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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Barbarossaschule in Erlenbach: Richtfest vier Wochen früher

Vier Wochen früher als ursprünglich geplant, konnte Richtfest beim ersten ÖPP-Hochbauprojekt im Landkreis Miltenberg – der Barbarossa-Mittelschule – gefeiert werden. Anlässlich der Feier gab es viel Lob von Miltenbergs Bürgermeister Michael Berninger: „Es ist für die Stadt keine leichte Entscheidung gewesen, sich beim Bau für eine neue Vorgehensweise zu entscheiden, aber sie hat sich bisher bewährt und es ist faszinierend mit anzusehen, wie schnell die Arbeiten vorangehen.“ Bisher lägen die Baukosten sogar unter dem veranschlagten Budget.

Auch die am Bau beteiligten Unternehmen, die alle aus der Region stammen, zeigen sich zufrieden. „Aus einem Vertrauensvorschuss ist gegenseitiges Vertrauen entstanden“, so der Niederlassungsleiter des ausführenden Unternehmens für Schulbau, Dr. Michael Burkhardt.

Im Landkreis wurde bereits im Jahr 2008 ein ÖPP-Projekt gefeiert. Die Ortsumgehung Miltenberg sorgt seitdem für eine Entlastung der Innenstadt und erhält die touristische Attraktivität der Gemeinde. Das Projekt wurde innerhalb von nur drei Jahren unter Leitung der Staatsbauverwaltung umgesetzt.

Weiden i.d.OPf. plant Neubau von zwei Realschulen

Die Sanierung für die beiden Realschulen in Weiden in der Oberpfalz wäre deutlich teurer als ein Neubau. Das hat der zuständige Bau- und Planungsdezernent Hansjörg Bohm den Stadträten in einem Gesamtkostenvergleich vorgestellt. Bei einem Neubau seien die Kosten voraussichtlich gut 10 Millionen Euro geringer als bei einer Bestandssanierung, insbesondere wenn durch einen neuen Standort Interimskosten vermieden werden könnten. Das alte Schulareal könnte nach Fertigstellung der Neubauten dann als hochwertiges Wohnquartier genutzt werden.

Da ein Neubau günstiger als die Sanierung ist, kann Weiden auch beim Neubau mit Fördergeldern rechnen. Die Stadt hat für die neuen Schulbauten offenbar wieder eine ÖPP-Realisierung im Blick, nachdem sie bereits den Neubau der Staatlichen Fach- und Berufsoberschule erfolgreich als Partnerschaftsprojekt umgesetzt hatte.

Neue Buxtehuder Multifunktionshalle als ÖPP-Projekt?

Die Sporthalle Nord in Buxtehude wird den Anforderungen des vielfältigen Sport- und Vereinsleben in der Stadt nicht mehr gerecht und muss saniert werden. Allein diese Kosten belaufen sich auf geschätzte 3,5 Millionen Euro, wie in einer gemeinsamen Sitzung von Schul- und Bauausschuss zu vernehmen war. Der Standard einer Multifunktionshalle, in der beispielsweise auch die BSV Bundesligahandballerinnen trainieren könnten, wäre damit allerdings noch nicht erreicht. Daher schlägt die Verwaltung nun vor, die alte Halle nur in einer abgespeckten Variante zu sanieren und direkt angrenzend zusätzlich einen vielfach nutzbaren Neubau zu errichten. Insgesamt würden hierfür 14,5 Millionen Euro erforderlich sein. Die Verwaltungsleitung überlegt derzeit, ob das Vorhaben im Rahmen eines ÖPP-Modells verwirklicht werden kann.

ÖPP erfolgversprechende Variante für Sindelfinger Badezentrum

Anfang Dezember wurden im Sindelfinger Gemeinderat mögliche Varianten für die Sanierung und Erhöhung der Attraktivität des 40 Jahre alten Bades vorgestellt. Das Badezentrum muss sowohl baulich als auch technisch dringend überholt und für unterschiedliche Nutzergruppen attraktiver gestaltet werden. Drei mögliche Szenarien zur Umsetzung wurden in der Sitzung vorgestellt. Auch ein ÖPP-Modell mit einem überregional bekannten Partner ist demnach geeignet.

Dem Sindelfinger Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer ist wichtig, „dass die Schwimmhalle in ihrer derzeitigen Funktion erhalten bleibt und auch weiterhin für Schulen, Vereine und Individualgäste als attraktive Sportstätte zur Verfügung steht“ und „dass das Angebot für Familien attraktiver wird“. Zur Entscheidungsfindung über die Sanierung wird im Jahr 2016 unter Einbeziehung der Bürger und aller Interessengruppen ein transparenter Prozess gestartet.

