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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Festpreisgarantie für Kitas in Pulheim

Der Bau von zwei Kindertageseinrichtungen in Pulheim ist im Plan. Ab November 2013 sollen 160 Kinder in den neuen Räumen betreut werden. Mit der Umsetzung des Vorhabens als ÖPP hat sich die Stadt zu einem Festpreis den Bau der Gebäude garantieren lassen. Außerdem werden durch den Lebenszyklusansatz des privaten Bauherrn und Betreibers die Betriebskosten jährlich um etwas mehr als 105.000 Euro gesenkt.

Rechnungshof kritisiert Sportanlage

Kein gutes Zeugnis stellt ein Bericht des Landesrechnungshofes der Sanierung der Jakob-Frey-Sportanlage in Heidesheim aus, die als Pilotprojekt des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen eines „Public Private Partnership“ (PPP) realisiert worden war. Unter anderem seien Bedarf und Auslastung der Sportanlage nicht nachgewiesen worden. Anstelle einer Anlage für den Breitensport sei eine Hochleistungssportanlage gebaut worden. Die Investitionskosten seien von geschätzten 500.000 Euro auf 2,2 Millionen Euro angestiegen. Mehrkosten und Verzögerungen habe es unter anderem durch mangelhafte Ausschreibungsunterlagen gegeben. Die Projektentwicklungsgesellschaft des Landes Rheinland-Pfalz mbH, die das Projekt betreute, beurteilt die Anlage dagegen als erfolgreich. Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit spricht sie von einem Barwertvorteil des ÖPP-Angebotes von 9,75 Prozent gegenüber den Kosten einer Eigenrealisierung durch die öffentliche Hand bei mindestens gleichen Qualitäten. Den höheren Investitionskosten stünden niedrigere Instandhaltungskosten über 20 Jahre gegenüber. Auch die nun mögliche Nutzung des Platzes für vielfältige lokale und regionale Wettkämpfe wird positiv bewertet.

Niedersachsen prüft Ausbau der A 7

Den Ausbau und Betrieb des Teilstücks der A 7 zwischen Seesen und Nörten-Hardenberg will die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen in staatlicher Regie belassen. Das Land hat nun ein Rechtsgutachten beauftragt, das den Anweisungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, den Ausbau als ÖPP-Projekt zu realisieren, entgegen gehalten werden soll. Der Bundesrechnungshof habe Mehrkosten in Höhe von 13 Millionen Euro für die ÖPP-Variante errechnet. Ein von der schwarz-gelben Vorgängerregierung beauftragtes Gutachten hatte hingegen nachgewiesen, dass ein öffentlich-privates Modell vorteilhafter sei.

Vinci will Küstenautobahn weiterbauen

Der französische Konzern Vinci will die Küstenautobahn A 20 von Bad Segeberg durch einen noch zu bauenden Elbtunnel nach Niedersachsen innerhalb von fünf Jahren weiterbauen. Für die neue Elbquerung soll eine Maut erhoben werden. Vertreter des Konzerns hätten ihre entsprechenden Ideen bereits vorgestellt, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums Ende August 2013 in Kiel. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (beide SPD) zeigten sich grundsätzlich aufgeschlossen, halten aber den Weiterbau über die Elbe frühestens ab 2017 für realistisch.

