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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Dobrindt setzt bei Verkehrsprojekten verstärkt auf ÖPP

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will weitere Verkehrsprojekte in Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) planen, bauen und betreiben lassen. Das kündigte er Ende Mai in einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung an. Der Minister verwies auf den Erfolg bislang umgesetzter ÖPP-Projekte wie dem Ausbau stark befahrener Autobahnabschnitte auf der A 1 und der A 8: Charakteristisch sei hier ein „schneller Baubeginn“ und eine „Fertigstellung früher als im Zeitplan vorgesehen".

Durch Öffentlich-Private Partnerschaften können Synergien entstehen, die eine deutlich schnellere Projektabwicklung ermöglichen. Sechs dieser so genannten A-Modelle aus den beiden ersten Staffeln sind bereits erfolgreich in Betrieb. Nun plant das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine dritte ÖPP-Staffel.

Als eines der nächsten Projekte wird voraussichtlich die Lappachtalbrücke als 33 Kilometer langes Teilstück der A 94 in Bayern realisiert. Vor wenigen Tagen wurden den Bietern die Projektunterlagen zugestellt und damit der zweite Vergabeschritt eingeleitet. Angebote sollen bis Jahresende eingereicht werden, mit dem Baubeginn wird Anfang 2016 gerechnet.

A-Modell Hörselberge vorbildlich

„Die Realisierung der Umfahrung Hörselberge durch die Via Solutions Thüringen ist ein gelungenes Beispiel dafür, dass ÖPP-Projekte mit ausgewogener Risikostruktur durch schnelle und kostensichere Umsetzungen von Infrastrukturvorhaben überzeugen.“ Das betonte der Thüringer Europaabgeordnete Dr. Dieter-Lebrecht Koch während seines Besuches bei der Via Solutions Thüringen (VST) Ende Mai in Eisenach. Damit nehme dieses Ausbau-Modell (A-Modell) eine vorbildliche Rolle ein, hob Koch, Mitbegründer des Parlamentarierkreises Mittelstand in Brüssel, hervor.

Das Teilstück der Autobahn A 4 zwischen der Landesgrenze Hessen/Thüringen und der Anschlussstelle Gotha wurde als A-Modell im September 2010 ein Jahr früher als vertraglich vorgesehen fertiggestellt. Die VST hat das Autobahnteilstück im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland geplant, finanziert, gebaut und betreibt den insgesamt knapp 45 Kilometer langen Abschnitt bis zum Jahr 2037. Gesellschafter sind zu je 50 Prozent HOCHTIEF PPP Solutions und VINCI Concessions.

Baubeginn am Halstenbeker Gymnasium

Mit dem Teilabriss des alten Schulgebäudes hat HOCHTIEF jetzt die Bauarbeiten für das ÖPP-Projekt Halstenbeker Gymnasium aufgenommen. Die Verträge über den Ersatzneubau des Wolfgang-Borchert-Gymnasiums waren im Februar unterzeichnet worden. Parallel wird die Baugrube für das 21 Millionen Euro teure Gebäude ausgehoben, das bis Sommer 2015 auf dem ehemaligen Parkplatz entsteht. Der dringend erwartete Neubau mit Aula, Bücherei und Cafeteria soll bis zum Sommer 2016 fertiggestellt sein. In der Gemeinde Halstenbek beginnt damit bereits das dritte ÖPP-Projekt: Zuvor wurden eine Grundschule und eine Sporthalle in Öffentlich-Privater Partnerschaft realisiert. Bürgermeisterin Linda Hoß-Rickmann hatte während der Vertragsunterzeichnung besonders die kurze Bauzeit und das Sicherheitenkonzept gelobt.

