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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Innovationspreis für ÖPP-Kombibad

Die Stadt Homburg wurde für die Realisierung eines Kombibades in Öffentlich-Privater Partnerschaft mit dem Preis „Innovation schafft Vorsprung“ ausgezeichnet. Das Bundeswirtschaftsministerium verleiht diesen Preis jährlich gemeinsam mit dem Bundesverband für Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik für beispielhafte Leistungen öffentlicher Auftraggeber bei der Beschaffung. In der Begründung heißt es dazu: „Die Stadt Homburg (Saar) hat es geschafft, beim Neubau eines Schwimmbades den städtischen Haushalt zu entlasten und gleichzeitig Planungssicherheit für den Auftragnehmer zu schaffen. Gelungen ist dies durch ein innovatives Verfahren bei der Auftragsvergabe. Ausschreibungsgegenstand waren Neubau und Betrieb eines kombinierten Hallenfreibades. Um wirtschaftliche Vorteile zu realisieren, haben sich die Verantwortlichen dazu entschieden, das Projekt als öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) auszuschreiben.“

Hohe Termin- und Kostensicherheit

Öffentliche Auftraggeber bescheinigen ÖPP eine hohe Termintreue, Kostensicherheit und Qualität. Das hat eine aktuelle deutschlandweite Umfrage des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) ergeben. 56 der befragten 116 öffentlichen Auftraggeber von ÖPP-Hochbauprojekten nahmen daran teil und antworteten, dass 80 Prozent ihrer Projekte im vorgegebenen Zeitplan fertiggestellt worden seien. Knapp jedes fünfte Projekt (18 Prozent) wurde sogar früher als geplant übergeben. Ähnlich antworteten die Befragten zum Thema Kostensicherheit: 93 Prozent der Projekte seien im vereinbarten Kostenrahmen geblieben, bei zwei Prozent der Fälle wäre dieser sogar unterschritten worden. Gleichzeitig sind auch 85 Prozent der öffentlichen Auftraggeber mit der Qualität der erbrachten Leistungen sehr zufrieden bzw. zufrieden. „ÖPP hat den Praxistest bestanden! Die Erfahrungen unserer öffentlichen Partner zeigen eindeutig, dass ÖPP zu mehr Termintreue, Kostensicherheit, Transparenz und Qualität im öffentlichen Bau beiträgt,“ betont der Vorsitzende des HDB-Arbeitskreises ÖPP und Mitglied des Vorstands der HOCHTIEF Solutions AG, Nikolaus Graf von Matuschka.

Klinikumzug verlief reibungslos

Reibungslos verlief Ende Februar der Umzug der Patienten und Mitarbeiter des Usinger Klinikums der Hochtaunuskliniken in das neue Krankenhausgebäude. Der Neubau ist Teil des bundesweit ersten Komplettneubaus eines Krankenhauses als ÖPP-Modell: Neben Usingen entsteht eine weitere Klinik in Bad Homburg. Der Umzug galt auch als Testlauf für den logistisch umfangreicheren Umzug der 300 Patienten des Klinikum-Standortes Bad Homburg. Dieser ist für den 15. März geplant.

6.300 kommunale Brücken marode

6.300 kommunale Brücken sind allein in Rheinland-Pfalz marode. Das hat der Jahresbericht 2014 ergeben, den der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz jetzt vorgelegt hat. Der Investitionsstau beträgt mittlerweile etwa 500 Millionen Euro. Laut Landesrechnungshof liegen die Gründe für die enormen Kosten vor allem daran, dass Brücken nicht überprüft und Instandhaltungen aufgeschoben wurden. Bereits Ende vergangenen Jahres hatte das Deutsche Institut für Urbanistik in einer Studie einen erheblichen Sanierungs- und Erneuerungsbedarf bei kommunalen Straßen und Brücken festgestellt. Daraufhin hatten Politik und mittelständische Wirtschaft gefordert, private Unternehmen in Form von Öffentlich-Privaten Partnerschaften stärker einzubinden.