ÖPP-Projekte in Niedersachsen

Über den Einsatz von ÖPP als alternative Beschaffungsvariante gab kürzlich das niedersächsische Finanzministerium Auskunft. Anlass war eine Kleine Anfrage der FDP, die auch sechs laufende ÖPP-Projekte bewertet haben wollte. Öffentlich-Private Partnerschaften seien, so das Finanzministerium, seit geraumer Zeit bei staatlichen und kommunalen Auftraggebern als alternative Beschaffungsvariante zu berücksichtigen. Dabei stünde nicht die Art der Finanzierung im Vordergrund, sondern die Gesamtwirtschaftlichkeit der Maßnahme. Während alle anderen fünf ÖPP-Projekte positiv beurteilt wurden, räumte das Ministerium beim Hallen- und Freibad Misburger Bad in Hannover Probleme ein. Die Sanierung und Erweiterung des Bades war 2006 von der Landeshauptstadt an einen privaten Betreiber vergeben worden. Das Bad wurde jedoch auch unter privatwirtschaftlicher Führung nicht kostendeckend betrieben. Es kam zu Erhöhungen der Betriebskostenzuschüsse sowie zu einem Betreiberwechsel. Vor jeder Zuschusserhöhung sei nach Auskunft des Ministeriums jedoch geprüft worden, ob ein Betrieb des Bades durch die Stadt nicht wirtschaftlicher erfolgen kann. Im Ergebnis bleibt aus Sicht der Landesregierung deshalb festzustellen, dass die private Finanzierung des Modernisierungsbedarfes und der Betrieb des Bades trotz Steigerung des Betriebskostenzuschusses bislang wirtschaftlich vorteilhaft waren. Die komplette Antwort lesen Sie hier.

Drei neue ÖPP-Verträge veröffentlicht

Auf der Transparenzplattform der ÖPP-Deutschland AG sind drei neue ÖPP-Verträge veröffentlicht worden. Zu den Projekten Sanierung und Modernisierung des Rathauses Dietzenbach sowie Neubau der Ämter für Bodenmanagement in Limburg und Büdingen können die Vertragsunterlagen, Projektübersichten, Risikoverteilungen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Verträgen eingesehen werden. Insgesamt sind nun 13 ÖPP-Verträge auf der Plattform zu finden.

Festpreisgarantie für Kitas in Pulheim

Der Bau von zwei Kindertageseinrichtungen in Pulheim ist im Plan. Ab November 2013 sollen 160 Kinder in den neuen Räumen betreut werden. Mit der Umsetzung des Vorhabens als ÖPP hat sich die Stadt zu einem Festpreis den Bau der Gebäude garantieren lassen. Außerdem werden durch den Lebenszyklusansatz des privaten Bauherrn und Betreibers die Betriebskosten jährlich um etwas mehr als 105.000 Euro gesenkt.

Rechnungshof kritisiert Sportanlage

Kein gutes Zeugnis stellt ein Bericht des Landesrechnungshofes der Sanierung der Jakob-Frey-Sportanlage in Heidesheim aus, die als Pilotprojekt des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen eines „Public Private Partnership“ (PPP) realisiert worden war. Unter anderem seien Bedarf und Auslastung der Sportanlage nicht nachgewiesen worden. Anstelle einer Anlage für den Breitensport sei eine Hochleistungssportanlage gebaut worden. Die Investitionskosten seien von geschätzten 500.000 Euro auf 2,2 Millionen Euro angestiegen. Mehrkosten und Verzögerungen habe es unter anderem durch mangelhafte Ausschreibungsunterlagen gegeben. Die Projektentwicklungsgesellschaft des Landes Rheinland-Pfalz mbH, die das Projekt betreute, beurteilt die Anlage dagegen als erfolgreich. Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit spricht sie von einem Barwertvorteil des ÖPP-Angebotes von 9,75 Prozent gegenüber den Kosten einer Eigenrealisierung durch die öffentliche Hand bei mindestens gleichen Qualitäten. Den höheren Investitionskosten stünden niedrigere Instandhaltungskosten über 20 Jahre gegenüber. Auch die nun mögliche Nutzung des Platzes für vielfältige lokale und regionale Wettkämpfe wird positiv bewertet.

Niedersachsen prüft Ausbau der A 7

Den Ausbau und Betrieb des Teilstücks der A 7 zwischen Seesen und Nörten-Hardenberg will die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen in staatlicher Regie belassen. Das Land hat nun ein Rechtsgutachten beauftragt, das den Anweisungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, den Ausbau als ÖPP-Projekt zu realisieren, entgegen gehalten werden soll. Der Bundesrechnungshof habe Mehrkosten in Höhe von 13 Millionen Euro für die ÖPP-Variante errechnet. Ein von der schwarz-gelben Vorgängerregierung beauftragtes Gutachten hatte hingegen nachgewiesen, dass ein öffentlich-privates Modell vorteilhafter sei.