Dobrindt setzt bei Verkehrsprojekten verstärkt auf ÖPP

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will weitere Verkehrsprojekte in Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) planen, bauen und betreiben lassen. Das kündigte er Ende Mai in einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung an. Der Minister verwies auf den Erfolg bislang umgesetzter ÖPP-Projekte wie dem Ausbau stark befahrener Autobahnabschnitte auf der A 1 und der A 8: Charakteristisch sei hier ein „schneller Baubeginn“ und eine „Fertigstellung früher als im Zeitplan vorgesehen".

Durch Öffentlich-Private Partnerschaften können Synergien entstehen, die eine deutlich schnellere Projektabwicklung ermöglichen. Sechs dieser so genannten A-Modelle aus den beiden ersten Staffeln sind bereits erfolgreich in Betrieb. Nun plant das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine dritte ÖPP-Staffel.

Als eines der nächsten Projekte wird voraussichtlich die Lappachtalbrücke als 33 Kilometer langes Teilstück der A 94 in Bayern realisiert. Vor wenigen Tagen wurden den Bietern die Projektunterlagen zugestellt und damit der zweite Vergabeschritt eingeleitet. Angebote sollen bis Jahresende eingereicht werden, mit dem Baubeginn wird Anfang 2016 gerechnet.

A-Modell Hörselberge vorbildlich

„Die Realisierung der Umfahrung Hörselberge durch die Via Solutions Thüringen ist ein gelungenes Beispiel dafür, dass ÖPP-Projekte mit ausgewogener Risikostruktur durch schnelle und kostensichere Umsetzungen von Infrastrukturvorhaben überzeugen.“ Das betonte der Thüringer Europaabgeordnete Dr. Dieter-Lebrecht Koch während seines Besuches bei der Via Solutions Thüringen (VST) Ende Mai in Eisenach. Damit nehme dieses Ausbau-Modell (A-Modell) eine vorbildliche Rolle ein, hob Koch, Mitbegründer des Parlamentarierkreises Mittelstand in Brüssel, hervor.

Das Teilstück der Autobahn A 4 zwischen der Landesgrenze Hessen/Thüringen und der Anschlussstelle Gotha wurde als A-Modell im September 2010 ein Jahr früher als vertraglich vorgesehen fertiggestellt. Die VST hat das Autobahnteilstück im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland geplant, finanziert, gebaut und betreibt den insgesamt knapp 45 Kilometer langen Abschnitt bis zum Jahr 2037. Gesellschafter sind zu je 50 Prozent HOCHTIEF PPP Solutions und VINCI Concessions.

Baubeginn am Halstenbeker Gymnasium

Mit dem Teilabriss des alten Schulgebäudes hat HOCHTIEF jetzt die Bauarbeiten für das ÖPP-Projekt Halstenbeker Gymnasium aufgenommen. Die Verträge über den Ersatzneubau des Wolfgang-Borchert-Gymnasiums waren im Februar unterzeichnet worden. Parallel wird die Baugrube für das 21 Millionen Euro teure Gebäude ausgehoben, das bis Sommer 2015 auf dem ehemaligen Parkplatz entsteht. Der dringend erwartete Neubau mit Aula, Bücherei und Cafeteria soll bis zum Sommer 2016 fertiggestellt sein. In der Gemeinde Halstenbek beginnt damit bereits das dritte ÖPP-Projekt: Zuvor wurden eine Grundschule und eine Sporthalle in Öffentlich-Privater Partnerschaft realisiert. Bürgermeisterin Linda Hoß-Rickmann hatte während der Vertragsunterzeichnung besonders die kurze Bauzeit und das Sicherheitenkonzept gelobt.

Zur Sache

ÖPP und Feuerwachen

Für den Neubau von Feuerwachen im kommunalen Raum ist das ÖPP-Modell eine Erfolgsgeschichte. Aufgrund der größenmäßig überschaubaren Projekte übernehmen vor allem mittelständische Unternehmen die Planung, Finanzierung, den Bau und Betrieb dieser Vorhaben. Zufrieden äußerte sich beispielsweise Krefelds Branddirektor Dietmar Meißner zum ÖPP-Neubau Hauptfeuerwache in Krefeld: „Die Zusammenarbeit mit dem Bau- und Betreiberunternehmen SKE in Mannheim ist durchweg positiv.“ Anfang Juni wird der Grundstein gelegt, im März 2016 sollen die Löschfahrzeuge aus den neuen Hallen starten können.