Gesamtschule Heidelberg in Öffentlich-Öffentlicher Partnerschaft

Innerhalb von dreieinhalb Jahren wurde die Integrierte Gesamtschule Heidelberg (IGS) im Rahmen eines ÖÖP-Modells zwischen der Stadt Heidelberg und der Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg (BSG) – einem städtischen Unternehmen – umfassend erneuert. Rund 20.000 Quadratmeter Fläche wurden bei laufendem Schulbetrieb saniert, technische Anlagen modernisiert, die Gebäudehülle energieeffizient gestaltet und alle Unterrichtsräume mit modernen Lehrmitteln ausgestattet. Die Umsetzung des Projektes mit rund 40 Millionen Euro Investitionsvolumen erfolgte dabei im vorgesehenen Zeit- und Kostenrahmen.

Genutzt wurde in diesem Projekt ein ÖPP-Modell mit einem privatrechtlichen Eigenbetrieb einer Gemeinde als Partner in einer sog. Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaft. Auch ein zeitlich versetzter Übergang von Verantwortlichkeiten, wie z.B. dem Facility-Management, nach vertraglich vereinbarten Zeiträumen ist eine bereits häufig praktizierte Abwandlung von „klassischen ÖPP-Modellen“.

Weitere ÖPP-Feuerwache in Königswinter in der Prüfung

Bereits zwei Feuerwachen in Königswinter wurden im Rahmen eines ÖPP-Projektes realisiert: Im Jahr 2009 erfolgte die Vertragsunterzeichnung für die Feuerwache im Stadtteil Bockeroth, ein Jahr später folgte diese im Stadtteil Oberdollendorf. Aufgrund der guten Erfahrungen mit beiden Projekten wird auch beim Neubau des Gerätehauses für die Löschgruppe Uthweiler geprüft, ob eine ÖPP-Realisierung möglich ist. Die räumlichen Anforderungen gleichen dem ersten ÖPP-Projekt in Bockeroth: Platz für zwei Löschfahrzeuge, einen Spezialwagen Gefahrgut, einen Mannschaftswagen, Schulungs- und Sozialräume sowie Umkleiden.

Im Rahmen der ÖPP-Transparenz-Initiative wurden die Projektverträge der beiden bereits bestehenden ÖPP-Projekte auf der Transparenzplattform der ÖPP-Deutschland AG veröffentlicht.

Bald zweiter ÖPP-Abschnitt der A7?

Über das ÖPP-Projekt Bundesautobahn BAB 7 zwischen Neumünster-Nord und dem Autobahndreieck Hamburg-Nordwest sind die Verantwortlichen sehr zufrieden. Der Ausbau der Gesamtstrecke von 65 Kilometern bis 2018 inklusive der Sanierung, Anpassung oder dem Neubau von insgesamt 72 Brückenbauwerken läuft nach Plan. Dies gaben Frank Horch, Hamburgs Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, und Reinhard Meyer, Schleswig-Holsteins Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie, bei einer Zwischenbilanz Mitte Dezember 2015 bekannt. Aufgrund der guten länderübergreifenden Koordination wird auch für 2016 von der Einhaltung des straffen Zeitplans ausgegangen.

Für einen zweiten Teilabschnitt der BAB 7 wird derzeit eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Land Niedersachsen durchgeführt. Drei Angebote liegen für das als Verfügbarkeits-Modell geplante Ausbauprojekt zwischen Nörten-Hardenberg und Seesen und den Betrieb auf dem gesamten Abschnitt zwischen dem Autobahndreieck Salzgitter und Göttingen vor. Die Kosten werden auf 241 Millionen Euro geschätzt, wobei Bundesverkehrsminister Dobrindt die Umsetzung als ÖPP-Projekt präferiert. Der Zuschlag soll je nach Ausgang der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung voraussichtlich Mitte 2016 erteilt werden.

Zur Sache

Nachhaltigkeit in der Wahl des Beschaffungsweges

Die von der öffentlichen Verwaltung zu bewältigenden Aufgaben werden zunehmend mit ihren langfristigen Konsequenzen betrachtet. Dabei spielen nicht nur wirtschaftliche Auswirkungen von Investitionsentscheidungen eine maßgebliche Rolle, sondern auch deren ökologische, soziale oder politische Effekte.

