###USER_title###,

über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

ÖPP-Klinikprojekte laufen erfolgreich

Ein Jahr nach Eröffnung des neuen Usinger Krankenhauses herrscht im Hochtaunuskreis hohe Zufriedenheit. „Im Usinger Land kann man gut alt werden“, kommentierte Landrat Krebs das deutlich erweiterte Gesundheitsangebot. Kurz vor dem Umzug der vom Land geförderten Kliniken in die neuen Gebäude hatte sich Hessens Gesundheitsminister Stefan Grüttner im Februar 2014 einen Eindruck von den Neubauten gemacht: „Die Hochtaunus-Kliniken sind ein sehr gutes Beispiel für ein gelungenes PPP-Projekt.“

Zu den Hochtaunus-Kliniken gehören am Standort Usingen ein Krankenhaus mit 100 Betten, am Standort Bad Homburg ein Akutkrankenhaus mit Privatklinik mit insgesamt 473 Betten sowie ein ambulantes Zentrum. Das Projekt mit einem Projektvolumen von mehr als 500 Millionen Euro ist das zweitgrößte ÖPP-Projekt im Gesundheitssektor in Deutschland. Lediglich das gerade vertraglich besiegelte Immobilien-ÖPP am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein übersteigt den Projektumfang und die Investitionsvolumina nochmals deutlich.

Der Neubau des Hofheimer Klinikums geht in die letzte Phase. Dem Abbruch des bis zu 100 Jahre alten Klinikkomplexes folgt ab März der Neubau des vierten Pavillons des ÖPP-Leasingprojektes der Main-Taunus-Kliniken. Im Herbst nächsten Jahres soll das neue Gebäude bezogen werden und der gesamte Umbau damit vollendet sein. Das neue Krankenhaus weist eine Kapazität von 170 Betten auf und wird vom Land Hessen gefördert.

Erwartungen bei ÖPP-Schulen in Kassel voll erfüllt

„Nach Abschluss der drei Sanierungspakete an 20 Schulen sind unsere positiven Erwartungen voll erfüllt worden.“ Mit diesen Worten zog Landrat Uwe Schmidt ein positives Fazit für das ÖPP-Sanierungsprojekt im Landkreis Kassel. In den Jahren 2007 bis 2012 wurden die auf zwölf Standorte verteilten Schulen in drei Paketen auf einen modernen Stand gebracht. Sie erfüllen nun wieder die Anforderungen an ein zeitgemäßes pädagogisches Konzept.

Drei wesentliche Punkte hob der Kreis bei seiner Evaluation besonders hervor: Erstens wurden die im Jahr 2007 veranschlagten Kosten voll eingehalten. Dies ist zum einen in der guten Projektorganisation begründet. Andererseits schützen die langfristig vereinbarten Baukonditionen vor den später einsetzenden Preissteigerungen in der Bauwirtschaft. Zweitens profitierten mit rund 80 Prozent Auftragsanteil besonders die regionalen Unternehmen. Während des vereinbarten 30-jährigen Betriebes erbringen überwiegend lokale Firmen die Leistungen der Instandhaltung und des Gebäudebetriebs. Als Drittes wurde die hohe Zufriedenheit des Lehrpersonals, der Schüler und der Eltern genannt. Diesen Aspekt bestätigte in einer Untersuchung von ÖPP-Schulen im Jahr 2011 auch eine Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach.

Moderner Einsatzstandard in der ÖPP-Feuerwache Krefeld

Nur neun Monate dauerte es, den Rohbau der Feuerwache Krefeld zu erstellen, um die über 100 Jahre alte Feuerwehrhauptwache der Stadt Krefeld im Frühjahr 2016 ersetzen zu können. Das 170 Meter lange Gebäude wird alle einer Berufsfeuerwehr angemessenen Anforderungen einer Einsatzwache, Leitstelle, Sporthalle, Kleiderkammer, Wäscherei, Schneiderei erfüllen. Außerdem werden die Fachbereichsleitungen, die Abteilung Instandhaltung und Logistik sowie die Bürgerinformation in dem neuen Gebäude untergebracht. Die Architektur des Gebäudeensembles mit mehr als 16.000 Quadratmetern Nutzfläche lehnt sich am Bauhausstil und der klassischen Krefelder Architektur an.

