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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Moderne ÖPP-Schulen als Standortvorteil

Sanierte und modern ausgestattete Schulen sind für Kommunen ein eindeutiger Standortvorteil. Dies bestätigen auch die Eltern im Kreis Offenbach, deren Kinder in ÖPP-Schulen unterrichtet werden. Landrat Quilling macht deutlich: „Bildung ist unsere wichtigste Ressource.“ Der Landkreis hatte im Jahr 2004 ein umfassendes Schulsanierungsprojekt mit privaten Partnern begonnen. Insgesamt 90 Schulen wurden im Los West und im Los Ost innerhalb von viereinhalb Jahren im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften komplett saniert und seitdem auch von den privaten Vertragspartnern betrieben.

Schüler, Eltern, Lehrer und Hausmeister äußerten sich anlässlich des zehnjährigen Betriebes sehr zufrieden über den Zustand und die gute Bewirtschaftung der Schulen. Vor diesem Hintergrund weist der damalige Landrat Walter die im bislang nicht öffentlichen Bericht des Landesrechnungshofes Hessen von Anfang 2015 geäußerte Kritik an dem Projekt entschieden zurück. Höhere Kosten als ursprünglich geplant seien unter anderem auf zusätzlich erforderlich gewordene Flächen für die Nachmittagsbetreuung zurück zu führen. Diese Auftragserweiterung aufgrund neuer politischer Entscheidungen sei transparent und im Kreis mehrheitlich beschlossen worden. Derzeit sei für ihn nicht nachvollziehbar, warum der Landesrechnungshof nach seiner positiven Bewertung des Projektes im Jahr 2008 nun zu einer anderen Einschätzung komme.

Neue Sporthalle in Bad Bentheim eingeweiht

Ein „Prachtstück“ nannte der Landrat des Landkreises Grafschaft Bentheim, Friedrich Kethorn, den ÖPP-Neubau der Zweifeldsporthalle für das Bad Bentheimer Burg-Gymnasium anlässlich der offiziellen Schlüsselübergabe Ende Januar. Großes Lob für die gute partnerschaftliche Zusammenarbeit gab es während der feierlichen Eröffnung auch vom Auftragnehmer, einem ortsansässigen mittelständischen Unternehmen, das ein europaweites Ausschreibungsverfahren für sich entscheiden konnte. Die trotz der schwierigen Grundstückssituation komplett barrierefreie Zweifeld-Sporthalle wird neben dem Schulsport auch für den Vereinssport zur Verfügung stehen. Bevor der Vertrag im Sommer 2013 unterzeichnet wurde, hatte das Niedersächsische Innenministerium die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Projektes geprüft und festgestellt.

Richtfest am Halstenbeker Gymnasium

Nur fünf Monate nach der Grundsteinlegung wurde in Halstenbek Richtfest beim ÖPP-Neubau für das Wolfgang-Borchert-Gymnasium gefeiert. Die größte Hochbaumaßnahme der Gemeinde „macht riesige Freude“, lobte Halstenbeks Bürgervorsteher Otto Sajitz. Der Neubau für rund 1.000 Schülerinnen und Schüler mit modernen Unterrichtsräumen sowie einer Aula, Mensa, Cafeteria und Bücherei soll im Oktober dieses Jahres in den Schulbetrieb gehen. Bauleiterin Birgit Meise von Hochtief kommentierte dazu: „Wir liegen sehr gut im Zeitplan. Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Halstenbek und innerhalb des Projektteams läuft hervorragend.“ Der vollständige Projekt- und Betreibervertrag steht zusammen mit einer Risikoübersicht und weiteren Daten und Fakten zum Projekt auf der ÖPP-Transparenzplattform als Download zur Verfügung.

Moderne ÖPP-Schulen als Standortvorteil

Sanierte und modern ausgestattete Schulen sind für Kommunen ein eindeutiger Standortvorteil. Dies bestätigen auch die Eltern im Kreis Offenbach, deren Kinder in ÖPP-Schulen unterrichtet werden. Landrat Quilling macht deutlich: „Bildung ist unsere wichtigste Ressource.“ Der Landkreis hatte im Jahr 2004 ein umfassendes Schulsanierungsprojekt mit privaten Partnern begonnen. Insgesamt 90 Schulen wurden im Los West und im Los Ost innerhalb von viereinhalb Jahren im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften komplett saniert und seitdem auch von den privaten Vertragspartnern betrieben.