Vinci will Küstenautobahn weiterbauen

Der französische Konzern Vinci will die Küstenautobahn A 20 von Bad Segeberg durch einen noch zu bauenden Elbtunnel nach Niedersachsen innerhalb von fünf Jahren weiterbauen. Für die neue Elbquerung soll eine Maut erhoben werden. Vertreter des Konzerns hätten ihre entsprechenden Ideen bereits vorgestellt, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums Ende August 2013 in Kiel. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (beide SPD) zeigten sich grundsätzlich aufgeschlossen, halten aber den Weiterbau über die Elbe frühestens ab 2017 für realistisch.

ÖPP-Projekte in Niedersachsen

Über den Einsatz von ÖPP als alternative Beschaffungsvariante gab kürzlich das niedersächsische Finanzministerium Auskunft. Anlass war eine Kleine Anfrage der FDP, die auch sechs laufende ÖPP-Projekte bewertet haben wollte. Öffentlich-Private Partnerschaften seien, so das Finanzministerium, seit geraumer Zeit bei staatlichen und kommunalen Auftraggebern als alternative Beschaffungsvariante zu berücksichtigen. Dabei stünde nicht die Art der Finanzierung im Vordergrund, sondern die Gesamtwirtschaftlichkeit der Maßnahme. Während alle anderen fünf ÖPP-Projekte positiv beurteilt wurden, räumte das Ministerium beim Hallen- und Freibad Misburger Bad in Hannover Probleme ein. Die Sanierung und Erweiterung des Bades war 2006 von der Landeshauptstadt an einen privaten Betreiber vergeben worden. Das Bad wurde jedoch auch unter privatwirtschaftlicher Führung nicht kostendeckend betrieben. Es kam zu Erhöhungen der Betriebskostenzuschüsse sowie zu einem Betreiberwechsel. Vor jeder Zuschusserhöhung sei nach Auskunft des Ministeriums jedoch geprüft worden, ob ein Betrieb des Bades durch die Stadt nicht wirtschaftlicher erfolgen kann. Im Ergebnis bleibt aus Sicht der Landesregierung deshalb festzustellen, dass die private Finanzierung des Modernisierungsbedarfes und der Betrieb des Bades trotz Steigerung des Betriebskostenzuschusses bislang wirtschaftlich vorteilhaft waren. Die komplette Antwort lesen Sie hier.

Drei neue ÖPP-Verträge veröffentlicht

Auf der Transparenzplattform der ÖPP-Deutschland AG sind drei neue ÖPP-Verträge veröffentlicht worden. Zu den Projekten Sanierung und Modernisierung des Rathauses Dietzenbach sowie Neubau der Ämter für Bodenmanagement in Limburg und Büdingen können die Vertragsunterlagen, Projektübersichten, Risikoverteilungen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Verträgen eingesehen werden. Insgesamt sind nun 13 ÖPP-Verträge auf der Plattform zu finden.

Zur Sache

Energieeffizienz mit Partnerschaftsmodellen steigern

Das energiepolitische Ziel von EU und Bundesregierung, bis 2020 den CO2-Ausstoß um 20 und bis 2050 um 80 Prozent zu reduzieren, kann für den öffentlichen Gebäudebestand mit ÖPP-Modellen unterstützt werden: Die ÖPP Deutschland AG hat Anfang September ihren Bericht über Partnerschaftsmodelle zur Steigerung der Energieeffizienz bei Bestandsgebäuden vorgelegt. Darin werden Wege aufgezeigt, mit denen Immobilien energetisch und wirtschaftlich optimiert werden können. Es wurde ein Phasenmodell entwickelt, das die Projektidentifikation und -vorbereitung sowie die Umsetzung erleichtert. Musterdokumente und weitere Unterlagen helfen der öffentlichen Hand künftig, Energieeffizienz-Projekte als ÖPP einfacher umzusetzen. Der Bericht inklusive der Musterunterlagen ist kostenfrei abrufbar unter www.pd-g.de/energieeffizienz-partnerschaften.