Streit um Ausbau der A6

Unter den Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Die Grünen) und Christian von Stetten (CDU) gibt es Streit um den Ausbau der A6 auf der Strecke Wiesloch – Rauenberg – Weinsberg. Für den CDU-Politiker ist der Ausbau, der durch den Wahlkreis Hohenlohe führt, nur in Öffentlich-Privater Partnerschaft zu realisieren. Ebner, der ebenfalls den Wahlkreis Hohenlohe vertritt, bezeichnet dies als „Behauptungspolitik“. Auch der grüne Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg ist gegen den Ausbau der 64 Kilometer langen Strecke mittels ÖPP. Vom Bund ist dieses Projekt als A(Ausbau)-Modell angekündigt, also als Öffentlich-Private Partnerschaft.

A94: Es bleibt bei ÖPP

Die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag hat beantragt, den 33 Kilometer langen Neubau der A94 statt als Öffentlich-Private Partnerschaft konventionell zu realisieren. Der Landtagsabgeordnete der CSU, Dr. Martin Huber, entgegnet, dass dies den Bau nicht beschleunigen, sondern verlangsamen werde: Die konventionelle Beschaffung würde eine Vielzahl von europaweiten Vergabeverfahren in den einzelnen Fach- und Teillosen erfordern. Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) bestätigte während eines Besuchs der Baustelle der Lappachtal-Autobahnbrücke im oberbayerischen Dorfen Anfang März, dass der Lückenschluss zwischen Pastetten und Heldenstein als ÖPP spätestens am 30. September 2019 fertig sein soll.

Innovationspreis für ÖPP-Kombibad

Die Stadt Homburg wurde für die Realisierung eines Kombibades in Öffentlich-Privater Partnerschaft mit dem Preis „Innovation schafft Vorsprung“ ausgezeichnet. Das Bundeswirtschaftsministerium verleiht diesen Preis jährlich gemeinsam mit dem Bundesverband für Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik für beispielhafte Leistungen öffentlicher Auftraggeber bei der Beschaffung. In der Begründung heißt es dazu: „Die Stadt Homburg (Saar) hat es geschafft, beim Neubau eines Schwimmbades den städtischen Haushalt zu entlasten und gleichzeitig Planungssicherheit für den Auftragnehmer zu schaffen. Gelungen ist dies durch ein innovatives Verfahren bei der Auftragsvergabe. Ausschreibungsgegenstand waren Neubau und Betrieb eines kombinierten Hallenfreibades. Um wirtschaftliche Vorteile zu realisieren, haben sich die Verantwortlichen dazu entschieden, das Projekt als öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) auszuschreiben.“

Hohe Termin- und Kostensicherheit

Öffentliche Auftraggeber bescheinigen ÖPP eine hohe Termintreue, Kostensicherheit und Qualität. Das hat eine aktuelle deutschlandweite Umfrage des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) ergeben. 56 der befragten 116 öffentlichen Auftraggeber von ÖPP-Hochbauprojekten nahmen daran teil und antworteten, dass 80 Prozent ihrer Projekte im vorgegebenen Zeitplan fertiggestellt worden seien. Knapp jedes fünfte Projekt (18 Prozent) wurde sogar früher als geplant übergeben. Ähnlich antworteten die Befragten zum Thema Kostensicherheit: 93 Prozent der Projekte seien im vereinbarten Kostenrahmen geblieben, bei zwei Prozent der Fälle wäre dieser sogar unterschritten worden. Gleichzeitig sind auch 85 Prozent der öffentlichen Auftraggeber mit der Qualität der erbrachten Leistungen sehr zufrieden bzw. zufrieden. „ÖPP hat den Praxistest bestanden! Die Erfahrungen unserer öffentlichen Partner zeigen eindeutig, dass ÖPP zu mehr Termintreue, Kostensicherheit, Transparenz und Qualität im öffentlichen Bau beiträgt,“ betont der Vorsitzende des HDB-Arbeitskreises ÖPP und Mitglied des Vorstands der HOCHTIEF Solutions AG, Nikolaus Graf von Matuschka.

Klinikumzug verlief reibungslos

Reibungslos verlief Ende Februar der Umzug der Patienten und Mitarbeiter des Usinger Klinikums der Hochtaunuskliniken in das neue Krankenhausgebäude. Der Neubau ist Teil des bundesweit ersten Komplettneubaus eines Krankenhauses als ÖPP-Modell: Neben Usingen entsteht eine weitere Klinik in Bad Homburg. Der Umzug galt auch als Testlauf für den logistisch umfangreicheren Umzug der 300 Patienten des Klinikum-Standortes Bad Homburg. Dieser ist für den 15. März geplant.