Schüler, Eltern, Lehrer und Hausmeister äußerten sich anlässlich des zehnjährigen Betriebes sehr zufrieden über den Zustand und die gute Bewirtschaftung der Schulen. Vor diesem Hintergrund weist der damalige Landrat Walter die im bislang nicht öffentlichen Bericht des Landesrechnungshofes Hessen von Anfang 2015 geäußerte Kritik an dem Projekt entschieden zurück. Höhere Kosten als ursprünglich geplant seien unter anderem auf zusätzlich erforderlich gewordene Flächen für die Nachmittagsbetreuung zurück zu führen. Diese Auftragserweiterung aufgrund neuer politischer Entscheidungen sei transparent und im Kreis mehrheitlich beschlossen worden. Derzeit sei für ihn nicht nachvollziehbar, warum der Landesrechnungshof nach seiner positiven Bewertung des Projektes im Jahr 2008 nun zu einer anderen Einschätzung komme.

Neue Sporthalle in Bad Bentheim eingeweiht

Ein „Prachtstück“ nannte der Landrat des Landkreises Grafschaft Bentheim, Friedrich Kethorn, den ÖPP-Neubau der Zweifeldsporthalle für das Bad Bentheimer Burg-Gymnasium anlässlich der offiziellen Schlüsselübergabe Ende Januar. Großes Lob für die gute partnerschaftliche Zusammenarbeit gab es während der feierlichen Eröffnung auch vom Auftragnehmer, einem ortsansässigen mittelständischen Unternehmen, das ein europaweites Ausschreibungsverfahren für sich entscheiden konnte. Die trotz der schwierigen Grundstückssituation komplett barrierefreie Zweifeld-Sporthalle wird neben dem Schulsport auch für den Vereinssport zur Verfügung stehen. Bevor der Vertrag im Sommer 2013 unterzeichnet wurde, hatte das Niedersächsische Innenministerium die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Projektes geprüft und festgestellt.

Richtfest am Halstenbeker Gymnasium

Nur fünf Monate nach der Grundsteinlegung wurde in Halstenbek Richtfest beim ÖPP-Neubau für das Wolfgang-Borchert-Gymnasium gefeiert. Die größte Hochbaumaßnahme der Gemeinde „macht riesige Freude“, lobte Halstenbeks Bürgervorsteher Otto Sajitz. Der Neubau für rund 1.000 Schülerinnen und Schüler mit modernen Unterrichtsräumen sowie einer Aula, Mensa, Cafeteria und Bücherei soll im Oktober dieses Jahres in den Schulbetrieb gehen. Bauleiterin Birgit Meise von Hochtief kommentierte dazu: „Wir liegen sehr gut im Zeitplan. Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Halstenbek und innerhalb des Projektteams läuft hervorragend.“ Der vollständige Projekt- und Betreibervertrag steht zusammen mit einer Risikoübersicht und weiteren Daten und Fakten zum Projekt auf der ÖPP-Transparenzplattform als Download zur Verfügung.

Zur Sache

Kommunen sind Treiber des ÖPP-Marktes

Mehr als drei Viertel aller 181 ÖPP-Hochbauprojekte seit 2002 wurden auf kommunaler Ebene realisiert. Von diesen 141 Projekten war fast jedes sechste ein Folgeprojekt, bei dem sich eine Kommune aufgrund guter Erfahrungen wieder für eine ÖPP als Beschaffungsvariante entschied. Bezogen auf das Investitionsvolumen beträgt der kommunale Anteil rund 55 Prozent. Mehr als die Hälfte sind kleine Projekte unter 15 Millionen Euro, fast 80 Prozent liegen unterhalb 25 Millionen Euro. Dies sind Größenordnungen, die auch für den Mittelstand geeignet sind. Dementsprechend wurden immerhin 60 Prozent der kommunalen Projekte ganz an mittelständische Unternehmen vergeben. Auf der Nachunternehmerebene liegt der Anteil noch deutlich darüber und unterscheidet sich kaum von der konventionellen Vergabe.

