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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Richtfest beim ÖPP-Neubau Finanzamt Halle an der Saale

Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn lobte den schnellen Baufortschritt am ÖPP-Neubau des Finanzamts in Halle an der Saale anlässlich des Richtfestes im Mai: „Die Planer, Architekten und Bauleute schaffen einen Komplex im Herzen von Halle, der ein Aushängeschild wird.“ Bereits bei der Grundsteinlegung im Mai 2014 war der Minister erfreut über die schon absehbare städtebauliche Qualität.

Der Neubau mit mehr als 19.000 Quadratmetern Bruttogeschossfläche soll im Dezember 2015 fertiggestellt und an die Finanzverwaltung übergeben werden. Rund 440 Mitarbeiter werden dann modernste Arbeitsbedingungen vorfinden. Einen „Schwung in der Belegschaft“ stellte Amtsleiterin Brigitte Berking bereits jetzt anlässlich des für den Januar geplanten Umzugs in den attraktiven Neubau fest.

Balletthaus in Düsseldorf kurz vor Fertigstellung

Schon in wenigen Wochen wird eines der modernsten Balletthäuser  Europas fertiggestellt und an die 48 Tänzer der Compagnie des Opernballetts Düsseldorf als Nutzer übergeben. Nur sechs Monate nach dem ersten Spatenstich sind der Innenausbau in vollem Gang und die Fassadengestaltung beinahe abgeschlossen. 30 Jahre lang werden die gesamten Gebäudemanagementleistungen wie Instandhaltung und Instandsetzung, Inspektion und Wartung, Reinigung sowie Pflege der Außenanlagen vom ÖPP-Partner erbracht.

Im Herbst wird die Deutsche Oper am Rhein Düsseldorf-Duisburg ihr neues Domizil der Öffentlichkeit vorstellen. Ballettdirektor Martin Schläpfer freut sich bereits jetzt darauf nach seinem Baustellenbesuch: „Es ist ein außergewöhnliches Zeichen, das europaweite Strahlkraft hat, ... .“ Seine Tänzer werden künftig in zwei großen und drei kleinen Sälen proben und neben den üblichen Sozialräumen auch moderne Reha- und Physiotherapieräume nutzen können.

Autobahn A8: Im Herbst alle Spuren frei

Am 28. September 2015 wird der Autobahnabschnitt A8 zwischen Augsburg-West und Günzburg offiziell für den Verkehr freigegeben. Der 58 Kilometer lange Abschnitt wird im Rahmen einer ÖPP seit 2011 von einem privaten Partner ausgebaut. Dieser übernimmt neben dem Ausbau auch die Planung, Finanzierung und den Erhalt sowie Betrieb. Durch den sechsspurigen Ausbau sollen Unfälle und Staus auf der täglich von bis zu 90.000 Fahrzeugen befahrenen Autobahn deutlich verringert werden.

Zur Sache

Neue Antworten rund um ÖPP

Bedeutet ÖPP Privatisierung? Wird der Mittelstand bei ÖPPs benachteiligt? Zahlen bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften die Privaten den Arbeitskräften „Dumpinglöhne“?

Diese und eine große Zahl weiterer Fragen, die im Zusammenhang mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften häufig gestellt werden, sind in der aktualisierten Auflage der „Fragen- und Antworten zu ÖPP“ beantwortet. Ausgehend von den unterschiedlichen Perspektiven der öffentlichen Verwaltung, der Politik, des Mittelstands sowie der Nutzer werden die Fragestellungen erörtert. Ziel der im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen bereits zum dritten Mal aktualisierten und erweiterten Zusammenstellung ist es, möglichst viele Kenntnisse über die Beschaffungsalternative ÖPP zu vermitteln und die Potenziale und Grenzen von ÖPP aufzuzeigen.

Zahl des Monats

Bund investiert 14 Milliarden Euro in ÖPP-Autobahnen und Bundesstraßen

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften im Bundesfernstraßenbau haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Ende Mai 2015 eine nachfolgende „Neue Generation ÖPP“ für den Neubau und die Instandhaltung der Straßenverkehrsinfrastruktur in Deutschland angekündigt. Darin enthalten sind neben dem geplanten Erhalt, Ausbau oder Neubau von acht Autobahnabschnitten erstmalig auch zwei Bundesstraßen. Für die Baumaßnahmen werden sieben Milliarden Euro, für Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen für insgesamt 30 Jahre weitere sieben Milliarden Euro bereitgestellt.

