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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Transparenz statt Kostensteigerung

Das Bundesverkehrsministerium weist die Kritik des Grünen-Verkehrspolitikers Anton Hofreiter – inzwischen Fraktionsvorsitzender seiner Partei – an Kostensteigerungen beim Bau der A94 in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) zurück. Bei den im Bundeshaushaltsplan 2014 ausgewiesenen Kosten von 900 Millionen Euro handele es sich nicht nur um reine Baukosten, sondern auch um die Kosten, die anfallen, um den 77 Kilometer langen Projektabschnitt zu erhalten und den Betriebsdienst zu gewährleisten. Alle kommenden Kosten, vom Neubau eines 33 Kilometer langen Abschnitts bis zum Winterdienst, seien darin für 30 Jahre transparent aufgelistet, so das Verkehrsministerium.

Schulneubau termingerecht fertig

Ein Erweiterungsbau für die Ricarda-Huch-Schule und die Neue Oberschule in Braunschweig ist jetzt auf Basis eines ÖPP-Vertrages zwischen der Stadt und Hochtief nach 14-monatiger Bauzeit fertig gestellt worden. Die Stadt Braunschweig hat hierfür 5,16 Millionen Euro investiert. Schuldezernent Ulrich Markurth ist zufrieden: „Das attraktive, zeitgemäße Gebäude schafft bessere Bedingungen für den Ganztagsbetrieb.“

Ausbau der A7 – Bund im Recht

Im Streit um den Ausbau der A7 in Niedersachsen beugt sich die rot-grüne Landesregierung dem Bund. Das Land wollte Ausbau und Betrieb des Teilstückes zwischen Seesen und Nörten-Hardenberg in staatlicher Regie belassen und hatte dazu ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Dieses kommt nun zu dem Ergebnis, dass Niedersachsen sich der Anweisung des Bundes zu einem Ausbau in Form einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft nicht widersetzen kann. Die Ausschreibung als ÖPP-Projekt wird nun vorbereitet.

Stadt will Zuschuss halbieren

Lange war das Projekt in der öffentlichen Diskussion – nun wurde der Grundstein für das neue Kombibad an der Hinkelsbix in Homburg gelegt. Um bis zu 50 Prozent möchte die Stadt mit dem Neubau die etwa 1,2 Millionen Euro senken, die sie bisher jährlich als öffentlichen Zuschuss für den Betrieb der zwei Standorte zahlte. Der private Partner übernimmt über einen Vertragszeitraum von 25 Jahren auch das Risiko für den wirtschaftlichen Betrieb des Bades. Neben dem Hallen- und Freibad wird ein Wellness- und Saunabereich errichtet, um die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen.

BRH-Gutachten zu ÖPP im Straßenbau

Wie Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei geplanten ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau umgesetzt werden sollten, zeigt der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung in einem neuen Gutachten des Bundesrechnungshofes (BRH) auf. Besonderes Augenmerk wurde darauf gelegt, wie die Kosten der konventionellen und der ÖPP-Variante ermittelt werden. Der Bundesbeauftragte berücksichtigte dabei auch die Prüfungserfahrungen des BRH. Das Gutachten soll so dazu beitragen, die Wirtschaft-lichkeitsuntersuchungen bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau zu verbessern.

Seehofer weiht Gymnasium ein

Das größte Bauvorhaben des Kreises Ostallgäu, das Gymnasium Buchloe, wurde nach gut 16 Monaten Bauzeit Ende September im Beisein des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer eingeweiht. Bei diesem ÖPP-Projekt übernimmt das bayerische Bauunternehmen Georg Reisch für 20 Jahre auch den Betrieb der Schule. Das 24-Millionen-Euro-Projekt wurde bereits 2012 mit dem PPP-Innovationspreis ausgezeichnet.