Bei der Hälfte aller kommunalen ÖPP-Projekte werden Schulgebäude, Verwaltungsgebäude sowie Sportbauten und Mehrzweckhallen gebaut oder saniert. Als Wachstumsmarkt etabliert sich derzeit der Bereich Feuer- und Rettungswachen mit etwa 20 Projekten in der Vorbereitung und Planung. Auf der Transparenzplattform sind seit Februar 2015 die Vertragsunterlagen des ÖPP-Neubaus der Feuer- und Rettungswache in Dinslaken öffentlich einsehbar. Dies ist bereits der vierte veröffentlichte ÖPP-Vertrag aus diesem Sektor.

Ein Zusammenhang zwischen der Größe einer Kommune und der Entscheidung für eine ÖPP ist bisher nicht zu erkennen. Auch die Verteilung aller ÖPP-Investitionen auf die neuen und alten Bundesländer stellt sich ausgeglichen dar. Rund 16 Prozent der Investitionen bei ÖPP-Projekten wurden in den neuen Bundesländern eingesetzt. Bezogen auf den Einwohneranteil (16 Prozent) ist dies genauso viel wie in den alten Bundesländern.

Kommunen sind Treiber des ÖPP-Marktes

Mehr als drei Viertel aller 181 ÖPP-Hochbauprojekte seit 2002 wurden auf kommunaler Ebene realisiert. Von diesen 141 Projekten war fast jedes sechste ein Folgeprojekt, bei dem sich eine Kommune aufgrund guter Erfahrungen wieder für eine ÖPP als Beschaffungsvariante entschied. Bezogen auf das Investitionsvolumen beträgt der kommunale Anteil rund 55 Prozent. Mehr als die Hälfte sind kleine Projekte unter 15 Millionen Euro, fast 80 Prozent liegen unterhalb 25 Millionen Euro. Dies sind Größenordnungen, die auch für den Mittelstand geeignet sind. Dementsprechend wurden immerhin 60 Prozent der kommunalen Projekte ganz an mittelständische Unternehmen vergeben. Auf der Nachunternehmerebene liegt der Anteil noch deutlich darüber und unterscheidet sich kaum von der konventionellen Vergabe.

Bei der Hälfte aller kommunalen ÖPP-Projekte werden Schulgebäude, Verwaltungsgebäude sowie Sportbauten und Mehrzweckhallen gebaut oder saniert. Als Wachstumsmarkt etabliert sich derzeit der Bereich Feuer- und Rettungswachen mit etwa 20 Projekten in der Vorbereitung und Planung. Auf der Transparenzplattform sind seit Februar 2015 die Vertragsunterlagen des ÖPP-Neubaus der Feuer- und Rettungswache in Dinslaken öffentlich einsehbar. Dies ist bereits der vierte veröffentlichte ÖPP-Vertrag aus diesem Sektor.

Ein Zusammenhang zwischen der Größe einer Kommune und der Entscheidung für eine ÖPP ist bisher nicht zu erkennen. Auch die Verteilung aller ÖPP-Investitionen auf die neuen und alten Bundesländer stellt sich ausgeglichen dar. Rund 16 Prozent der Investitionen bei ÖPP-Projekten wurden in den neuen Bundesländern eingesetzt. Bezogen auf den Einwohneranteil (16 Prozent) ist dies genauso viel wie in den alten Bundesländern.

54 Prozent Zustimmung für Partnerschaftsmodelle

„Infrastrukturfinanzierung: Einbindungsmöglichkeiten privaten Kapitals in Deutschland“ ist das Thema einer aktuellen Studie der Steinbeis-Hochschule Berlin. Neben einer eingehenden Auswertung von statistischen Daten und Experteninterviews wurden repräsentativ 1.000 Teilnehmer befragt. Über die Hälfte dieser Befragten (53,8 Prozent) sahen die Einbindung von privaten Partnern als beste Lösung für den Betrieb von Infrastruktur an. Weitere 19 Prozent waren sogar der Ansicht, dass private Unternehmen die besten Betreiber von Infrastruktur seien.