6.300 kommunale Brücken marode

6.300 kommunale Brücken sind allein in Rheinland-Pfalz marode. Das hat der Jahresbericht 2014 ergeben, den der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz jetzt vorgelegt hat. Der Investitionsstau beträgt mittlerweile etwa 500 Millionen Euro. Laut Landesrechnungshof liegen die Gründe für die enormen Kosten vor allem daran, dass Brücken nicht überprüft und Instandhaltungen aufgeschoben wurden. Bereits Ende vergangenen Jahres hatte das Deutsche Institut für Urbanistik in einer Studie einen erheblichen Sanierungs- und Erneuerungsbedarf bei kommunalen Straßen und Brücken festgestellt. Daraufhin hatten Politik und mittelständische Wirtschaft gefordert, private Unternehmen in Form von Öffentlich-Privaten Partnerschaften stärker einzubinden.

Streit um Ausbau der A6

Unter den Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Die Grünen) und Christian von Stetten (CDU) gibt es Streit um den Ausbau der A6 auf der Strecke Wiesloch – Rauenberg – Weinsberg. Für den CDU-Politiker ist der Ausbau, der durch den Wahlkreis Hohenlohe führt, nur in Öffentlich-Privater Partnerschaft zu realisieren. Ebner, der ebenfalls den Wahlkreis Hohenlohe vertritt, bezeichnet dies als „Behauptungspolitik“. Auch der grüne Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg ist gegen den Ausbau der 64 Kilometer langen Strecke mittels ÖPP. Vom Bund ist dieses Projekt als A(Ausbau)-Modell angekündigt, also als Öffentlich-Private Partnerschaft.

A94: Es bleibt bei ÖPP

Die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag hat beantragt, den 33 Kilometer langen Neubau der A94 statt als Öffentlich-Private Partnerschaft konventionell zu realisieren. Der Landtagsabgeordnete der CSU, Dr. Martin Huber, entgegnet, dass dies den Bau nicht beschleunigen, sondern verlangsamen werde: Die konventionelle Beschaffung würde eine Vielzahl von europaweiten Vergabeverfahren in den einzelnen Fach- und Teillosen erfordern. Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) bestätigte während eines Besuchs der Baustelle der Lappachtal-Autobahnbrücke im oberbayerischen Dorfen Anfang März, dass der Lückenschluss zwischen Pastetten und Heldenstein als ÖPP spätestens am 30. September 2019 fertig sein soll.

Zur Sache

Partnerschaft als Lösung: Interkommunale Zusammenarbeit

Steigende Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Verwaltung, neue Aufgaben, finanzielle Engpässe und ein zunehmender Bevölkerungs- und Mitarbeiterrückgang erfordern von den Kommunen konkrete Lösungen. Vor diesem Hintergrund können stärkere Kooperationen zwischen zwei oder mehreren Kommunen Handlungsspielräume eröffnen, um nach wie vor eine angemessene Daseinsvorsorge ausgestalten zu können. Zahlreiche Beispiele interkommunaler Zusammenarbeit zeigen die vielfältigen Mög-lichkeiten der Kooperation auf. Allerdings sind die bisherigen Ansätze oftmals situativ und punktuell.

Die neue Themenseite „Im Fokus: Interkommunale Partnerschaftskonzepte“ zeigt die möglichen Motive für eine Zusammenarbeit der Kommunen auf: Leistungspartnerschaften haben das Ziel, die Aufgabenerbringung effizienter zu gestalten (Motiv Kostenersparnis), Kompetenzpartnerschaften führen zur Professionalisierung (Motiv Qualitäts- und Spezialisierungseffekte) und Innovationspartnerschaften zur Entwicklung neuer oder veränderter Verwaltungsangebote. Wenn über die interkommunale Zusammenarbeit Partnerschaftsprojekte mit privaten Partnern entstehen, können markterprobte Prozesse, Synergieeffekte oder Vorgehensmodelle genutzt werden.

Auf der Internetseite leitet Dr. Kay Ruge, Beigeordneter des Deutschen Landkreistages, in das Thema ein, zu dem außerdem neben Hintergrundinformationen zahlreiche Fachartikel und Literaturhinweise angeboten werden.