Energieeffizienz mit Partnerschaftsmodellen steigern

Das energiepolitische Ziel von EU und Bundesregierung, bis 2020 den CO2-Ausstoß um 20 und bis 2050 um 80 Prozent zu reduzieren, kann für den öffentlichen Gebäudebestand mit ÖPP-Modellen unterstützt werden: Die ÖPP Deutschland AG hat Anfang September ihren Bericht über Partnerschaftsmodelle zur Steigerung der Energieeffizienz bei Bestandsgebäuden vorgelegt. Darin werden Wege aufgezeigt, mit denen Immobilien energetisch und wirtschaftlich optimiert werden können. Es wurde ein Phasenmodell entwickelt, das die Projektidentifikation und -vorbereitung sowie die Umsetzung erleichtert. Musterdokumente und weitere Unterlagen helfen der öffentlichen Hand künftig, Energieeffizienz-Projekte als ÖPP einfacher umzusetzen. Der Bericht inklusive der Musterunterlagen ist kostenfrei abrufbar unter www.pd-g.de/energieeffizienz-partnerschaften.

88 Prozent halten ÖPP im Dienstleistungsbereich für vorstellbar

Eine hohe Bereitschaft, anstehende Aufgaben mit öffentlich-privaten Kooperationen zu lösen, ergab eine Befragung unter knapp 1.200 Führungskräften in deutschen Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen zu Fortschritten und Potenzialen der Verwaltungsmodernisierung und E-Government. Im Durchschnitt lag die Bereitschaft bei mehr als 80 Prozent, wenn die Umsetzung rechtlich zulässig und nachgewiesen wirtschaftlich ist.

In der Branchenaufschlüsselung wurde überraschend der für ÖPP-Projekte noch junge Dienstleistungsbereich Spitzenreiter bei den positiven Einschätzungen. Insgesamt 88 Prozent der Befragten erklärten eine zum Teil „sehr hohe“ Bereitschaft zu öffentlich-privaten Kooperationen in diesem Bereich. Mit 85 Prozent Zustimmung lag das schon etablierte ÖPP-Feld Hochbau dicht auf.

Die hohe Bereitschaft zu ÖPP-Projekten ist in allen Gebietskörperschaften vorhanden. Gerade Städte und Gemeinden, die in der Befragung etwa 60 Prozent der adressieren Entscheidungsträger ausmachten, äußerten sich positiv zu ÖPP-Ansätzen bei Dienstleistungen, IT und Hochbau.

Die Erhebung zu ÖPP war im Auftrag der ÖPP Deutschland AG Bestandteil der Studie „Zukunftspanel Staat und Verwaltung 2013“, die im Vorfeld des Zukunftskongresses Staat & Verwaltung im Juni 2013 in Berlin unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministers durchgeführt wurde.

Zahl des Monats

88 Prozent halten ÖPP im Dienstleistungsbereich für vorstellbar

Eine hohe Bereitschaft, anstehende Aufgaben mit öffentlich-privaten Kooperationen zu lösen, ergab eine Befragung unter knapp 1.200 Führungskräften in deutschen Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen zu Fortschritten und Potenzialen der Verwaltungsmodernisierung und E-Government. Im Durchschnitt lag die Bereitschaft bei mehr als 80 Prozent, wenn die Umsetzung rechtlich zulässig und nachgewiesen wirtschaftlich ist.

In der Branchenaufschlüsselung wurde überraschend der für ÖPP-Projekte noch junge Dienstleistungsbereich Spitzenreiter bei den positiven Einschätzungen. Insgesamt 88 Prozent der Befragten erklärten eine zum Teil „sehr hohe“ Bereitschaft zu öffentlich-privaten Kooperationen in diesem Bereich. Mit 85 Prozent Zustimmung lag das schon etablierte ÖPP-Feld Hochbau dicht auf.