Ziel der Studie war es, Lösungsansätze zu finden, wie der Investitionsrückstau der öffentlichen Hand abgebaut werden kann. Nicht nur an Investitionen in den Neubau mangelt es, auch die laufende Instandhaltung und Instandsetzung wurden in den vergangenen Jahren häufig vernachlässigt. Dies hat dazu geführt, dass vielerorts sowohl Gebäude als auch die Netzinfrastruktur den Ansprüchen an eine moderne Infrastruktur nicht mehr genügen. Partnerschaftskonzepte bieten die Chance, die Vorteile einer Aufgaben- und Risikoübertragung an einen privaten Partner und einer Lebenszyklusbetrachtung zu nutzen. Voraussetzung hierfür sind neben dem vorausgehenden Wirtschaftlichkeitsvergleich auch die detaillierte Festlegung der Aufgaben und Kontrollmechanismen sowie eine vorhandene Steuerungskompetenz bei der öffentlichen Hand.

Zahl des Monats

54 Prozent Zustimmung für Partnerschaftsmodelle

„Infrastrukturfinanzierung: Einbindungsmöglichkeiten privaten Kapitals in Deutschland“ ist das Thema einer aktuellen Studie der Steinbeis-Hochschule Berlin. Neben einer eingehenden Auswertung von statistischen Daten und Experteninterviews wurden repräsentativ 1.000 Teilnehmer befragt. Über die Hälfte dieser Befragten (53,8 Prozent) sahen die Einbindung von privaten Partnern als beste Lösung für den Betrieb von Infrastruktur an. Weitere 19 Prozent waren sogar der Ansicht, dass private Unternehmen die besten Betreiber von Infrastruktur seien.

Ziel der Studie war es, Lösungsansätze zu finden, wie der Investitionsrückstau der öffentlichen Hand abgebaut werden kann. Nicht nur an Investitionen in den Neubau mangelt es, auch die laufende Instandhaltung und Instandsetzung wurden in den vergangenen Jahren häufig vernachlässigt. Dies hat dazu geführt, dass vielerorts sowohl Gebäude als auch die Netzinfrastruktur den Ansprüchen an eine moderne Infrastruktur nicht mehr genügen. Partnerschaftskonzepte bieten die Chance, die Vorteile einer Aufgaben- und Risikoübertragung an einen privaten Partner und einer Lebenszyklusbetrachtung zu nutzen. Voraussetzung hierfür sind neben dem vorausgehenden Wirtschaftlichkeitsvergleich auch die detaillierte Festlegung der Aufgaben und Kontrollmechanismen sowie eine vorhandene Steuerungskompetenz bei der öffentlichen Hand.

Der 18. und 19. ÖPP-Vertrag sind seit Februar 2015 auf der Transparenzplattform der ÖPP Deutschland AG einsehbar: Zum einen wird der Vertrag zum ÖPP-Projekt „Neubau des Wolfgang-Borchert-Gymnasiums Halstenbek“ zwischen der Gemeinde und der Hochtief PPP Europa GmbH veröffentlicht. Neben den Projekten „Grund- und Gemeinschaftsschule Halstenbek“ und „Sportplatz Halstenbek“ hat die Gemeinde damit ihren dritten ÖPP-Vertrag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Außerdem nachlesbar ist nun der ÖPP-Projektvertrag für die „Feuer- und Rettungswache Dinslaken“ zwischen der Gemeinde und der Frauenrath PPP2 GmbH. Dies ist bereits der vierte Transparenzvertrag für ein ÖPP-Feuerwehrprojekt.

Veröffentlichungen

Der 18. und 19. ÖPP-Vertrag sind seit Februar 2015 auf der Transparenzplattform der ÖPP Deutschland AG einsehbar: Zum einen wird der Vertrag zum ÖPP-Projekt „Neubau des Wolfgang-Borchert-Gymnasiums Halstenbek“ zwischen der Gemeinde und der Hochtief PPP Europa GmbH veröffentlicht. Neben den Projekten „Grund- und Gemeinschaftsschule Halstenbek“ und „Sportplatz Halstenbek“ hat die Gemeinde damit ihren dritten ÖPP-Vertrag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Außerdem nachlesbar ist nun der ÖPP-Projektvertrag für die „Feuer- und Rettungswache Dinslaken“ zwischen der Gemeinde und der Frauenrath PPP2 GmbH. Dies ist bereits der vierte Transparenzvertrag für ein ÖPP-Feuerwehrprojekt.

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Termine

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche und halbjährliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.

Neue ÖPP-Projekte

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche und halbjährliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.