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wir möchten Sie vor der Sommerpause noch einmal über die aktuellen Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften informieren. Unseren nächsten Newsletter erhalten Sie dann wieder ab Anfang September in gewohnter monatlicher Erscheinungsweise

Ihre Meinung ist uns wichtig

Seit gut einem Jahr informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften. Unser Ziel ist es, Ihnen diese strategische Handlungsoption für die öffentliche Verwaltung mit Daten und Fakten näher zu bringen. Mit unserem Service möchten wir zu mehr Transparenz und einer sachlichen Diskussion beitragen.

Wir hoffen, der Newsletter findet Ihr Interesse. Vielleicht haben Sie aber noch weitere Wünsche oder andere Vorstellungen, die wir künftig berücksichtigen sollten. Dann teilen Sie uns diese bitte gerne mit. Folgen Sie dazu einfach dem Link zu unserer Kurzbefragung, die nur wenige Minuten in Anspruch nehmen wird. Die Ergebnisse werden ohne mögliche Rückschlüsse auf den Teilnehmer anonym ausgewertet. Wir freuen uns über Ihr Feedback bis möglichst 31. August 2014 und danken für Ihre Mithilfe!

Aktuelles

Richtfest für Brandenburger Ministerien in Potsdam

In Potsdam wurde jetzt Richtfest für den in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) realisierten Ministeriumsneubau gefeiert. Ab 2015 sollen dort die Ministerien für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie sowie für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zusammengeführt werden. Der für Landesbauten zuständige Brandenburgische Finanzminister Christian Görke betonte, dass der Neubau im Plan liege und auch in Sachen Nachhaltigkeit und flexibler Nutzung beispielhaft sei. Die Bauarbeiten zu diesem hoch energieeffizienten Bürokomplex waren im November 2013 begonnen worden und sollen im Juni 2015 abgeschlossen sein.

Lob für größte ÖPP in Europa

Ein positives Resümee zieht der Vorsitzende der Geschäftsführung der BWI Informationstechnik GmbH, Peter Blaschke, jetzt zur größten Öffentlich-Privaten Partnerschaft in Europa, dem Projekt HERKULES, in einem Gastbeitrag für den Behörden Spiegel. Dieses Vorhaben hatte zum Ziel, die nicht-militärische Informations- und Kommunikationstechnologie der Bundeswehr möglichst schnell zu modernisieren und ihren Betrieb so wirtschaftlich wie möglich zu gestalten. Die BWI war 2006 für diesen Zweck gemeinsam von der Bundeswehr, IBM und Siemens gegründet worden. Die Ziele von HERKULES wurden erreicht. Die Koordinierungsorganisation IT-System-Neuausrichtung der Bundeswehr zeigt sich zufrieden mit den bisherigen Ergebnissen.

Bei dieser ÖPP wurde nicht nur das gesamte nicht-militärische IT-System der Bundeswehr modernisiert, sondern auch zentralisiert, standardisiert und konsolidiert. Das HERKULES-System ist seit Mitte 2012 auf dem vertraglich vereinbarten Stand. Durchschnittlich vier Wochen bleiben der BWI jetzt, um die durch die aktuelle Bundeswehr-Reform ausgelösten Änderungsanforderungen jeweils umzusetzen. Allein im Jahr 2013 waren dies monatlich etwa 400 Aufträge. Diese ergaben sich, weil IT-Arbeitsplätze umzogen, Liegenschaften neu ausgestattet und Standorte geschlossen wurden.

Zuschlag für Ausbau der A 7 erteilt

Der Startschuss für das ÖPP-Projekt zum Ausbau der A 7 nördlich von Hamburg ist gefallen: Für das „Verfügbarkeitsmodell A 7“, ein länderübergreifendes Projekt der zweiten ÖPP-Staffel im Bundesfernstraßenbereich, wurde Ende Juni der Zuschlag erteilt. Auftragnehmer ist ein Konsortium der Unternehmen HOCHTIEF PPP Solutions, DIF Infra und dem regionalem mittelständischen Unternehmen KEMNA BAU. Der Baubeginn ist für Herbst 2014 und der Abschluss der Arbeiten für Ende 2018 vorgesehen. Außerdem wird das private Konsortium den 59 Kilometer langen Abschnitt zwischen der Anschlussstelle Neumünster-Nord und dem Autobahndreieck Hamburg-Nordwest 30 Jahre lang instand halten und betreiben.