Veröffentlichungen

Um durchschnittlich 73 Prozent teurer wurden die 119 seit 1960 in Deutschland realisierten und abgeschlossenen Großprojekte. Dies zeigt eine aktuelle Untersuchung der Hertie School of Governance. Vor allem im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) waren die Steigerungen mit 394 Prozent besonders hoch, im Verkehrsbereich lagen sie noch bei 33 Prozent. Die Autoren der Studie analysierten, dass sich die Kostensteigerungen aus einer Kombination von technologischen, wirtschaftlichen, politischen und psychologischen Faktoren ergeben. Je nach Branche lassen sich zudem Rückschlüsse auf eine notwendige Verbesserung bei der Standardisierung der Beschaffung und des Projektmanagements ziehen.

Die ersten ausführlichen Ergebnisse der BMWi-Umfrage unter mehr als 1.000 kommunalen Finanzverantwortlichen zeigen, dass bei konventionellen Beschaffungen immer noch in vielen Fällen keine oder keine hinreichende vorherige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erfolgt. Weiterhin gab eine große Zahl der der Befragten an, dass die Baukosten oder die Bauzeit in der konventionellen Beschaffung (weit) schlechter waren als geplant. Die Teilnehmer mit ÖPP-Erfahrung bewerteten ihre bisherigen ÖPP-Projekte dagegen überwiegend positiv. Dies dürfte auch ein Grund dafür sein, dass mittlerweile  zwei Drittel der Bundesländer und eine Vielzahl von Kommunen mit ÖPP-Projekterfahrung ein oder mehrere Folgeprojekte im öffentlichen Hochbau realisiert haben. 
Unterstützung wünschen sich fast 70 Prozent der kommunalen Finanzverantwortlichen bei Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Hierfür bietet die ÖPP Deutschland AG der öffentlichen Hand zur Einführung seines neuen Rechentools für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen kostenfrei Workshops an. Das umfassende Excel-basierte Rechenmodell ist auf unserer Homepage zu bestellen.

Das Land NRW bietet mit dem neuen „WU-NKF-Rechenmodell zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für kommunalen Hochbau“ ein weiteres, speziell auf den Hochbau bezogenes Rechenmodell an, das die Anforderungen aus dem Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im kommunalen Hochbau“ in Abstimmung mit dem Finanzministerium NRW, der NRW.BANK sowie dem Ministerium für Inneres und Kommunales in NRW umsetzt. Dieses ebenfalls von der ÖPP Deutschland AG entwickelte Tool steht kostenfrei auf den Seiten der NRW.BANK zum Download zur Verfügung.

Die Sonderausgabe „ÖPP – Kommunale Infrastruktur sichern und ausbauen“ der kommunalen Fachzeitschrift „der gemeinderat“ bietet zahlreiche Einblicke in die ÖPP-Praxis, z. B. zu „ÖPP-Bundesprojekte: Anspruchsvolle Architektur“, „IT-Partnerschaften: Runter von der Insel“, „Mustervertrag: ÖPP-Projekte transparent gestalten“, „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen: Neues Tool für den Vergleich von Beschaffungsalternativen“, „Fördermittel: Ratgeber zum Zuwendungsrecht schafft Klarheit“. Die gesamte Ausgabe ist als pdf-Download auf unserer Internetseite nachlesbar.

Neue ÖPP-Projekte

Die Stadt Köln hat ein Interessenbekundungsverfahren für die Erweiterung und Modernisierung des Wallraf-Richartz-Museums gestartet. Der potenzielle Auftragnehmer soll ein Ensemble aus einem Museum und einem Wohn- und Geschäftshaus neu errichten und mit dem alten Museumstrakt zu verbinden. Als Grundlage der Gestaltung dient der Siegerentwurf des vorangegangenen Architektenwettbewerbs.

Einen umfassenden Umbau und Neubau für das „City-Center“ aus dem Jahr 1977 hat die Stadt Lage ausgeschrieben. Da das Gebäude nicht den heutigen baulichen und wettbewerblichen Anforderungen eines modernen Einkaufszentrums entspricht, soll eine umfangreiche Lösung für das Areal gefunden werden. Vorgesehen ist eine Nutzung als Verwaltungsbau für das Rathaus (ca. 2.200 Quadratmeter) und als Gewerbe- und Handelsfläche (ca. 5.600 Quadratmeter). Den Bietern ist es freigestellt, wie sie die Anforderungen planerisch erfüllen, sowohl Revitalisierung, Teilabriss, Erweiterung als auch Neubau sind möglich.

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche und halbjährliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.