Den Projekterfolg bei der ÖPP-Feuerwehrhauptwache in Celle beschreibt Dirk-Ulrich Mende, Oberbürgermeister der Stadt Celle, auf der neuen Seite „Im Fokus: ÖPP und Feuerwachen“. Die relativ kleinen Projekte können den Kommunen mitunter lebenswichtige Dienste erleichtern. Die Verträge zur Feuerwehrhauptwache Celle wie auch zu den Feuerwehrgerätehäusern in Oberdollendorf und Bockeroth sind auf der ÖPP-Transparenzplattform der ÖPP Deutschland AG einsehbar.

ÖPP und Feuerwachen

Für den Neubau von Feuerwachen im kommunalen Raum ist das ÖPP-Modell eine Erfolgsgeschichte. Aufgrund der größenmäßig überschaubaren Projekte übernehmen vor allem mittelständische Unternehmen die Planung, Finanzierung, den Bau und Betrieb dieser Vorhaben. Zufrieden äußerte sich beispielsweise Krefelds Branddirektor Dietmar Meißner zum ÖPP-Neubau Hauptfeuerwache in Krefeld: „Die Zusammenarbeit mit dem Bau- und Betreiberunternehmen SKE in Mannheim ist durchweg positiv.“ Anfang Juni wird der Grundstein gelegt, im März 2016 sollen die Löschfahrzeuge aus den neuen Hallen starten können.

Den Projekterfolg bei der ÖPP-Feuerwehrhauptwache in Celle beschreibt Dirk-Ulrich Mende, Oberbürgermeister der Stadt Celle, auf der neuen Seite „Im Fokus: ÖPP und Feuerwachen“. Die relativ kleinen Projekte können den Kommunen mitunter lebenswichtige Dienste erleichtern. Die Verträge zur Feuerwehrhauptwache Celle wie auch zu den Feuerwehrgerätehäusern in Oberdollendorf und Bockeroth sind auf der ÖPP-Transparenzplattform der ÖPP Deutschland AG einsehbar.

Kommunaler Investitionsstau: Straßen mit 26 Prozent führend

26 Prozent und damit mehr als ein Viertel des benötigten kommunalen Investitionsvolumens fehlen für die Straßen und Verkehrsinfrastruktur. Damit zeigt dieser Bereich weiterhin den größten kommunalen Investitionsrückstand auf. Dies ist das Ergebnis des KfW-Kommunalpanels 2014, den die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Mai in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Urbanistik veröffentlicht hat. In der jährlich wiederkehrenden Umfrage werden die Kommunen zum Investitionsrückstand und zu allgemeinen Investitionsthemen befragt.

Mit einer geschätzten Quote von 31 Milliarden Euro habe sich die Lage gegenüber dem Vorjahr zwar etwas verbessert, insgesamt betrachtet herrsche in diesem Bereich jedoch nach wie vor der größte Bedarf: 73 Prozent der Kommunen sehen hier einen wichtigen Investitionsbedarf, etwa 15 Prozent der Kommunen haben sogar einen gravierenden Bedarf. Dabei sind Brücken, Straßenbeläge und Straßenunterbauten am stärksten betroffen.

Öffentlich-Private Partnerschaften könnten einen wesentlichen Beitrag leisten, um diesen Investitionsrückstand abzubauen. Erfolgreiche kommunale Straßenbauprojekte, wie beispielsweise im Landkreis Lippe, zeigen, wie durch die langfristige Zusammenarbeit mit einem privaten Partner die Straßenqualität über einen langen Zeitraum nachhaltig gesteigert werden konnte. Dadurch sanken wiederum die Betriebskosten. Den Erfolg dieses Projektes beschreiben der zuständige Betriebsleiter, der Controller sowie der Fachgebietsleiter Finanzen, Beteiligungen und Controlling beim Kreis Lippe gemeinsam auf unserer Seite ÖPP für Kommunal- und Landesstraßen.