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Transparenz statt Kostensteigerung

Das Bundesverkehrsministerium weist die Kritik des Grünen-Verkehrspolitikers Anton Hofreiter – inzwischen Fraktionsvorsitzender seiner Partei – an Kostensteigerungen beim Bau der A94 in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) zurück. Bei den im Bundeshaushaltsplan 2014 ausgewiesenen Kosten von 900 Millionen Euro handele es sich nicht nur um reine Baukosten, sondern auch um die Kosten, die anfallen, um den 77 Kilometer langen Projektabschnitt zu erhalten und den Betriebsdienst zu gewährleisten. Alle kommenden Kosten, vom Neubau eines 33 Kilometer langen Abschnitts bis zum Winterdienst, seien darin für 30 Jahre transparent aufgelistet, so das Verkehrsministerium.

Schulneubau termingerecht fertig

Ein Erweiterungsbau für die Ricarda-Huch-Schule und die Neue Oberschule in Braunschweig ist jetzt auf Basis eines ÖPP-Vertrages zwischen der Stadt und Hochtief nach 14-monatiger Bauzeit fertig gestellt worden. Die Stadt Braunschweig hat hierfür 5,16 Millionen Euro investiert. Schuldezernent Ulrich Markurth ist zufrieden: „Das attraktive, zeitgemäße Gebäude schafft bessere Bedingungen für den Ganztagsbetrieb.“

Ausbau der A7 – Bund im Recht

Im Streit um den Ausbau der A7 in Niedersachsen beugt sich die rot-grüne Landesregierung dem Bund. Das Land wollte Ausbau und Betrieb des Teilstückes zwischen Seesen und Nörten-Hardenberg in staatlicher Regie belassen und hatte dazu ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Dieses kommt nun zu dem Ergebnis, dass Niedersachsen sich der Anweisung des Bundes zu einem Ausbau in Form einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft nicht widersetzen kann. Die Ausschreibung als ÖPP-Projekt wird nun vorbereitet.

Stadt will Zuschuss halbieren

Lange war das Projekt in der öffentlichen Diskussion – nun wurde der Grundstein für das neue Kombibad an der Hinkelsbix in Homburg gelegt. Um bis zu 50 Prozent möchte die Stadt mit dem Neubau die etwa 1,2 Millionen Euro senken, die sie bisher jährlich als öffentlichen Zuschuss für den Betrieb der zwei Standorte zahlte. Der private Partner übernimmt über einen Vertragszeitraum von 25 Jahren auch das Risiko für den wirtschaftlichen Betrieb des Bades. Neben dem Hallen- und Freibad wird ein Wellness- und Saunabereich errichtet, um die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen.

BRH-Gutachten zu ÖPP im Straßenbau

Wie Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei geplanten ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau umgesetzt werden sollten, zeigt der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung in einem neuen Gutachten des Bundesrechnungshofes (BRH) auf. Besonderes Augenmerk wurde darauf gelegt, wie die Kosten der konventionellen und der ÖPP-Variante ermittelt werden. Der Bundesbeauftragte berücksichtigte dabei auch die Prüfungserfahrungen des BRH. Das Gutachten soll so dazu beitragen, die Wirtschaft-lichkeitsuntersuchungen bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau zu verbessern.

Seehofer weiht Gymnasium ein

Das größte Bauvorhaben des Kreises Ostallgäu, das Gymnasium Buchloe, wurde nach gut 16 Monaten Bauzeit Ende September im Beisein des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer eingeweiht. Bei diesem ÖPP-Projekt übernimmt das bayerische Bauunternehmen Georg Reisch für 20 Jahre auch den Betrieb der Schule. Das 24-Millionen-Euro-Projekt wurde bereits 2012 mit dem PPP-Innovationspreis ausgezeichnet.

Zur Sache

Difu: Mit ÖPP kommunale und Landesstraßen sanieren

Mehr als 10.000 kommunale Straßenbrücken müssten bis 2030 mit einem Investitionsaufwand von 630 Millionen Euro jährlich saniert werden. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zum Zustand der Brücken in Deutschland, die gemeinsam vom Bundesverband der Deutschen Industrie, vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, vom Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden und der Wirtschaftsvereinigung Stahl in Auftrag gegeben worden war.