Partnerschaft als Lösung: Interkommunale Zusammenarbeit

Steigende Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Verwaltung, neue Aufgaben, finanzielle Engpässe und ein zunehmender Bevölkerungs- und Mitarbeiterrückgang erfordern von den Kommunen konkrete Lösungen. Vor diesem Hintergrund können stärkere Kooperationen zwischen zwei oder mehreren Kommunen Handlungsspielräume eröffnen, um nach wie vor eine angemessene Daseinsvorsorge ausgestalten zu können. Zahlreiche Beispiele interkommunaler Zusammenarbeit zeigen die vielfältigen Mög-lichkeiten der Kooperation auf. Allerdings sind die bisherigen Ansätze oftmals situativ und punktuell.

Die neue Themenseite „Im Fokus: Interkommunale Partnerschaftskonzepte“ zeigt die möglichen Motive für eine Zusammenarbeit der Kommunen auf: Leistungspartnerschaften haben das Ziel, die Aufgabenerbringung effizienter zu gestalten (Motiv Kostenersparnis), Kompetenzpartnerschaften führen zur Professionalisierung (Motiv Qualitäts- und Spezialisierungseffekte) und Innovationspartnerschaften zur Entwicklung neuer oder veränderter Verwaltungsangebote. Wenn über die interkommunale Zusammenarbeit Partnerschaftsprojekte mit privaten Partnern entstehen, können markterprobte Prozesse, Synergieeffekte oder Vorgehensmodelle genutzt werden.

Auf der Internetseite leitet Dr. Kay Ruge, Beigeordneter des Deutschen Landkreistages, in das Thema ein, zu dem außerdem neben Hintergrundinformationen zahlreiche Fachartikel und Literaturhinweise angeboten werden.

Jedes vierte europäische ÖPP-Bildungsprojekt in Deutschland

2013 wurden innerhalb der EU insgesamt 80 ÖPP-Projekte in 14 Mitgliedsstaaten verwirklicht. Ein Viertel davon und damit der größte Teil der Projekte waren Projekte im Bildungsbereich. Der Anteil der deutschen ÖPP-Bildungsprojekte liegt gemessen am europäischen ÖPP-Bildungssektor bei etwa 25 Prozent. Das ist das Ergebnis des Jahresberichtes 2013, den das European PPP Expertise Centre (EPEC) über den Verlauf der ÖPP-Initiativen der Mitgliedsstaaten jetzt vorgelegt hat. Dieser Trend bestätigt die Entwicklung des deutschen ÖPP-Marktes, wo der zahlenmäßige Anteil der Bildungsprojekte sogar bei etwa 40 Prozent liegt und gleichfalls den stärksten Sektor darstellt.

Laut EPEC machen deutsche Projekte etwa ein Achtel der europäischen ÖPP-Projekte aus. Dieser Anteil hat sich gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht. Damit liegt die Bundesrepublik gemessen an der Projektanzahl auf Platz drei. Auffällig ist, dass sich im Vergleich zu den führenden ÖPP-Staaten das Projektvolumen auf einem sehr niedrigen Niveau befindet. Es betrug in diesen Ländern durchschnittlich etwa 200 Millionen Euro, in Deutschland hingegen weniger als 30 Millionen Euro.

Zahl des Monats

Jedes vierte europäische ÖPP-Bildungsprojekt in Deutschland

2013 wurden innerhalb der EU insgesamt 80 ÖPP-Projekte in 14 Mitgliedsstaaten verwirklicht. Ein Viertel davon und damit der größte Teil der Projekte waren Projekte im Bildungsbereich. Der Anteil der deutschen ÖPP-Bildungsprojekte liegt gemessen am europäischen ÖPP-Bildungssektor bei etwa 25 Prozent. Das ist das Ergebnis des Jahresberichtes 2013, den das European PPP Expertise Centre (EPEC) über den Verlauf der ÖPP-Initiativen der Mitgliedsstaaten jetzt vorgelegt hat. Dieser Trend bestätigt die Entwicklung des deutschen ÖPP-Marktes, wo der zahlenmäßige Anteil der Bildungsprojekte sogar bei etwa 40 Prozent liegt und gleichfalls den stärksten Sektor darstellt.

Laut EPEC machen deutsche Projekte etwa ein Achtel der europäischen ÖPP-Projekte aus. Dieser Anteil hat sich gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht. Damit liegt die Bundesrepublik gemessen an der Projektanzahl auf Platz drei. Auffällig ist, dass sich im Vergleich zu den führenden ÖPP-Staaten das Projektvolumen auf einem sehr niedrigen Niveau befindet. Es betrug in diesen Ländern durchschnittlich etwa 200 Millionen Euro, in Deutschland hingegen weniger als 30 Millionen Euro.

