Mitfinanzierungskompetenzen des Bundes im Bereich der kommunalen Bildungs-Infrastruktur für finanzschwache Kommunen“ vor.

Das bereits bestehende Kommunalinvestitionsförderungsgesetz soll bis 2020 verlängert werden und auf Investitionsvorhaben in den kommunalen Bildungssektor ausgeweitet werden. Dieses Förderprogramm stellt rund 3,5 Milliarden Euro für die Investition in kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Mehrere Bundesländer allerdings rufen die verfügbaren Fördermittel nur zu einem geringen Teil ab. Als Gründe hierfür werden personelle Engpässe im kommunalen Gebäudemanagement und unklare Zuständigkeiten bei der Beantragung der Fördermittel genannt.

Im Rahmen des Investitionsberatungsauftrags des Bundesministeriums der Finanzen bietet PD eine kostenlose Anfangsberatung für kommunale Investitionsprojekte an. Damit kann unkompliziert geprüft werden, mit welchen Schritten dringliche Infrastrukturprojekte schnell und kosteneffizient umgesetzt werden können. Eine aktuelle Studie der TU Braunschweig bescheinigt ÖPP-Projekten eine hohe Zufriedenheit der Auftraggeber: mehr als drei Viertel der befragten Verwaltungen gab an, dass das eigene Personal durch die Zusammenarbeit mit einem privaten Partner deutlich entlastet werde.

Zur Sache

IT-Zusammenarbeit von Bund und Ländern soll Fundament bekommen

Der IT-Planungsrat hat Mitte Oktober 2016 das Konzept der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Föderale IT-Kooperation (FITKO)“ angenommen, das die Gründung einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) in gemeinsamer Trägerschaft aller Länder und des Bundes vorschlägt. Diese Anstalt soll das organisatorische Fundament bilden, um die maßgeblichen Ziele des IT-Planungsrates – unter anderem den Auf- und Ausbau föderaler E-Government- und IT-Infrastrukturen – dauerhaft unterstützen zu können. Mit Sitz in Frankfurt am Main sollen alle Länder und der Bund bestehende dezentrale personelle und finanzielle Ressourcen und Strukturen bündeln und um spezifische Fachkompetenz ergänzen.

Ziel soll es sein, den IT-Planungsrat organisatorisch und strukturell besser in die Lage zu versetzen, der Verantwortung für die öffentliche IT gemäß Art. 91c GG und dem IT-Staatsvertrag nachzukommen. Aufgrund der hohen Komplexität und Heterogenität der bestehenden Strukturen, Prozesse, rechtlichen Regelungen und Vereinbarungen kann das Potenzial der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bisher nicht ausgeschöpft werden. Mit der Gründung einer spezialisierten Unterstützungseinheit soll nun die Handlungs- und Steuerungsfähigkeit des IT-Planungsrats sichergestellt werden. In einem nächsten Schritt wird die Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramts mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder (ChefBK/CdSK) über dieses Vorhaben mit dem Ziel informiert, die Anpassung des IT-Staatsvertrages in den jeweiligen Ländern zu initiieren. Ist dies umgesetzt, kann die Anstalt auf Beschluss des IT-Planungsrates gegründet werden.

Einen zusätzlichen Impuls erhält die Arbeit des IT-Planungsrats durch den Beschluss der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern am 14. Oktober 2016 in Berlin, im Zuge der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ein Budget zur Erhöhung der onlinefähigen Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung für die Weiterentwicklung der IT-Verfahren bereitzustellen.

Partnerschaften Deutschland berät die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „FITKO“ seit 2013 bei der Konzeptionierung der Anstalt des öffentlichen Rechts und begleitet bis heute die Entscheidungsfindung und deren Umsetzung durch Analysen und Koordination der beteiligten Akteure.

Zahl des Monats

In über 90 Prozent der ÖPP-Projekte Kosten- und Zeitplan eingehalten

Eine Studie der Technischen Universität Braunschweig im Auftrag des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie zur Zufriedenheit mit ÖPP-Projekten ergab, dass die geplanten Projektkosten in rund 94 Prozent und die vereinbarten Termine in rund 98 Prozent der Fälle eingehalten oder sogar unterschritten wurden. Dies zeigten die Antworten von 47 der 141 befragten öffentlichen Auftraggeber von ÖPP-Projekten, deren Projekte seit mindestens zwei Jahren im Betrieb sind. Vor allem Neubauten von Schulen und Kindertagesstätten sowie Verwaltungsgebäude gehören zu den bewerteten Projekten. Nach der Erstauflage der Studie im Jahr 2014 wurden die hohen Werte damit erneut bestätigt.

Kosten- und Terminsicherheit, aber auch die Möglichkeit, überhaupt größere Bauprojekte in Städten und Kommunen bewältigen zu können, sind die Gründe für eine rund 75-prozentige Zustimmung zur Frage, ob ÖPP als Realisierungsvariante für Folgeprojekte wieder infrage käme. Als Gegenargumente werden ein zu hoher Aufwand, mangelnde Akzeptanz oder auch die Ablehnung der Landesrechnungshöfe genannt, die häufig auf divergierenden Einschätzungen zur wirtschaftlichen Vorteilhaftigkeit basiert.