Wie Öffentlich-Private Partnerschaften nach Prüfung der Eignung ein Weg sein können, kommunale und Landesstraßen zu sanieren und langfristig auch instand zu halten, beschreiben die Projektverantwortlichen des Straßenprojektes aus dem Landkreis Lippe. Dieses umfasst 435 Kilometer Straße, 124 Kilometer Rad- und Gehweg, 96 Brücken, 65 Stützbauwerke und 1.273 Durchlässe inklusive der Instandhaltung. Das ÖPP-Projekt zeigt nach bisher vier Jahren, wie eine systematische Sanierung und Instandsetzung zur langfristigen Straßenqualität beiträgt – und damit Kosten für den Landkreis gespart werden.

Weitere Informationen zum Thema „ÖPP im Bereich von Kommunal- und Landesstraßen“ finden Sie auf unserer aktuellen Fokus-Seite im Internet. Dort werden gleichfalls weitere Straßenprojekte genannt, Fachbeiträge aufgelistet sowie Links und Informationen zum Thema zur Verfügung gestellt.

Difu: Mit ÖPP kommunale und Landesstraßen sanieren

Mehr als 10.000 kommunale Straßenbrücken müssten bis 2030 mit einem Investitionsaufwand von 630 Millionen Euro jährlich saniert werden. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zum Zustand der Brücken in Deutschland, die gemeinsam vom Bundesverband der Deutschen Industrie, vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, vom Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden und der Wirtschaftsvereinigung Stahl in Auftrag gegeben worden war.

Wie Öffentlich-Private Partnerschaften nach Prüfung der Eignung ein Weg sein können, kommunale und Landesstraßen zu sanieren und langfristig auch instand zu halten, beschreiben die Projektverantwortlichen des Straßenprojektes aus dem Landkreis Lippe. Dieses umfasst 435 Kilometer Straße, 124 Kilometer Rad- und Gehweg, 96 Brücken, 65 Stützbauwerke und 1.273 Durchlässe inklusive der Instandhaltung. Das ÖPP-Projekt zeigt nach bisher vier Jahren, wie eine systematische Sanierung und Instandsetzung zur langfristigen Straßenqualität beiträgt – und damit Kosten für den Landkreis gespart werden.

Weitere Informationen zum Thema „ÖPP im Bereich von Kommunal- und Landesstraßen“ finden Sie auf unserer aktuellen Fokus-Seite im Internet. Dort werden gleichfalls weitere Straßenprojekte genannt, Fachbeiträge aufgelistet sowie Links und Informationen zum Thema zur Verfügung gestellt.

In 1.295 Tagen zum Stadtschloss

Am 28. September 2013 übergab das Unternehmen BAM Deutschland nach knapp viereinhalbjähriger Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeit, das heißt 1.295 Tagen, den Neubau des Landtages Brandenburg an den Auftraggeber, das Land Brandenburg. In der historischen Fassade des ehemaligen Potsdamer Stadtschlosses wurden zahlreiche architektonische und städtebauliche Vorgaben umgesetzt. Dies war für das ÖPP-Projekt eine besondere Herausforderung, die aber durch die enge und gute Zusammenarbeit zwischen dem Bauherren und dem Bauunternehmen erfolgreich gemeistert wurde.

Am 10. Oktober 2013 konnte der Neubau des Brandenburger Landtags an den Präsidenten des Landtages übergeben werden. Die Brandenburger Parlamentarier nehmen im Januar 2014 im neuen Gebäude ihre Arbeit auf. Im selben Monat ist die Öffentlichkeit eingeladen, sich während eines Bürgerfestes von der gestalterischen und funktionalen Qualität des Neubaus zu überzeugen.