A 94: Angebote bis Jahresende

Die zweite Stufe des Vergabefahrens für den Bau der A 94 in Öffentlich-Privater Partnerschaft hat begonnen: Bis Ende des Jahres müssen die ausgewählten Bieter ihr Angebot für den Bau der 33 Kilometer langen neuen Autobahn zwischen Pastetten und Heldenstein abgeben. Dieses muss auch den Betrieb und die Erhaltung von insgesamt 77 Kilometern Autobahn von Forstinning bis Marktl über eine Laufzeit von 30 Jahren beinhalten. Das neue Autobahnstück soll in der Zeit von Anfang 2016 bis September 2019 fertiggestellt werden. Neben einer Anschubfinanzierung erhält der Auftragnehmer für den Bau, die Erhaltung, den Betriebsdienst und die anteilige Finanzierung ein Verfügbarkeitsentgelt. Drohende Abzüge bei Qualitätsmängeln sollen dem Auftragnehmer einen Anreiz bieten, qualitativ hochwertige Leistungen zu erbringen. Diese Regelung hat sich bei den bereits umgesetzten Projekten bewährt.

ÖPP-Kreisstraßen voll im Plan

Der Ausbau der ÖPP-Kreisstraßen im Niedersächsischen Landkreis Cloppenburg kommt zügig voran. Die beiden zirka 21 Kilometer langen Straßen vom Saterland bis ins Ammerland werden von der Firma Bunte geplant, gebaut, finanziert und anschließend über einen Zeitraum von 25 Jahren auch baulich instand gehalten. Anfang 2015 sollen alle Arbeiten abgeschlossen sein.

Richtfest für Brandenburger Ministerien in Potsdam

In Potsdam wurde jetzt Richtfest für den in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) realisierten Ministeriumsneubau gefeiert. Ab 2015 sollen dort die Ministerien für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie sowie für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zusammengeführt werden. Der für Landesbauten zuständige Brandenburgische Finanzminister Christian Görke betonte, dass der Neubau im Plan liege und auch in Sachen Nachhaltigkeit und flexibler Nutzung beispielhaft sei. Die Bauarbeiten zu diesem hoch energieeffizienten Bürokomplex waren im November 2013 begonnen worden und sollen im Juni 2015 abgeschlossen sein.

Lob für größte ÖPP in Europa

Ein positives Resümee zieht der Vorsitzende der Geschäftsführung der BWI Informationstechnik GmbH, Peter Blaschke, jetzt zur größten Öffentlich-Privaten Partnerschaft in Europa, dem Projekt HERKULES, in einem Gastbeitrag für den Behörden Spiegel. Dieses Vorhaben hatte zum Ziel, die nicht-militärische Informations- und Kommunikationstechnologie der Bundeswehr möglichst schnell zu modernisieren und ihren Betrieb so wirtschaftlich wie möglich zu gestalten. Die BWI war 2006 für diesen Zweck gemeinsam von der Bundeswehr, IBM und Siemens gegründet worden. Die Ziele von HERKULES wurden erreicht. Die Koordinierungsorganisation IT-System-Neuausrichtung der Bundeswehr zeigt sich zufrieden mit den bisherigen Ergebnissen.

Bei dieser ÖPP wurde nicht nur das gesamte nicht-militärische IT-System der Bundeswehr modernisiert, sondern auch zentralisiert, standardisiert und konsolidiert. Das HERKULES-System ist seit Mitte 2012 auf dem vertraglich vereinbarten Stand. Durchschnittlich vier Wochen bleiben der BWI jetzt, um die durch die aktuelle Bundeswehr-Reform ausgelösten Änderungsanforderungen jeweils umzusetzen. Allein im Jahr 2013 waren dies monatlich etwa 400 Aufträge. Diese ergaben sich, weil IT-Arbeitsplätze umzogen, Liegenschaften neu ausgestattet und Standorte geschlossen wurden.

Zuschlag für Ausbau der A 7 erteilt

Der Startschuss für das ÖPP-Projekt zum Ausbau der A 7 nördlich von Hamburg ist gefallen: Für das „Verfügbarkeitsmodell A 7“, ein länderübergreifendes Projekt der zweiten ÖPP-Staffel im Bundesfernstraßenbereich, wurde Ende Juni der Zuschlag erteilt. Auftragnehmer ist ein Konsortium der Unternehmen HOCHTIEF PPP Solutions, DIF Infra und dem regionalem mittelständischen Unternehmen KEMNA BAU. Der Baubeginn ist für Herbst 2014 und der Abschluss der Arbeiten für Ende 2018 vorgesehen. Außerdem wird das private Konsortium den 59 Kilometer langen Abschnitt zwischen der Anschlussstelle Neumünster-Nord und dem Autobahndreieck Hamburg-Nordwest 30 Jahre lang instand halten und betreiben.

A 94: Angebote bis Jahresende

Die zweite Stufe des Vergabefahrens für den Bau der A 94 in Öffentlich-Privater Partnerschaft hat begonnen: Bis Ende des Jahres müssen die ausgewählten Bieter ihr Angebot für den Bau der 33 Kilometer langen neuen Autobahn zwischen Pastetten und Heldenstein abgeben. Dieses muss auch den Betrieb und die Erhaltung von insgesamt 77 Kilometern Autobahn von Forstinning bis Marktl über eine Laufzeit von 30 Jahren beinhalten. Das neue Autobahnstück soll in der Zeit von Anfang 2016 bis September 2019 fertiggestellt werden. Neben einer Anschubfinanzierung erhält der Auftragnehmer für den Bau, die Erhaltung, den Betriebsdienst und die anteilige Finanzierung ein Verfügbarkeitsentgelt. Drohende Abzüge bei Qualitätsmängeln sollen dem Auftragnehmer einen Anreiz bieten, qualitativ hochwertige Leistungen zu erbringen. Diese Regelung hat sich bei den bereits umgesetzten Projekten bewährt.

ÖPP-Kreisstraßen voll im Plan

Der Ausbau der ÖPP-Kreisstraßen im Niedersächsischen Landkreis Cloppenburg kommt zügig voran. Die beiden zirka 21 Kilometer langen Straßen vom Saterland bis ins Ammerland werden von der Firma Bunte geplant, gebaut, finanziert und anschließend über einen Zeitraum von 25 Jahren auch baulich instand gehalten. Anfang 2015 sollen alle Arbeiten abgeschlossen sein.

In eigener Sache

Ihre Meinung ist uns wichtig

Seit gut einem Jahr informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften. Unser Ziel ist es, Ihnen diese strategische Handlungsoption für die öffentliche Verwaltung mit Daten und Fakten näher zu bringen. Mit unserem Service möchten wir zu mehr Transparenz und einer sachlichen Diskussion beitragen.

Wir hoffen, der Newsletter findet Ihr Interesse. Vielleicht haben Sie aber noch weitere Wünsche oder andere Vorstellungen, die wir künftig berücksichtigen sollten. Dann teilen Sie uns diese bitte gerne mit. Folgen Sie dazu einfach dem Link zu unserer Kurzbefragung, die nur wenige Minuten in Anspruch nehmen wird. Die Ergebnisse werden ohne mögliche Rückschlüsse auf den Teilnehmer anonym ausgewertet. Wir freuen uns über Ihr Feedback bis möglichst 31. August 2014 und danken für Ihre Mithilfe!

276 Autobahnkilometer in der Kritik

Insgesamt 276 Kilometer umfassen die fünf aktuell vom Bundesrechnungshof (BRH) untersuchten Autobahnprojekte, die für 2,15 Milliarden Euro in Öffentlich-Privaten Partnerschaften geplant worden waren. Nach den Annahmen der Prüfer des Bundesrechnungshofes wären diese Projekte in konventioneller Vergabe günstiger realisiert worden. Diese Einschätzung wurde am 2. Juli 2014 im Haushalts- und im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert. Dabei hoben die Teilnehmer mehrheitlich den Wunsch nach mehr Transparenz hervor. „Insbesondere muss der Fokus auf der Weiterentwicklung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen liegen“, sagten der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker. Diese Forderung ist bereits in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD verankert. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird nun eine Stellungnahme zum Bericht des BRH verfassen.

Der Vorsitzende des Arbeitskreises ÖPP im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, Nikolaus Graf von Matuschka, kritisiert indes die Vorgehensweise des BRH. Er fordert, die Prüfungsschritte zur Herleitung der Wirtschaftlichkeit offen zu legen sowie die Vorteile von ÖPP zu berücksichtigen.

Zahl des Monats

276 Autobahnkilometer in der Kritik

Insgesamt 276 Kilometer umfassen die fünf aktuell vom Bundesrechnungshof (BRH) untersuchten Autobahnprojekte, die für 2,15 Milliarden Euro in Öffentlich-Privaten Partnerschaften geplant worden waren. Nach den Annahmen der Prüfer des Bundesrechnungshofes wären diese Projekte in konventioneller Vergabe günstiger realisiert worden. Diese Einschätzung wurde am 2. Juli 2014 im Haushalts- und im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert. Dabei hoben die Teilnehmer mehrheitlich den Wunsch nach mehr Transparenz hervor. „Insbesondere muss der Fokus auf der Weiterentwicklung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen liegen“, sagten der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker. Diese Forderung ist bereits in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD verankert. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird nun eine Stellungnahme zum Bericht des BRH verfassen.

Der Vorsitzende des Arbeitskreises ÖPP im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, Nikolaus Graf von Matuschka, kritisiert indes die Vorgehensweise des BRH. Er fordert, die Prüfungsschritte zur Herleitung der Wirtschaftlichkeit offen zu legen sowie die Vorteile von ÖPP zu berücksichtigen.

Prozessmanagement in der öffentlichen Verwaltung muss noch wachsen, so das Ergebnis des Leitfadens „Prozessmanagement“, den die PricewaterhouseCoopers AG im Mai 2014 veröffentlicht hat. Die Studie, die auf einer Online-Befragung von Behörden und Verwaltungen basiert, stellt den Stand der Umsetzung von Prozessmanagement-Anwendungen dar und leitet Handlungsempfehlungen für die öffentliche Verwaltung ab. Zwar würden fast alle Verwaltungen die Relevanz des Themas Prozessmanagement erkennen, von einem ganzheitlichen Ansatz seien die meisten Behörden jedoch noch weit entfernt. Die Untersuchung ergab, dass die Orientierung an Prozessen anderer Behörden und der behördenübergreifende Austausch von Erfahrungen auf kommunaler Ebene am stärksten ausgeprägt sind, „also dort, wo viele Behörden auf gleicher Ebene existieren, während sie auf Bundesebene am schwächsten verbreitet sind.“

Die ÖPP Deutschland AG hat Anfang Juni ein Sicherungskonzept mit Entgelt- und Malusregelungen für ÖPP-Hochbauprojekte vorgestellt. Dieses strukturiert den monetären Umgang, wenn bei solchen Projekten während der Bau- und Betriebsphase Leistungen geändert werden. Mit dem jetzt entwickelten, standardisierten Vergütungs- und Controllingsystem wurde ein Sicherungsmodell entwickelt, um die zu Vertragsbeginn häufig nicht absehbaren wirtschaftlichen Konsequenzen abzufangen.

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Die Universität zu Köln möchte ihre Verwaltung sowie einen Teil des geisteswissenschaftlichen Instituts gemeinsam an einem Standort unterbringen. Hierfür suchen sie einen privaten Partner, der die benötigten zirka 25.000 Quadratmeter großen Flächen in Campusnähe in den vorgegebenen Qualitäten neu errichtet und/oder in einem Bestandsgebäude herrichtet und diese anschließend an die Universität vermietet. Der Auftragswert wird bei einer Vertragslaufzeit von 20 Jahren auf maximal 120 Millionen Euro geschätzt.
 

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.


Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).
 

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.

Neue ÖPP-Projekte

Die Universität zu Köln möchte ihre Verwaltung sowie einen Teil des geisteswissenschaftlichen Instituts gemeinsam an einem Standort unterbringen. Hierfür suchen sie einen privaten Partner, der die benötigten zirka 25.000 Quadratmeter großen Flächen in Campusnähe in den vorgegebenen Qualitäten neu errichtet und/oder in einem Bestandsgebäude herrichtet und diese anschließend an die Universität vermietet. Der Auftragswert wird bei einer Vertragslaufzeit von 20 Jahren auf maximal 120 Millionen Euro geschätzt.
 

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland liefert Ihnen die PPP-Projektdatenbank.


Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).
 

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.