Zahl des Monats

Kommunaler Investitionsstau: Straßen mit 26 Prozent führend

26 Prozent und damit mehr als ein Viertel des benötigten kommunalen Investitionsvolumens fehlen für die Straßen und Verkehrsinfrastruktur. Damit zeigt dieser Bereich weiterhin den größten kommunalen Investitionsrückstand auf. Dies ist das Ergebnis des KfW-Kommunalpanels 2014, den die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Mai in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Urbanistik veröffentlicht hat. In der jährlich wiederkehrenden Umfrage werden die Kommunen zum Investitionsrückstand und zu allgemeinen Investitionsthemen befragt.

Mit einer geschätzten Quote von 31 Milliarden Euro habe sich die Lage gegenüber dem Vorjahr zwar etwas verbessert, insgesamt betrachtet herrsche in diesem Bereich jedoch nach wie vor der größte Bedarf: 73 Prozent der Kommunen sehen hier einen wichtigen Investitionsbedarf, etwa 15 Prozent der Kommunen haben sogar einen gravierenden Bedarf. Dabei sind Brücken, Straßenbeläge und Straßenunterbauten am stärksten betroffen.

Öffentlich-Private Partnerschaften könnten einen wesentlichen Beitrag leisten, um diesen Investitionsrückstand abzubauen. Erfolgreiche kommunale Straßenbauprojekte, wie beispielsweise im Landkreis Lippe, zeigen, wie durch die langfristige Zusammenarbeit mit einem privaten Partner die Straßenqualität über einen langen Zeitraum nachhaltig gesteigert werden konnte. Dadurch sanken wiederum die Betriebskosten. Den Erfolg dieses Projektes beschreiben der zuständige Betriebsleiter, der Controller sowie der Fachgebietsleiter Finanzen, Beteiligungen und Controlling beim Kreis Lippe gemeinsam auf unserer Seite ÖPP für Kommunal- und Landesstraßen.

Prozessmanagement in der öffentlichen Verwaltung muss noch wachsen, so das Ergebnis des Leitfadens „Prozessmanagement“, den die PricewaterhouseCoopers AG im Mai 2014 veröffentlicht hat. Die Studie, die auf einer Online-Befragung von Behörden und Verwaltungen basiert, stellt den Stand der Umsetzung von Prozessmanagement-Anwendungen dar und leitet Handlungsempfehlungen für die öffentliche Verwaltung ab. Zwar würden fast alle Verwaltungen die Relevanz des Themas Prozessmanagement erkennen, von einem ganzheitlichen Ansatz seien die meisten Behörden jedoch noch weit entfernt. Die Untersuchung ergab, dass die Orientierung an Prozessen anderer Behörden und der behördenübergreifende Austausch von Erfahrungen auf kommunaler Ebene am stärksten ausgeprägt sind, „also dort, wo viele Behörden auf gleicher Ebene existieren, während sie auf Bundesebene am schwächsten verbreitet sind.“

Die ÖPP Deutschland AG hat Anfang Juni ein Sicherungskonzept mit Entgelt- und Malusregelungen für ÖPP-Hochbauprojekte vorgestellt. Dieses strukturiert den monetären Umgang, wenn bei solchen Projekten während der Bau- und Betriebsphase Leistungen geändert werden. Mit dem jetzt entwickelten, standardisierten Vergütungs- und Controllingsystem wurde ein Sicherungsmodell entwickelt, um die zu Vertragsbeginn häufig nicht absehbaren wirtschaftlichen Konsequenzen abzufangen.