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Termine

Die Stadt Königswinter bei Bonn hat während einer Ratssitzung Ende Februar. den Beschluss zur Vergabe des Neubaus eines Hallenbades und der Sanierung des Lemmerz-Freibades an die Firma Berndorf Bäderbau gefasst. Bevor die Verträge endgültig unterschrieben werden können, ist noch die Zustimmung der Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreises notwendig. Hintergrund ist, dass sowohl das Freibad wie auch das Hallenbad marode sind und dringend saniert oder ersetzt werden müssen, um weiterhin den Freizeit-, Vereins- und Schulsport zu ermöglichen. Die ÖPP Deutschland AG begleitete bei diesem Projekt das Vergabeverfahren als wirtschaftlicher Berater.

Die Samtgemeinde Zeven in Niedersachsen hat die Erweiterung und Teilsanierung einer Oberschule für etwa 700 Schülerinnen und Schüler als ÖPP-Inhabermodell ausgeschrieben.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein in Nordrhein-Westfalen beabsichtigt, in Erndtebrück-Womelsdorf eine Rettungs- und Feuerwache errichten und betreiben zu lassen. Der ÖPP-Vertrag soll auf 30 Jahre angelegt sein. In dieser Zeit ist der Betreiber für alle am Gebäude anfallenden Kosten sowie Nebenkosten verantwortlich. Der Kreis will für diesen Zeitraum mit dem privaten Betreiber einen Mietvertrag für die neue Wache abschließen.

Die westlich von Köln gelegene Stadt Linnich beabsichtigt, in einem Markterkundungsverfahren zu prüfen, ob sie die Pläne zur Neugestaltung des Innenstadtbereiches mit einem privaten Partner realisieren kann. Dieser hätte unter anderem die Aufgabe, das Rathaus, eine Mensa, einen Wohnmobilstellplatz und eine Funktionsfläche zur Nutzung als Schützenplatz neu zu bauen. Hierfür sollt der private Partner die Planung, den Bau, die Finanzierung und im Anschluss den Betrieb der Objekte übernehmen.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.

Neue ÖPP-Projekte

Die Stadt Königswinter bei Bonn hat während einer Ratssitzung Ende Februar. den Beschluss zur Vergabe des Neubaus eines Hallenbades und der Sanierung des Lemmerz-Freibades an die Firma Berndorf Bäderbau gefasst. Bevor die Verträge endgültig unterschrieben werden können, ist noch die Zustimmung der Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreises notwendig. Hintergrund ist, dass sowohl das Freibad wie auch das Hallenbad marode sind und dringend saniert oder ersetzt werden müssen, um weiterhin den Freizeit-, Vereins- und Schulsport zu ermöglichen. Die ÖPP Deutschland AG begleitete bei diesem Projekt das Vergabeverfahren als wirtschaftlicher Berater.

Die Samtgemeinde Zeven in Niedersachsen hat die Erweiterung und Teilsanierung einer Oberschule für etwa 700 Schülerinnen und Schüler als ÖPP-Inhabermodell ausgeschrieben.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein in Nordrhein-Westfalen beabsichtigt, in Erndtebrück-Womelsdorf eine Rettungs- und Feuerwache errichten und betreiben zu lassen. Der ÖPP-Vertrag soll auf 30 Jahre angelegt sein. In dieser Zeit ist der Betreiber für alle am Gebäude anfallenden Kosten sowie Nebenkosten verantwortlich. Der Kreis will für diesen Zeitraum mit dem privaten Betreiber einen Mietvertrag für die neue Wache abschließen.

Die westlich von Köln gelegene Stadt Linnich beabsichtigt, in einem Markterkundungsverfahren zu prüfen, ob sie die Pläne zur Neugestaltung des Innenstadtbereiches mit einem privaten Partner realisieren kann. Dieser hätte unter anderem die Aufgabe, das Rathaus, eine Mensa, einen Wohnmobilstellplatz und eine Funktionsfläche zur Nutzung als Schützenplatz neu zu bauen. Hierfür sollt der private Partner die Planung, den Bau, die Finanzierung und im Anschluss den Betrieb der Objekte übernehmen.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.