Der Bereich der Feuerwachen und Gerätehäuser ist einer der am stärksten wachsenden Sektoren im kommunalen deutschen ÖPP-Markt. Auf der Homepage der ÖPP Deutschland AG sind zahlreiche Detailinformationen zu Projekten sowie zu veröffentlichten Verträgen abrufbar.

Ausbau der A8 im Zeitplan

„Der Ausbau der A8 zwischen Ulm und Augsburg ist ein Erfolgsmodell für Öffentlich-Private Partnerschaften im Straßenbau“, sagte Bundesverkehrsminister Dobrindt bei einem Besuch auf der Baustelle. Der sechsstreifige Ausbau gehe wie vereinbart voran. Gleichzeitig warb der Minister für eine stärkere Einbindung privaten Kapitals in die Infrastrukturfinanzierung.

Bereits im Herbst 2015 soll das gesamte Projekt fertiggestellt sein und der letzte Abschnitt für den Verkehr freigegeben werden. Insgesamt 41 Kilometer Autobahn werden im Rahmen des A-Modells ausgebaut, 77 Brückenbauwerke neu erstellt sowie etliche Park- und Rastanlagen gebaut oder erweitert.

ÖPP-Klinikprojekte laufen erfolgreich

Ein Jahr nach Eröffnung des neuen Usinger Krankenhauses herrscht im Hochtaunuskreis hohe Zufriedenheit. „Im Usinger Land kann man gut alt werden“, kommentierte Landrat Krebs das deutlich erweiterte Gesundheitsangebot. Kurz vor dem Umzug der vom Land geförderten Kliniken in die neuen Gebäude hatte sich Hessens Gesundheitsminister Stefan Grüttner im Februar 2014 einen Eindruck von den Neubauten gemacht: „Die Hochtaunus-Kliniken sind ein sehr gutes Beispiel für ein gelungenes PPP-Projekt.“

Zu den Hochtaunus-Kliniken gehören am Standort Usingen ein Krankenhaus mit 100 Betten, am Standort Bad Homburg ein Akutkrankenhaus mit Privatklinik mit insgesamt 473 Betten sowie ein ambulantes Zentrum. Das Projekt mit einem Projektvolumen von mehr als 500 Millionen Euro ist das zweitgrößte ÖPP-Projekt im Gesundheitssektor in Deutschland. Lediglich das gerade vertraglich besiegelte Immobilien-ÖPP am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein übersteigt den Projektumfang und die Investitionsvolumina nochmals deutlich.

Der Neubau des Hofheimer Klinikums geht in die letzte Phase. Dem Abbruch des bis zu 100 Jahre alten Klinikkomplexes folgt ab März der Neubau des vierten Pavillons des ÖPP-Leasingprojektes der Main-Taunus-Kliniken. Im Herbst nächsten Jahres soll das neue Gebäude bezogen werden und der gesamte Umbau damit vollendet sein. Das neue Krankenhaus weist eine Kapazität von 170 Betten auf und wird vom Land Hessen gefördert.

Erwartungen bei ÖPP-Schulen in Kassel voll erfüllt

„Nach Abschluss der drei Sanierungspakete an 20 Schulen sind unsere positiven Erwartungen voll erfüllt worden.“ Mit diesen Worten zog Landrat Uwe Schmidt ein positives Fazit für das ÖPP-Sanierungsprojekt im Landkreis Kassel. In den Jahren 2007 bis 2012 wurden die auf zwölf Standorte verteilten Schulen in drei Paketen auf einen modernen Stand gebracht. Sie erfüllen nun wieder die Anforderungen an ein zeitgemäßes pädagogisches Konzept.