Aufgrund der integrierten Betrachtung aller Projektlebensphasen können in einem Partnerschaftsprojekt die einzelnen Wertschöpfungsstufen an ihren Schnittstellen optimiert werden. Die den Betrieb einschließende, integrierte Beschaffungsmaßnahme kann so als Beispiel nachhaltiger Aufgabenerledigung verstanden werden. Partnerschaften Deutschland hat hierfür Lösungen entwickelt und sich zum Ziel gesetzt, die öffentliche Verwaltung mit wettbewerbsfähigen Beratungsleistungen für moderne Partnerschaftsstrategien und Organisationsmodelle voranzubringen.

Den Anspruch nachhaltigen Handelns treibt Partnerschaften Deutschland sowohl mit der Beratungsexpertise für Kooperationsmodelle als auch in der Reflexion des nachhaltigen unternehmerischen Handelns voran. Dieses dokumentiert die dritte Entsprechenserklärung zum Nachhaltigkeitskodex von Partnerschaften Deutschland, die von dem vom Bund gegründeten Deutschen Rat für Nachhaltigkeit veröffentlicht wurde.

Zahl des Monats

23 Prozent kommunaler Investitionsprojekte im Bildungssektor

Über 100 Projekte der öffentlichen Hand wurden im Jahr 2015 auf ihre wirtschaftlichste Realisierungsform und die Möglichkeit der Umsetzung als Öffentlich-Private Partnerschaft beraten. Das zeigt eine erste Auswertung des im Jahr 2015 neu gestarteten Beratungsangebotes des Bundes. Dieser enorme Zuspruch unterstreicht den großen Bedarf an unkomplizierter und schneller Erstberatung, um auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene die anstehenden Infrastrukturprojekte – auch über ÖPP – umzusetzen.

Knapp zwei Drittel (58 Prozent) der Anfragen stellten Kommunen. Vor allem bei Vorhaben im Bildungsbereich wurde Beratung gewünscht (14), gefolgt von Projekten für Verwaltungsgebäude (11) sowie im Bereich Kultur, Freizeit und Sport (9). Der Bildungssektor ist auch bei der Analyse der bereits umgesetzten ÖPP-Projekte der Spitzenreiter, wie die Auswertung zur PPP-Projektdatenbank zum 31. Dezember 2015 zeigt. Während auf Landesebene mit insgesamt 27 beratenen Vorhaben der Bereich Gesundheitswesen (7) dominierte, haben sich Institutionen des Bundes überwiegend bei Plänen für IT- oder Dienstleistungsprojekten (5) unterstützen lassen.

Nach derzeitigem Stand wird der Großteil der Projekte im Anschluss an die initiale Beratung zur Strategie oder in der Frühphase in die Realisierung gehen. In den kommenden Monaten wird daher die Umsetzung der ergebnisoffenen Beschaffungsprüfung im Markt weiter zu verfolgen sein.

Partnerschaften Deutschland bietet im Rahmen investiver Beschaffungsvorhaben öffentlichen Auftraggebern bei geplanten oder bereits laufenden ÖPP-Projekten eine zeitlich befristete Hilfestellung kostenfrei an. Hierzu ist sie vom Bundesministerium der Finanzen seit dem 1. Januar 2015 beauftragt worden.

Veröffentlichungen

Partnerschaften Deutschland hat die Entsprechenserklärung zum Deutschen Nachhaltigkeitskodex bereits zum dritten Mal, für das Jahr 2014, erfüllt. Der Deutsche Nachhaltigkeitskodex (DNK) bietet einen freiwilligen Rahmen zur Berichterstattung von nichtfinanziellen Leistungen, die von Organisationen unabhängig von Größe und Rechtsform genutzt werden können.

Die Facharbeitskreise Mobilität, Hausärzte, Altern und Bildung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur haben in ihrer neuesten Veröffentlichung „Anpassungsstrategien zur regionalen Daseinsvorsorge“ fachspezifische Handlungsansätze dargestellt. Ziel ist es, trotz zunehmender Abwanderung aus ländlichen Regionen und angesichts des demografischen Wandels eine hochwertige, gut erreichbare und bezahlbare Ausstattung mit den grundlegenden Einrichtungen der Daseinsvorsorge erfolgreich zu stabilisieren und aufrecht zu erhalten. Als nutzbar hierfür werden beispielsweise Kooperationen zwischen öffentlichen Institutionen oder das Know-how privater Partner herausgestellt.