Die hohe Bereitschaft zu ÖPP-Projekten ist in allen Gebietskörperschaften vorhanden. Gerade Städte und Gemeinden, die in der Befragung etwa 60 Prozent der adressieren Entscheidungsträger ausmachten, äußerten sich positiv zu ÖPP-Ansätzen bei Dienstleistungen, IT und Hochbau.

Die Erhebung zu ÖPP war im Auftrag der ÖPP Deutschland AG Bestandteil der Studie „Zukunftspanel Staat und Verwaltung 2013“, die im Vorfeld des Zukunftskongresses Staat & Verwaltung im Juni 2013 in Berlin unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministers durchgeführt wurde.

ÖPP kompakt

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Termine

Eine aktuelle Übersicht aller ÖPP-Projekte in Deutschland finden Sie hier.

Im Juli wurde in Halle (Saale) der Auftrag vergeben, eine neue Ballsporthalle mit einer Kapazität für zirka 1.200 Zuschauer zu planen, zu bauen und über rund sieben Jahre zu bewirtschaften sowie instand zu halten.

Der Landkreis Harburg hat den Neubau einer dreizügigen Oberschule mit eingeschränkten Betriebsleistungen und einer Laufzeit von 20 Jahren ausgeschrieben. Die Gemeinde Nordwalde plant den Neubau eines Sport- und Schulsportzentrums und hat dafür ein ÖPP-Projekt mit einer 20-jährigen Betriebs- und Instandhaltungszeit ausgeschrieben. Bau, Erhaltung und Betrieb der Autobahn A94 im Abschnitt Forstinning - Marktl sowie eine anteilige Finanzierung der Leistungen im Rahmen eines ÖPP-Projekts als Verfügbarkeitsmodell wurden von der Autobahndirektion Südbayern ausgeschrieben. Baden-Württemberg hat eine Ausschreibung für die Tragwerksplanung zu einem ÖPP-Projekt der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Stuttgart auf den Weg gebracht. Das Universitätsklinikum Jena möchte ein Parkhaus errichten lassen und hat dies ebenfalls als ÖPP-Projekt ausgeschrieben. Die Stadt Lünen plant, eine Tageseinrichtung für Kinder im Ortsteil Lünen-Brambauer in Form einer Privaten-Öffentlichen Partnerschaft errichten und betreiben zu lassen.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie monatlich eine Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Neue ÖPP-Projekte

Eine aktuelle Übersicht aller ÖPP-Projekte in Deutschland finden Sie hier.

Im Juli wurde in Halle (Saale) der Auftrag vergeben, eine neue Ballsporthalle mit einer Kapazität für zirka 1.200 Zuschauer zu planen, zu bauen und über rund sieben Jahre zu bewirtschaften sowie instand zu halten.

Der Landkreis Harburg hat den Neubau einer dreizügigen Oberschule mit eingeschränkten Betriebsleistungen und einer Laufzeit von 20 Jahren ausgeschrieben. Die Gemeinde Nordwalde plant den Neubau eines Sport- und Schulsportzentrums und hat dafür ein ÖPP-Projekt mit einer 20-jährigen Betriebs- und Instandhaltungszeit ausgeschrieben. Bau, Erhaltung und Betrieb der Autobahn A94 im Abschnitt Forstinning - Marktl sowie eine anteilige Finanzierung der Leistungen im Rahmen eines ÖPP-Projekts als Verfügbarkeitsmodell wurden von der Autobahndirektion Südbayern ausgeschrieben. Baden-Württemberg hat eine Ausschreibung für die Tragwerksplanung zu einem ÖPP-Projekt der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Stuttgart auf den Weg gebracht. Das Universitätsklinikum Jena möchte ein Parkhaus errichten lassen und hat dies ebenfalls als ÖPP-Projekt ausgeschrieben. Die Stadt Lünen plant, eine Tageseinrichtung für Kinder im Ortsteil Lünen-Brambauer in Form einer Privaten-Öffentlichen Partnerschaft errichten und betreiben zu lassen.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie monatlich eine Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).