Drei wesentliche Punkte hob der Kreis bei seiner Evaluation besonders hervor: Erstens wurden die im Jahr 2007 veranschlagten Kosten voll eingehalten. Dies ist zum einen in der guten Projektorganisation begründet. Andererseits schützen die langfristig vereinbarten Baukonditionen vor den später einsetzenden Preissteigerungen in der Bauwirtschaft. Zweitens profitierten mit rund 80 Prozent Auftragsanteil besonders die regionalen Unternehmen. Während des vereinbarten 30-jährigen Betriebes erbringen überwiegend lokale Firmen die Leistungen der Instandhaltung und des Gebäudebetriebs. Als Drittes wurde die hohe Zufriedenheit des Lehrpersonals, der Schüler und der Eltern genannt. Diesen Aspekt bestätigte in einer Untersuchung von ÖPP-Schulen im Jahr 2011 auch eine Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach.

Moderner Einsatzstandard in der ÖPP-Feuerwache Krefeld

Nur neun Monate dauerte es, den Rohbau der Feuerwache Krefeld zu erstellen, um die über 100 Jahre alte Feuerwehrhauptwache der Stadt Krefeld im Frühjahr 2016 ersetzen zu können. Das 170 Meter lange Gebäude wird alle einer Berufsfeuerwehr angemessenen Anforderungen einer Einsatzwache, Leitstelle, Sporthalle, Kleiderkammer, Wäscherei, Schneiderei erfüllen. Außerdem werden die Fachbereichsleitungen, die Abteilung Instandhaltung und Logistik sowie die Bürgerinformation in dem neuen Gebäude untergebracht. Die Architektur des Gebäudeensembles mit mehr als 16.000 Quadratmetern Nutzfläche lehnt sich am Bauhausstil und der klassischen Krefelder Architektur an.

Der Bereich der Feuerwachen und Gerätehäuser ist einer der am stärksten wachsenden Sektoren im kommunalen deutschen ÖPP-Markt. Auf der Homepage der ÖPP Deutschland AG sind zahlreiche Detailinformationen zu Projekten sowie zu veröffentlichten Verträgen abrufbar.

Ausbau der A8 im Zeitplan

„Der Ausbau der A8 zwischen Ulm und Augsburg ist ein Erfolgsmodell für Öffentlich-Private Partnerschaften im Straßenbau“, sagte Bundesverkehrsminister Dobrindt bei einem Besuch auf der Baustelle. Der sechsstreifige Ausbau gehe wie vereinbart voran. Gleichzeitig warb der Minister für eine stärkere Einbindung privaten Kapitals in die Infrastrukturfinanzierung.

Bereits im Herbst 2015 soll das gesamte Projekt fertiggestellt sein und der letzte Abschnitt für den Verkehr freigegeben werden. Insgesamt 41 Kilometer Autobahn werden im Rahmen des A-Modells ausgebaut, 77 Brückenbauwerke neu erstellt sowie etliche Park- und Rastanlagen gebaut oder erweitert.

Zur Sache

Praktikergespräch: Die öffentliche IT und ihre Partnerschaftsoptionen

Die IT ist ein strategisches Instrument zur Aufgabenerfüllung der öffentlichen Verwaltung. Professionell geplant und eingesetzt, wird sie zu einem zentralen Hebel modernen Verwaltungshandelns. Obwohl es bereits zahlreiche Beispiele für erfolgreich umgesetzte Modernisierungsvorhaben in Deutschland gibt, sind die Möglichkeiten der IT im öffentlichen Raum bei Weitem noch nicht erschöpft. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, der Haushaltskonsolidierung und steigender Qualitätsanforderungen der Verwaltungskunden kommt der intelligent vernetzten IT in den Kernprozessen der Verwaltung eine Schlüsselrolle zu. Kooperationen können ein geeigneter Weg sein, diesen Herausforderungen zu begegnen.

Am 13. November 2014 diskutierten in den „2. Berliner Panorama-Gesprächen“ Praktiker aus der Verwaltung und der Privatwirtschaft die Fragen:

  • Werden die Themen Governance, Personal, Technologie und Innovation sowie Wirtschaftlichkeit und Preisfindung im Rahmen von Kooperationen adäquat behandelt?
  • Welche spezifische Transformationskompetenz können private Partner in diesen Prozess einbringen?