Veröffentlichungen

Prozessmanagement in der öffentlichen Verwaltung muss noch wachsen, so das Ergebnis des Leitfadens „Prozessmanagement“, den die PricewaterhouseCoopers AG im Mai 2014 veröffentlicht hat. Die Studie, die auf einer Online-Befragung von Behörden und Verwaltungen basiert, stellt den Stand der Umsetzung von Prozessmanagement-Anwendungen dar und leitet Handlungsempfehlungen für die öffentliche Verwaltung ab. Zwar würden fast alle Verwaltungen die Relevanz des Themas Prozessmanagement erkennen, von einem ganzheitlichen Ansatz seien die meisten Behörden jedoch noch weit entfernt. Die Untersuchung ergab, dass die Orientierung an Prozessen anderer Behörden und der behördenübergreifende Austausch von Erfahrungen auf kommunaler Ebene am stärksten ausgeprägt sind, „also dort, wo viele Behörden auf gleicher Ebene existieren, während sie auf Bundesebene am schwächsten verbreitet sind.“

Die ÖPP Deutschland AG hat Anfang Juni ein Sicherungskonzept mit Entgelt- und Malusregelungen für ÖPP-Hochbauprojekte vorgestellt. Dieses strukturiert den monetären Umgang, wenn bei solchen Projekten während der Bau- und Betriebsphase Leistungen geändert werden. Mit dem jetzt entwickelten, standardisierten Vergütungs- und Controllingsystem wurde ein Sicherungsmodell entwickelt, um die zu Vertragsbeginn häufig nicht absehbaren wirtschaftlichen Konsequenzen abzufangen.

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Das Land Baden-Württemberg, vertreten durch den Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Schwäbisch Gmünd hat Beratungsleistungen für den Neubau der Fakultät Technik der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Stuttgart ausgeschrieben. Auf Basis des Siegerentwurfs eines Planungswettbewerbs soll ein energetisch hocheffizienter Neubau errichtet werden. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 75 Millionen Euro. Die Maßnahme wird entweder im ÖPP-Verfahren oder gewerkeweise in Paketen vergeben und realisiert.

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat die Realisierung eines neuen Probenhauses für das Ballett der Deutschen Oper am Rhein als ÖPP-Projekt ausgeschrieben. Das Gebäude wird auf einem etwa 4.000 Quadratmeter großen Grundstück entstehen, das sich im Eigentum der Stadt befindet. Das neue Probenhaus soll voraussichtlich im Sommer 2015 schlüsselfertig übergeben werden. Der private Partner übernimmt die Planung, den Bau, die Finanzierung sowie den Betrieb über 30 Jahre. Mieterin des Balletthauses wird die Deutsche Oper am Rhein.

 
Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).
 

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.
 

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.

Neue ÖPP-Projekte

Das Land Baden-Württemberg, vertreten durch den Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Schwäbisch Gmünd hat Beratungsleistungen für den Neubau der Fakultät Technik der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Stuttgart ausgeschrieben. Auf Basis des Siegerentwurfs eines Planungswettbewerbs soll ein energetisch hocheffizienter Neubau errichtet werden. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 75 Millionen Euro. Die Maßnahme wird entweder im ÖPP-Verfahren oder gewerkeweise in Paketen vergeben und realisiert.

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat die Realisierung eines neuen Probenhauses für das Ballett der Deutschen Oper am Rhein als ÖPP-Projekt ausgeschrieben. Das Gebäude wird auf einem etwa 4.000 Quadratmeter großen Grundstück entstehen, das sich im Eigentum der Stadt befindet. Das neue Probenhaus soll voraussichtlich im Sommer 2015 schlüsselfertig übergeben werden. Der private Partner übernimmt die Planung, den Bau, die Finanzierung sowie den Betrieb über 30 Jahre. Mieterin des Balletthauses wird die Deutsche Oper am Rhein.

 
Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).
 

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.
 

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.