Zahl des Monats

In 1.295 Tagen zum Stadtschloss

Am 28. September 2013 übergab das Unternehmen BAM Deutschland nach knapp viereinhalbjähriger Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeit, das heißt 1.295 Tagen, den Neubau des Landtages Brandenburg an den Auftraggeber, das Land Brandenburg. In der historischen Fassade des ehemaligen Potsdamer Stadtschlosses wurden zahlreiche architektonische und städtebauliche Vorgaben umgesetzt. Dies war für das ÖPP-Projekt eine besondere Herausforderung, die aber durch die enge und gute Zusammenarbeit zwischen dem Bauherren und dem Bauunternehmen erfolgreich gemeistert wurde.

Am 10. Oktober 2013 konnte der Neubau des Brandenburger Landtags an den Präsidenten des Landtages übergeben werden. Die Brandenburger Parlamentarier nehmen im Januar 2014 im neuen Gebäude ihre Arbeit auf. Im selben Monat ist die Öffentlichkeit eingeladen, sich während eines Bürgerfestes von der gestalterischen und funktionalen Qualität des Neubaus zu überzeugen.

Termine

Eine aktuelle Übersicht aller ÖPP-Projekte in Deutschland finden Sie hier.

Den Auftrag zu Planung, Neubau, Finanzierung und 20-jähriger Instandhaltung von zwei Kindertagesstätten in Lehrte hat die H.F. Wiebe GmbH & Co. KG aus Achim erhalten. Der Gesamtauftragswert beträgt brutto 4,4 Millionen Euro.

Die DEGES hat Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung sowie Erhaltung einer Lärmschutzwand mit einer Photovoltaikanlage im Zuge der achtspurigen Erweiterung der A10 zwischen den Dreiecken Nuthetal und Potsdam ausgeschrieben. Der Ertrag aus der produzierten Solarenergie steht dem Auftragnehmer zu.

Die Stadt Erlenbach am Main beabsichtigt, den Neubau der Barbarossa-Mittelschule in Erlenbach als ÖPP-Projekt zu realisieren. Der private Partner soll die hierfür erforderlichen Planungs- und Bauleistungen für den Neubau sowie bestimmte Betriebsleistungen erbringen. Zum Projekt gehört außerdem eine angrenzende Dreifach-Sporthalle, die generalsaniert werden muss.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie monatlich eine Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und beispielsweise auch das „Themenheft ÖPP“ aus dem Medienmagazin „journalist“ vom September 2013 bestellen. Darin werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten.

Neue ÖPP-Projekte

Eine aktuelle Übersicht aller ÖPP-Projekte in Deutschland finden Sie hier.

Den Auftrag zu Planung, Neubau, Finanzierung und 20-jähriger Instandhaltung von zwei Kindertagesstätten in Lehrte hat die H.F. Wiebe GmbH & Co. KG aus Achim erhalten. Der Gesamtauftragswert beträgt brutto 4,4 Millionen Euro.

Die DEGES hat Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung sowie Erhaltung einer Lärmschutzwand mit einer Photovoltaikanlage im Zuge der achtspurigen Erweiterung der A10 zwischen den Dreiecken Nuthetal und Potsdam ausgeschrieben. Der Ertrag aus der produzierten Solarenergie steht dem Auftragnehmer zu.

Die Stadt Erlenbach am Main beabsichtigt, den Neubau der Barbarossa-Mittelschule in Erlenbach als ÖPP-Projekt zu realisieren. Der private Partner soll die hierfür erforderlichen Planungs- und Bauleistungen für den Neubau sowie bestimmte Betriebsleistungen erbringen. Zum Projekt gehört außerdem eine angrenzende Dreifach-Sporthalle, die generalsaniert werden muss.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie monatlich eine Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und beispielsweise auch das „Themenheft ÖPP“ aus dem Medienmagazin „journalist“ vom September 2013 bestellen. Darin werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten.