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über folgende aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften berichten wir Ihnen heute:

Aktuelles

Effizienzvorteile nehmen zu

Um 1,3 auf 15 Prozent haben die Effizienzvorteile bei den im ersten Halbjahr 2013 vertraglich vereinbarten Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) gegenüber der Eigenrealisierung zugenommen. Das ist das Ergebnis der entsprechenden Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei Vertragsabschluss. Damit liegt der Wert über dem des Vorjahres und auch über dem Durchschnittswert aller ÖPP-Projekte seit 2002 mit 13,7 Prozent. In dem jetzt vorgelegten Halbjahresbericht 2013 zur PPP-Projektdatenbank werden neben diesen wirtschaftlichen Vorteilen aber auch weitere positive Effekte genannt wie die hohe Zufriedenheit aller am ÖPP-Prozess Beteiligten, wie Nutzer, beteiligtes Handwerk und Mittelständler sowie Auftraggeber. Siehe dazu auch Zahl des Monats.

Grundstein für Ministeriumsbau gelegt

Am 13. November 2013 wurde in Potsdam symbolisch der Grundstein für den Neubau des Bürokomplexes der Brandenburgischen Landesregierung gelegt. Auftragnehmer ist das Kölner Unternehmen Strabag, welches das Gebäude planen, bauen, finanzieren und in Öffentlich-Privater Partnerschaft 30 Jahre lang betreiben wird. Das Gesamtprojektvolumen für den Bau mit rund 10.000 Quadratmetern Nutzfläche beträgt 79,3 Millionen Euro. Als Nutzer werden das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie sowie das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ab Mitte 2015 einziehen.

Neubau für Feuerwache in Krefeld

Nachdem das 103 Jahre alte Gebäude der Krefelder Feuerwehr an der Florastraße den Anforderungen einer modernen Rettungs- und Leitstelle schon lange nicht mehr genügte, musste die Stadt Krefeld dringend handeln. Am 14. November 2013 beauftragte sie die SKE Facility Management GmbH mit der Planung, Finanzierung, Errichtung und dem Gebäudebetrieb eines Neubaus. Das Mannheimer Unternehmen wird das Gebäude mit Rettungsdienst, Leitstelle, Sporthalle, Kleiderkammer mit Wäscherei und Schneiderei, Instandhaltung und Logistik als ÖPP-Projekt bis 2016 fertigstellen und 30 Jahre lang betreiben.

Rekordbauzeit in Miesbach

Nach gut einem halben Jahr würdigt Landrat Karl Grundler im Kreis Miesbach die Arbeit des Bauunternehmens SKE Facility Management GmbH. Den Neubauten der Fachoberschule (FOS) und des Gymnasiums wurde Ende Oktober der Dachstuhl aufgesetzt. Im Herbst 2014, nach nur 18 Monaten Bauzeit, sollen die Räume übergeben werden. Das Bauunternehmen errichtet und betreibt die Schulen für 25 Jahre zum Festpreis. Der Bau in Holzkirchen mit Mensa, Dreifachturnhalle und Freisportanlagen kostet 39 Millionen Euro. Knapp 30 Prozent der am Bau beteiligten Firmen seien aus der Region und der Bau durch das ÖPP-Modell fast ein Jahr früher fertig, zählt Grundler die Vorteile des Projektes auf.

„Würzburg integriert“

Im Jahr 2007 startete die Stadt Würzburg mit der Arvato AG das Projekt „Würzburg integriert“, um die Servicequalität zu verbessern, Prozesse zu vereinfachen und Verwaltungsabläufe zu beschleunigen. Das bis dahin erfolgreiche Projekt wurde im Jahr 2011 beendet, Anfang Oktober 2013 wurde ein Vergleich zwischen den Projektpartnern geschlossen.

Vertrag teilweise offengelegt

Im Streit um die Nachforderung der Kristall Bäder AG über 900.000 Euro an die Stadt Werder hat das Unternehmen nun in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister Teile des Vertrags zur Blütentherme in Werder öffentlich gemacht. Damit soll belegt werden, dass die dem Unternehmen entstandenen Mehrkosten für die Baugrundbestellung und die Einnahmeausfälle aufgrund eines verzögerten Bauantrags zum Teil von der Stadt Werder zu übernehmen sind. Vereinbart war ein Festpreis von 18 Millionen Euro, für den die Kristall Bäder AG die Blütentherme bauen, betreiben und später kaufen sollte.

Neues Kreishaus in Soltau bezogen

Der Heidekreis Soltau hat sein neues Kreishaus, das als ÖPP-Projekt realisiert wurde, in der letzten Oktoberwoche bezogen und den Betrieb aufgenommen. Nach rund eineinhalb jähriger Bauzeit wurde das Gebäude mit rund 3.800 Quadratmetern Nutzfläche pünktlich übergeben. Ein besonderes Augenmerk bei der Vergabe lag auf der architektonischen Qualität, die am 30. November 2013 nun auch den Bürgern bei einem Tag der offenen Tür vorgestellt wird. Am Gebäudebetrieb sind kreiseigene Hausmeister beteiligt.

Effizienzvorteile nehmen zu

Um 1,3 auf 15 Prozent haben die Effizienzvorteile bei den im ersten Halbjahr 2013 vertraglich vereinbarten Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) gegenüber der Eigenrealisierung zugenommen. Das ist das Ergebnis der entsprechenden Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei Vertragsabschluss. Damit liegt der Wert über dem des Vorjahres und auch über dem Durchschnittswert aller ÖPP-Projekte seit 2002 mit 13,7 Prozent. In dem jetzt vorgelegten Halbjahresbericht 2013 zur PPP-Projektdatenbank werden neben diesen wirtschaftlichen Vorteilen aber auch weitere positive Effekte genannt wie die hohe Zufriedenheit aller am ÖPP-Prozess Beteiligten, wie Nutzer, beteiligtes Handwerk und Mittelständler sowie Auftraggeber. Siehe dazu auch Zahl des Monats.

Grundstein für Ministeriumsbau gelegt

Am 13. November 2013 wurde in Potsdam symbolisch der Grundstein für den Neubau des Bürokomplexes der Brandenburgischen Landesregierung gelegt. Auftragnehmer ist das Kölner Unternehmen Strabag, welches das Gebäude planen, bauen, finanzieren und in Öffentlich-Privater Partnerschaft 30 Jahre lang betreiben wird. Das Gesamtprojektvolumen für den Bau mit rund 10.000 Quadratmetern Nutzfläche beträgt 79,3 Millionen Euro. Als Nutzer werden das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie sowie das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ab Mitte 2015 einziehen.

Neubau für Feuerwache in Krefeld

Nachdem das 103 Jahre alte Gebäude der Krefelder Feuerwehr an der Florastraße den Anforderungen einer modernen Rettungs- und Leitstelle schon lange nicht mehr genügte, musste die Stadt Krefeld dringend handeln. Am 14. November 2013 beauftragte sie die SKE Facility Management GmbH mit der Planung, Finanzierung, Errichtung und dem Gebäudebetrieb eines Neubaus. Das Mannheimer Unternehmen wird das Gebäude mit Rettungsdienst, Leitstelle, Sporthalle, Kleiderkammer mit Wäscherei und Schneiderei, Instandhaltung und Logistik als ÖPP-Projekt bis 2016 fertigstellen und 30 Jahre lang betreiben.

Rekordbauzeit in Miesbach

Nach gut einem halben Jahr würdigt Landrat Karl Grundler im Kreis Miesbach die Arbeit des Bauunternehmens SKE Facility Management GmbH. Den Neubauten der Fachoberschule (FOS) und des Gymnasiums wurde Ende Oktober der Dachstuhl aufgesetzt. Im Herbst 2014, nach nur 18 Monaten Bauzeit, sollen die Räume übergeben werden. Das Bauunternehmen errichtet und betreibt die Schulen für 25 Jahre zum Festpreis. Der Bau in Holzkirchen mit Mensa, Dreifachturnhalle und Freisportanlagen kostet 39 Millionen Euro. Knapp 30 Prozent der am Bau beteiligten Firmen seien aus der Region und der Bau durch das ÖPP-Modell fast ein Jahr früher fertig, zählt Grundler die Vorteile des Projektes auf.

„Würzburg integriert“

Im Jahr 2007 startete die Stadt Würzburg mit der Arvato AG das Projekt „Würzburg integriert“, um die Servicequalität zu verbessern, Prozesse zu vereinfachen und Verwaltungsabläufe zu beschleunigen. Das bis dahin erfolgreiche Projekt wurde im Jahr 2011 beendet, Anfang Oktober 2013 wurde ein Vergleich zwischen den Projektpartnern geschlossen.

Vertrag teilweise offengelegt

Im Streit um die Nachforderung der Kristall Bäder AG über 900.000 Euro an die Stadt Werder hat das Unternehmen nun in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister Teile des Vertrags zur Blütentherme in Werder öffentlich gemacht. Damit soll belegt werden, dass die dem Unternehmen entstandenen Mehrkosten für die Baugrundbestellung und die Einnahmeausfälle aufgrund eines verzögerten Bauantrags zum Teil von der Stadt Werder zu übernehmen sind. Vereinbart war ein Festpreis von 18 Millionen Euro, für den die Kristall Bäder AG die Blütentherme bauen, betreiben und später kaufen sollte.

Neues Kreishaus in Soltau bezogen

Der Heidekreis Soltau hat sein neues Kreishaus, das als ÖPP-Projekt realisiert wurde, in der letzten Oktoberwoche bezogen und den Betrieb aufgenommen. Nach rund eineinhalb jähriger Bauzeit wurde das Gebäude mit rund 3.800 Quadratmetern Nutzfläche pünktlich übergeben. Ein besonderes Augenmerk bei der Vergabe lag auf der architektonischen Qualität, die am 30. November 2013 nun auch den Bürgern bei einem Tag der offenen Tür vorgestellt wird. Am Gebäudebetrieb sind kreiseigene Hausmeister beteiligt.

Zur Sache

Partnerschaftsprojekte bei Ausbildungszentren besonders geeignet

Berufsschulen haben gegenüber anderen Schulbauten erweiterte Anforderungen an die Ausstattung. Neben den Klassen- und Gemeinschaftsräumen müssen oft besondere Technikräume zur Verfügung gestellt werden, um die Auszubildenden auf ihre spätere Berufstätigkeit vorzubereiten. Um ein solches Gebäude zu bauen, sind daher spezielles Wissen und Erfahrung von der Verwaltung und von privaten Partnern gleichermaßen erforderlich.

Dass die Zusammenarbeit erfolgreich gestaltbar ist, zeigen bereits existierende oder gerade entstehende ÖPP-Projekte: So konnte nach weniger als einem halben Jahr Bauzeit Ende Oktober auf der Baustelle der Fachoberschule/ Berufsoberschule Weiden Richtfest gefeiert werden. Bereits im Herbst 2014 sollen in den modernen Lehrgebäuden bis zu 1.000 Schüler unterrichtet werden. Das Projekt erhielt im Oktober 2013 einen PPP-Innovationspreis im Bereich Energieeffizienz. Bei dem Neubau wird eine Photovoltaik-Anlage installiert, wodurch der Stromverbrauch gesenkt werden kann.

Auch das Berufsschulprojekt der Freien und Hansestadt Hamburg mit der HEOS Berufsschulen GmbH & Co. KG wurde mit einem PPP-Innovationspreise 2013 ausgezeichnet. Positiv herausgestellt wurde unter anderem, dass die zukünftigen Nutzer intensiv mit eingebunden wurden.

Mit dem Blick eines Nutzers beschreibt Wulf Wersig, Schulleiter und Geschäftsführer des Regionalen Bildungszentrums Wirtschaft in Kiel, seine ersten Erfahrungen mit einem Berufsschulneubau als Partnerschaftsprojekt auf unserer neuen Fokus-Seite „ÖPP und Berufsschulen“. Neben diesem Praxisbericht finden Sie dort weitere Informationen zum Thema wie Projektlisten, Fachbeiträge und Link-Angebote.

Partnerschaftsprojekte bei Ausbildungszentren besonders geeignet

Berufsschulen haben gegenüber anderen Schulbauten erweiterte Anforderungen an die Ausstattung. Neben den Klassen- und Gemeinschaftsräumen müssen oft besondere Technikräume zur Verfügung gestellt werden, um die Auszubildenden auf ihre spätere Berufstätigkeit vorzubereiten. Um ein solches Gebäude zu bauen, sind daher spezielles Wissen und Erfahrung von der Verwaltung und von privaten Partnern gleichermaßen erforderlich.

Dass die Zusammenarbeit erfolgreich gestaltbar ist, zeigen bereits existierende oder gerade entstehende ÖPP-Projekte: So konnte nach weniger als einem halben Jahr Bauzeit Ende Oktober auf der Baustelle der Fachoberschule/ Berufsoberschule Weiden Richtfest gefeiert werden. Bereits im Herbst 2014 sollen in den modernen Lehrgebäuden bis zu 1.000 Schüler unterrichtet werden. Das Projekt erhielt im Oktober 2013 einen PPP-Innovationspreis im Bereich Energieeffizienz. Bei dem Neubau wird eine Photovoltaik-Anlage installiert, wodurch der Stromverbrauch gesenkt werden kann.

Auch das Berufsschulprojekt der Freien und Hansestadt Hamburg mit der HEOS Berufsschulen GmbH & Co. KG wurde mit einem PPP-Innovationspreise 2013 ausgezeichnet. Positiv herausgestellt wurde unter anderem, dass die zukünftigen Nutzer intensiv mit eingebunden wurden.

Mit dem Blick eines Nutzers beschreibt Wulf Wersig, Schulleiter und Geschäftsführer des Regionalen Bildungszentrums Wirtschaft in Kiel, seine ersten Erfahrungen mit einem Berufsschulneubau als Partnerschaftsprojekt auf unserer neuen Fokus-Seite „ÖPP und Berufsschulen“. Neben diesem Praxisbericht finden Sie dort weitere Informationen zum Thema wie Projektlisten, Fachbeiträge und Link-Angebote.

15 Millionen Euro gespart

Im ersten Halbjahr 2013 wurden neun Partnerschaftsprojekte im Hoch- und Tiefbau mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 101 Millionen Euro vertraglich besiegelt. Der gerade veröffentlichte Halbjahresbericht 2013 zur PPP-Projektdatenbank stellt fest, dass die Projekte bei Vertragsabschluss einen durchschnittlichen Effizienzvorteil gegenüber der Eigenrealisierung von 15 Prozent auswiesen. Sie liegen damit über dem langjährigen Mittelwert von 13,7 Prozent. Allein mit diesen im ersten Halbjahr 2013 abgeschlossenen Partnerschaftsverträgen kann die öffentliche Hand über die gesamte Vertragslaufzeit etwa 15 Millionen Euro sparen.

Die Projektabschlüsse des ersten Halbjahres 2013 erfolgten vor allem auf kommunaler Ebene: Mit einem vollumfänglichen Lebenszyklusansatz – also Planen, Umsetzen, Betreiben und Finanzieren aus einer Hand – wurden eine Schule, ein Allwetterbad und ein Kommunalstraßenprojekt auf den Weg gebracht. Auf Landesebene werden zwei neue Ministeriumsgebäude realisiert. Ohne das Element Finanzierung wurden ein Kombi-Bad, eine Berufsschule, eine Dreifeld-Sporthalle, ein Kitaprojekt, eine Fach- und Berufsoberschule sowie als Landesprojekt ein Sportforum mit Studentenwohnheimen vertraglich als ÖPP-Projekt beschlossen. Mit 39 Prozent hat der Bereich Bildung den größten Anteil an allen im ersten Halbjahr 2013 umgesetzten Partnerschaftsprojekten (siehe nachfolgende Abbildung, Stand 30.6.2013, N=188):

 

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Zahl des Monats

15 Millionen Euro gespart

Im ersten Halbjahr 2013 wurden neun Partnerschaftsprojekte im Hoch- und Tiefbau mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 101 Millionen Euro vertraglich besiegelt. Der gerade veröffentlichte Halbjahresbericht 2013 zur PPP-Projektdatenbank stellt fest, dass die Projekte bei Vertragsabschluss einen durchschnittlichen Effizienzvorteil gegenüber der Eigenrealisierung von 15 Prozent auswiesen. Sie liegen damit über dem langjährigen Mittelwert von 13,7 Prozent. Allein mit diesen im ersten Halbjahr 2013 abgeschlossenen Partnerschaftsverträgen kann die öffentliche Hand über die gesamte Vertragslaufzeit etwa 15 Millionen Euro sparen.