Die schriftliche Dokumentation der Veranstaltung mit den Vorträgen von Claus Wechselmann (Mitglied des Vorstands der ÖPP Deutschland AG), Elias Paraskewopoulos (Referatsgruppenleiter im Bundesverwaltungsamt), Ewald Glaß (Geschäftsführer bei der BWI Informationstechnik GmbH), Hubert Ludwig (Geschäftsführer bei der DVZ Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH) sowie Sven Stoltz (Sales Director bei der T-Systems Enterprise Services GmbH) finden Sie unter diesem Link.

Praktikergespräch: Die öffentliche IT und ihre Partnerschaftsoptionen

Die IT ist ein strategisches Instrument zur Aufgabenerfüllung der öffentlichen Verwaltung. Professionell geplant und eingesetzt, wird sie zu einem zentralen Hebel modernen Verwaltungshandelns. Obwohl es bereits zahlreiche Beispiele für erfolgreich umgesetzte Modernisierungsvorhaben in Deutschland gibt, sind die Möglichkeiten der IT im öffentlichen Raum bei Weitem noch nicht erschöpft. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, der Haushaltskonsolidierung und steigender Qualitätsanforderungen der Verwaltungskunden kommt der intelligent vernetzten IT in den Kernprozessen der Verwaltung eine Schlüsselrolle zu. Kooperationen können ein geeigneter Weg sein, diesen Herausforderungen zu begegnen.

Am 13. November 2014 diskutierten in den „2. Berliner Panorama-Gesprächen“ Praktiker aus der Verwaltung und der Privatwirtschaft die Fragen:

  • Werden die Themen Governance, Personal, Technologie und Innovation sowie Wirtschaftlichkeit und Preisfindung im Rahmen von Kooperationen adäquat behandelt?
  • Welche spezifische Transformationskompetenz können private Partner in diesen Prozess einbringen?

Die schriftliche Dokumentation der Veranstaltung mit den Vorträgen von Claus Wechselmann (Mitglied des Vorstands der ÖPP Deutschland AG), Elias Paraskewopoulos (Referatsgruppenleiter im Bundesverwaltungsamt), Ewald Glaß (Geschäftsführer bei der BWI Informationstechnik GmbH), Hubert Ludwig (Geschäftsführer bei der DVZ Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH) sowie Sven Stoltz (Sales Director bei der T-Systems Enterprise Services GmbH) finden Sie unter diesem Link.

78 Prozent der Kommunen nutzen Zuwendungen – auch für ÖPP möglich

Durchschnittlich 78 Prozent der deutschen Kommunen nutzen zur Finanzierung ihrer Infrastrukturprojekte Zuwendungen des Bundes oder der Länder, da die Vorhaben häufig nicht allein aus den kommunalen Haushalten finanziert werden können. Viele der staatlichen geförderten Bereiche bieten auch die Chance, Projektvorhaben in Kooperation mit einem privaten Partner umzusetzen. Hierzu gehören beispielsweise die Teilsektoren Stadtentwicklung, Schulen, Kindertagesstätten, Sportstätten und Straßen. Auf Landesebene haben insbesondere ÖPP-Projekte im Gesundheitswesen und im Hochschulbereich eine hohe Relevanz.

Aus diesem Grund hat das Bundesministerium der Finanzen die ÖPP Deutschland AG beauftragt, gemeinsam mit den Bundesländern einen Handlungsvorschlag zu erarbeiten, wie Zuwendungen auch in ÖPP-Projekte einbezogen werden können. Die bisherige Zuwendungspraxis geht von einer konventionellen Auftragsvergabe aus, bei der zuerst die Projektkosten ermittelt und dann in den Zuwendungsantrag übernommen werden können. Dies unterscheidet sich vom Ablauf des Vergabeverfahrens bei ÖPP-Projekten, weshalb nun für die Antragstellung bis zur Verwendungsnachweisprüfung konkrete und rechtskonforme Handlungsvorschläge erarbeitet wurden. Damit soll ermöglicht werden, auch für geeignete ÖPP-Projekte Zuwendungen zu beantragen. Die Ausarbeitung sowie die Handlungsmuster sind auf der Internetseite der ÖPP Deutschland AG kostenfrei als download abrufbar.