Um für ein Hochbauvorhaben die wirtschaftlichste Beschaffungsvariante ermitteln zu können, hat PD das Rechenmodell für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen 2.0 entwickelt, mit dem aus den Varianten Miete, Kauf, Leasing, ÖPP oder Eigenrealisierung die effizienteste ermittelt werden kann.

Veröffentlichungen

Die Beteiligung privater Investoren an öffentlichen Großbauprojekten kann laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln und des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft zu Kostensenkung und Beschleunigung beitragen. So liegen beispielsweise die Projektkosten beim Autobahnbau über einen Zeitraum von 30 Jahren bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften selbst bei vorsichtigen Annahmen um rund 10 Prozent niedriger als bei konventioneller Beschaffung, heißt es in der Studie.

Das European PPP Expertise Center (EPEC) hat seinen Bericht für das erste Halbjahr 2016 veröffentlicht. Insgesamt verzeichnet das EPEC mehr ÖPP-Projekte als im Vorjahreszeitraum. Großbritannien bleibt mit deutlichem Abstand Spitzenreiter (3,1 Milliarden Euro Investitionsvolumen), gefolgt von Frankreich und der Slowakei. Deutschland befindet sich im Mittelfeld.

Die TU Braunschweig hat im Auftrag des Hauptverbands der deutschen Bauindustrie die Zufriedenheit von Auftraggebern mit ÖPP-Projekten untersucht. Belegt wird bei einer Rückmeldequote von 47 von 141 Projekten im Betrieb eine durchgehend hohe Zufriedenheit der Auftraggeber mit ÖPP-Projekten. Die Studie ist die Neuauflage der Untersuchung „ÖPP-Praxistest bestanden“ aus dem Jahr 2014.

Der IT-Planungsrat hat sich dafür ausgesprochen, der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) einen neuen Rahmen zu geben, um die im IT-Staatsvertrag vorgesehenen Steuerungs- und Koordinierungsfunktionen wirksamer erfüllen zu können. Zu diesem Zweck sollen die bestehenden personellen und finanziellen Ressourcen und Strukturen in einer eigenständigen Einrichtung gebündelt werden. Seit 2013 unterstützt PD die Bund-Länder-Arbeitsgruppe FITKO in allen Projektphasen. Auf unserer Webseite findet sich zur Beratungstätigkeit der PD eine ausführliche Projektdarstellung.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat zusammen mit PD beginnend im Jahr 2011 ein gemeinsames Projekt für die Übernahme und den Betrieb des überwiegenden Teils des Papierarchivs durch einen privaten Partner durchgeführt. Der Projektsteckbrief auf der PD-Webseite informiert über Eckpunkte der Archivdienstleistung für die DRV Bund.

Neue ÖPP-Projekte

Der Rhein-Erft-Kreis beabsichtigt den Teilneubau des Berufskollegs in der Stadt Bergheim. Das ÖPP-Projekt umfasst die Planung, den Neubau, die Zwischen- und Langzeitfinanzierung sowie die Instandhaltung über einen Zeitraum von 25 Jahren nach Fertigstellung der Baumaßnahmen. Die Bruttogrundfläche beträgt voraussichtlich ca. 5.500 Quadratmeter. Der Teilneubau soll spätestens zum Beginn des Schuljahres 2019/2020 betriebsbereit sein. Das Gebäude soll so geplant und errichtet werden, dass auch die spätere Erweiterung eines zweiten Bauabschnittes möglich ist.

Die Stadt Würselen plant, eine neue vierzügige Gesamtschule für ca. 860 Schülerinnen und Schüler zu errichten. Bestandteile des ÖPP-Projekts sind die Planung, der Neubau, die Bauzwischenfinanzierung und umfassende Gebäudemanagementleistungen über einen Zeitraum von 30 Jahren. Nach aktuellem Verfahrensstand ist von einer voraussichtlichen Grundfläche von ca. 10.700 Quadratmetern auszugehen. Die Eröffnung der neuen Gesamtschule ist für Januar 2019 vorgesehen.

Mit Unterstützung privater Vertragspartner soll die A 3 auf einer Strecke von rund 70 Kilometern komplett sechs-streifig ausgebaut, erhalten und betrieben werden. Das als Öffentlich-Private Partnerschaft geplante Projekt zwischen dem Autobahnkreuz Biebelried und dem Autobahnkreuz Fürth/Erlangen umfasst die Bauleistungen, den Betrieb, die Erhaltung sowie die anteilige Finanzierung über einen dreißigjährigen Vertragszeitraum. Das Projekt soll als Verfügbarkeitsmodell realisiert werden. Damit erhält der Auftragnehmer eine von der Verfügbarkeit der Strecke abhängige Vergütung.

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche und halbjährliche Auswertung der ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.