Die Projektabschlüsse des ersten Halbjahres 2013 erfolgten vor allem auf kommunaler Ebene: Mit einem vollumfänglichen Lebenszyklusansatz – also Planen, Umsetzen, Betreiben und Finanzieren aus einer Hand – wurden eine Schule, ein Allwetterbad und ein Kommunalstraßenprojekt auf den Weg gebracht. Auf Landesebene werden zwei neue Ministeriumsgebäude realisiert. Ohne das Element Finanzierung wurden ein Kombi-Bad, eine Berufsschule, eine Dreifeld-Sporthalle, ein Kitaprojekt, eine Fach- und Berufsoberschule sowie als Landesprojekt ein Sportforum mit Studentenwohnheimen vertraglich als ÖPP-Projekt beschlossen. Mit 39 Prozent hat der Bereich Bildung den größten Anteil an allen im ersten Halbjahr 2013 umgesetzten Partnerschaftsprojekten (siehe nachfolgende Abbildung, Stand 30.6.2013, N=188):

 

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie darüber hinaus eine monatliche Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Themenheft im „journalist“

Für die September-Ausgabe des Medienmagazins „journalist“ hat der Verlag Rommerskirchen gemeinsam mit der ÖPP Deutschland AG ein Themenheft „ÖPP“ herausgegeben. In der 16-seitigen Beilage werden verschiedene ÖPP-Projekte wie Schulen, Krankenhäuser, Straßen oder IT-Projekte vorgestellt, Hintergründe erläutert und Zusammenhänge erklärt. In einem Streitgespräch kommt ein ÖPP-Kritiker zu Wort, und es werden zahlreiche Kontaktdaten und Internetadressen rund um das ÖPP angeboten. Das gedruckte Heft senden wir Ihnen bei Interesse gerne zu.

Die Stadt Hettstedt in Sachsen-Anhalt beabsichtigt, ein neues Feuerwehrdepot auf dem Gelände eines ehemaligen Sportplatzes als Partnerschaftsprojekt realisieren zu lassen. Dazu wird derzeit bereits mit einem Unternehmen verhandelt. Der Vertrag soll zügig abgeschlossen werden.

Auch in Schleswig wird darüber nachgedacht, den Bau von zwei neuen Feuerwachen mit einem privaten Partner zu planen, zu bauen, zu finanzieren und zu betreiben. Die Verantwortlichen hoffen, einen Festpreis vereinbaren zu können, um die vielerorts zu beobachtenden Kostenexplosionen bei öffentlichen Bauprojekten zu vermeiden.

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland finden Sie in der PPP-Projektdatenbank.

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.

Neue ÖPP-Projekte

Die Stadt Hettstedt in Sachsen-Anhalt beabsichtigt, ein neues Feuerwehrdepot auf dem Gelände eines ehemaligen Sportplatzes als Partnerschaftsprojekt realisieren zu lassen. Dazu wird derzeit bereits mit einem Unternehmen verhandelt. Der Vertrag soll zügig abgeschlossen werden.

Auch in Schleswig wird darüber nachgedacht, den Bau von zwei neuen Feuerwachen mit einem privaten Partner zu planen, zu bauen, zu finanzieren und zu betreiben. Die Verantwortlichen hoffen, einen Festpreis vereinbaren zu können, um die vielerorts zu beobachtenden Kostenexplosionen bei öffentlichen Bauprojekten zu vermeiden.

Eine Übersicht über bereits laufende ÖPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland finden Sie in der PPP-Projektdatenbank.

Im Pressebereich können Sie den Newsletter monatlich nachlesen und finden außerdem Hinweise auf weitere Fachbeiträge zum Thema ÖPP.