Termine

Neue ÖPP-Projekte

Die gkv informatik GbR („gkvi“) ist einer der führenden IT-Dienstleister auf dem Markt der gesetzlichen Krankenversicherungen und sucht nun einen neuen Verwaltungsstandort. Im Rahmen eines wettbewerblichen Dialogs soll ein geeigneter Anbieter für neue Räume in der Stadt Wuppertal gefunden werden. Geplant ist ein ÖPP-Projekt bzw. eine langfristige Anmietung, in dem/in der relevante (Um)bau- und Betriebsleistungen vom privaten Partner erbracht werden. Der genaue Umfang der Finanzierungs- und Betriebsleistungen wird im Dialog ermittelt, der im Dezember ausgeschrieben wurde. Das neue Gebäude soll einen Flächenbedarf von ca. 12.500 bis 13.000 Quadratmeter abdecken. Änderungen können sich während der Dialogphasen noch ergeben. Daneben soll ausreichender Parkraum erstellt werden und eine Kantine im Gebäude oder im Umfeld zur Verfügung stehen. Die Inbetriebnahme des neuen Gebäudes ist für das Jahr 2018 geplant.

Für den Neubau eines Gesundheitszentrums im Kreis Walsrode im Rahmen eines ÖPP-Projektes hat der Kreistag nun eine Ausfallbürgschaft gestellt und somit die letzte Hürde für die Umsetzung aus dem Weg geräumt. Der Neubau soll auf dem Gelände des jetzigen Schwesternwohnheims entstehen.

Die schleswig-holsteinische Gemeinde Heikendorf sucht einen privaten Partner, der im Rahmen eines ÖPP-Projektes mit den Leistungsphasen Planung, Neubau, Zwischenfinanzierung und Gebäudebetrieb den Neubau einer Grund-und Gemeinschaftsschule realisiert. Für das voraussichtlich 3-geschossige Schulgebäudes mit einer Bruttogrundfläche von ca. 6.200 Quadratmeter steht ein Gemeinde-eigenes Grundstück bereit. Die Bewirtschaftungsdauer beträgt voraussichtlich 25 Jahre.

Die Stadt Lehrte hat den Erweiterungsneubau und die Sanierung einer Feuerwache für die Stadt- und Ortsfeuerwehr im Rahmen eines ÖPP-Inhabermodells ausgeschrieben. Nach der Sanierung und schlüsselfertigem Neubau sollen die Feuerwache, der Bauhof und ein Bürogebäude der Stadtfeuerwehr über 20 Jahre instand gehalten werden. Der private Partner soll auf Grundlage einer funktionalen Leistungsbeschreibung mit Raumprogramm alle erforderlichen Planungs-, Bau- sowie Instandhaltungsleistungen erbringen sowie die Bauzwischenfinanzierung und eine Endfinanzierung über 20 Jahre ab Abnahme der Bauleistungen tragen. Die Feuerwache soll spätestens Anfang 2019 in Betrieb gehen.

Der Landkreis Eichstätt hat den Neubau eines Verwaltungsgebäudes in Lenting ausgeschrieben. Planung und Bau einschließlich Bauzwischenfinanzierung sowie Teilleistungen des technischen Gebäudemanagements sollen über einen Zeitraum von 15 Jahren sowie Reinigungsleistungen über einen Zeitraum von vier Jahren nach Baufertigstellung im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft vergeben werden. Die Nutzfläche des Neubaus wird voraussichtlich 4.000 bis 4.500 Quadratmeter betragen. Das Gebäude soll nach Zuschlagserteilung innerhalb von 20 Monaten errichtet sein und die zu diesem Zeitpunkt gültige Energieeinsparverordnung (EnEV) unterschreiten.

Das Land Hessen, vertreten durch das Hessische Baumanagement, sucht für den Neubau der Labore Kassel als ÖPP-Projekt technische Berater. Die vorgesehenen Bauleistungen umfassen Labor- und Verwaltungsflächen mit prognostizierten 16.950 Quadratmetern Bruttogrundfläche für 234 Mitarbeiter, Stellplätze im Bestandsparkhaus und Garagen für Messfahrzeuge.

Für den Neubau von drei Gebäuden im Rahmen eines ÖPP-Projektes der Christian-Albrechts-Universität sucht das Land Schleswig-Holstein, vertreten durch die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR, technische Berater zur Planung und Durchführung des ÖPP-Verfahrens. Die Gebäude mit einem Gesamtflächenbedarf von voraussichtlich ca. 6.800 bis 7.000 Quadratmeter Nutzfläche sollen der Unterbringung von Einrichtungen und Instituten der Forschung und Lehre sowie eines Rechenzentrums dienen. Die Baumaßnahmen sollen spätestens im Jahr 2020 abgeschlossen sein.

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche und halbjährliche Auswertung der ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.