Zahl des Monats

78 Prozent der Kommunen nutzen Zuwendungen – auch für ÖPP möglich

Durchschnittlich 78 Prozent der deutschen Kommunen nutzen zur Finanzierung ihrer Infrastrukturprojekte Zuwendungen des Bundes oder der Länder, da die Vorhaben häufig nicht allein aus den kommunalen Haushalten finanziert werden können. Viele der staatlichen geförderten Bereiche bieten auch die Chance, Projektvorhaben in Kooperation mit einem privaten Partner umzusetzen. Hierzu gehören beispielsweise die Teilsektoren Stadtentwicklung, Schulen, Kindertagesstätten, Sportstätten und Straßen. Auf Landesebene haben insbesondere ÖPP-Projekte im Gesundheitswesen und im Hochschulbereich eine hohe Relevanz.

Aus diesem Grund hat das Bundesministerium der Finanzen die ÖPP Deutschland AG beauftragt, gemeinsam mit den Bundesländern einen Handlungsvorschlag zu erarbeiten, wie Zuwendungen auch in ÖPP-Projekte einbezogen werden können. Die bisherige Zuwendungspraxis geht von einer konventionellen Auftragsvergabe aus, bei der zuerst die Projektkosten ermittelt und dann in den Zuwendungsantrag übernommen werden können. Dies unterscheidet sich vom Ablauf des Vergabeverfahrens bei ÖPP-Projekten, weshalb nun für die Antragstellung bis zur Verwendungsnachweisprüfung konkrete und rechtskonforme Handlungsvorschläge erarbeitet wurden. Damit soll ermöglicht werden, auch für geeignete ÖPP-Projekte Zuwendungen zu beantragen. Die Ausarbeitung sowie die Handlungsmuster sind auf der Internetseite der ÖPP Deutschland AG kostenfrei als download abrufbar.

Der deutsche ÖPP-Markt verzeichnete im Jahr 2014 wieder einen Aufwärtstrend. Das zeigt die Auswertung der PPP-Projektdatenbank zum Jahr 2014, die die ÖPP Deutschland AG im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) erstellt hat. Mit elf Projektabschlüssen wurde ein Investitionsvolumen von mehr als einer Milliarde Euro erzielt. Damit hat sich das Investitionsvolumen gegenüber dem Vorjahr mehr als vervierfacht.

Veröffentlichungen

Der deutsche ÖPP-Markt verzeichnete im Jahr 2014 wieder einen Aufwärtstrend. Das zeigt die Auswertung der PPP-Projektdatenbank zum Jahr 2014, die die ÖPP Deutschland AG im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) erstellt hat. Mit elf Projektabschlüssen wurde ein Investitionsvolumen von mehr als einer Milliarde Euro erzielt. Damit hat sich das Investitionsvolumen gegenüber dem Vorjahr mehr als vervierfacht.

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Termine

Der Zuschlag für den Neubau eines Parkhauses in Wiesbaden ist Ende Januar 2015 in Frankfurt am Main erteilt worden. Nach Maßgabe des Projektvertrages wird das vorhandene Parkhaus abgebrochen, durch ein modernes, zukunftsfähiges Parkhaus ersetzt und im Anschluss für 30 Jahr betrieben. Das Investitionsvolumen dafür beträgt rund 16 Mio. Euro. Die städtebaulichen Zielsetzungen waren in einem vorgeschalteten Realisierungswettbewerb erarbeitet worden.

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche und halbjährliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.

Neue ÖPP-Projekte

Der Zuschlag für den Neubau eines Parkhauses in Wiesbaden ist Ende Januar 2015 in Frankfurt am Main erteilt worden. Nach Maßgabe des Projektvertrages wird das vorhandene Parkhaus abgebrochen, durch ein modernes, zukunftsfähiges Parkhaus ersetzt und im Anschluss für 30 Jahr betrieben. Das Investitionsvolumen dafür beträgt rund 16 Mio. Euro. Die städtebaulichen Zielsetzungen waren in einem vorgeschalteten Realisierungswettbewerb erarbeitet worden.

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche und halbjährliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.