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wir freuen uns, Ihnen die erste Ausgabe von „Blickpunkt ÖPP“ schicken zu können. Wir möchten Sie ab sofort einmal im Monat über aktuelle Nachrichten aus der Welt der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) informieren. Unser Ziel ist es, Ihnen diese strategische Handlungsoption für die Verwaltung mit Daten und Fakten näher zu bringen. In Partnerschaftsprojekten werden Kernkompetenzen der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft verbunden, mit der richtigen Gestaltung Kostenrisiken für die öffentliche Hand wirksam eingegrenzt und innovative Umsetzungen ermöglicht. Mit unserem Serviceangebot zum Thema ÖPP wollen wir zu mehr Transparenz und einer sachlichen Diskussion beitragen und einem konstruktiv-kritischen Dialog ein Forum geben. Die positive Resonanz im Vorfeld zu diesem Vorhaben hat uns ermutigt, diesen Schritt zu gehen. Wir hoffen, der Newsletter findet Ihr Interesse. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Ihr Feedback. Gerne stehen wir Ihnen – auch für kritische Fragen – zur Verfügung.

Ihre Geschäftsleitung der ÖPP Deutschland AG
Bernward Kulle, Dr. Johannes Schuy, Claus Wechselmann

Positive Bilanz in Eppelheim

Nach fünf Jahren praktischer Arbeit ziehen die Stadt Eppelheim und ihre ÖPP-Vertragspartner sowie die Nutzer eine positive Bilanz des Projektes, mit dem Schulen und Sporthallen saniert wurden. Die geschäftsführende Schulleiterin Ingrid Sauter-Linsenhoff lobte die Leistung der Firmen, die bei laufendem Schulbetrieb mit großer Umsicht und Effektivität gearbeitet hätten, und freute sich über die gelungene Sanierung aller Schulen. Den Beitrag können Sie hier lesen.

Bundesländer nehmen Stellung zum „Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe“

Der „Gemeinsame Erfahrungsbericht zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP“ der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zeige nur kritische Aspekte der als ÖPP umgesetzten Projekte auf und gehe nicht auf die möglichen Kritikpunkte bei der Umsetzung als konventionelle Beschaffung (gewerkeweise Ausschreibung) ein. Das bemängelt eine Arbeitsgruppe der ÖPP-Kompetenzzentren der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Die Stellungnahme hebt beispielsweise hervor, dass an die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) für ÖPP und konventionelle Beschaffung die gleichen qualitativen wie auch quantitativen Ansprüche zu stellen seien. Im Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe entstehe der Eindruck, dass nur bei den Wirtschaftlichkeitsnachweisen für eine ÖPP-Prüfung Probleme auftreten. Die Länder geben jedoch an, dass ihnen zum Vergleich eine entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für eine konventionelle Realisierung nicht bekannt sei, weshalb sie hierin eine ungleiche Bewertung der beiden Beschaffungswege sehen.

Grundsätzlich verstehen die beteiligten Länder den Bericht der Rechnungshöfe als Anregung zum Dialog. Ihr Anliegen sei es, im Sinne des wirtschaftlichen öffentlichen Handelns gemeinsame Handlungsmuster zu entwickeln, so dass die für ÖPP-Projekte entwickelten Projektkostenprognoseverfahren auch als Vorlage für eine Wirtschaftlichkeitsüberprüfung der konventionellen Realisierung dienen könnten. Das komplette Dokument finden Sie unter diesem Link.

Ziele weitestgehend erreicht

Der Kreis Offenbach hat die Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer in den ÖPP-Schulen mit den Leistungen der Projektgesellschaften im Rahmen des internen ÖPP-Controllings überprüft. Von allen 88 Schulleitungen nahmen 70 an einer Online-Befragung teil. „Die hohe positive Resonanz zeigt, dass wir die Ziele, die wir mit der Bewirtschaftung über ÖPP erreichen wollten, weitestgehend erreicht haben“, berichtet die Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger. „Fast 80 Prozent der Schulleiterinnen und Schulleiter sind insgesamt mit den Dienstleistungen der Projektgesellschaften zufrieden oder sehr zufrieden.“ Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier.

Bilfinger steigt aus internationalem ÖPP-Investitionsgeschäft aus

Der Bau- und Dienstleistungskonzern Bilfinger will seine Sparte Concessions verkaufen. In dieser Sparte investiert Bilfinger in ÖPP-Projekte. Aufgrund der rückläufigen strategischen Rolle des Geschäftsfelds wolle der Konzern sich von diesen Aktivitäten trennen, teilt das Unternehmen mit. Bilfinger hatte sich in den Vorjahren von den Bausparten in Nordamerika und Australien getrennt. Mit potenziellen Investoren sollen nun konkrete Gespräche aufgenommen werden. Weiterhin ein Thema bleiben für Bilfinger die meist kleineren deutschen ÖPP-Projekte, sofern diese keinen Einsatz von Eigenkapital erfordern. Diese werden bei Bilfinger von der Hochbausparte bearbeitet. Mehr zu dieser Meldung hier.

Ramsauer optimistisch zu A 94

Bei einem Besuch der Vorarbeiten zum weiteren Ausbau der A 94 Ende Mai zwischen Pastetten und Dorfen an der Lappachtalbrücke (Metropolregion München) zeigte sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer überzeugt von der ÖPP-Variante: „Bisher haben wir mit unseren ÖPP-Autobahnprojekten sehr gute Erfahrungen gemacht. Sie sind alle früher als geplant fertig geworden.“ Bei der A 94 müsse nun noch belegt werden, „dass die ÖPP-Variante wirtschaftlich ist“. Mehr dazu hier.

Offen ist noch der Anschluss des Brückenbaus an die A 94. So weisen Naturschützer aus der Region auf die noch fehlende Planung für die Teilstücke links und rechts der Brücke bis zum bisherigen Verlauf der A 94 hin. Lesen Sie die Stellungnahme des Ortsgruppenvorsitzenden des Bundes Naturschutz Dorfen hier.

Aktuelles

Positive Bilanz in Eppelheim

Nach fünf Jahren praktischer Arbeit ziehen die Stadt Eppelheim und ihre ÖPP-Vertragspartner sowie die Nutzer eine positive Bilanz des Projektes, mit dem Schulen und Sporthallen saniert wurden. Die geschäftsführende Schulleiterin Ingrid Sauter-Linsenhoff lobte die Leistung der Firmen, die bei laufendem Schulbetrieb mit großer Umsicht und Effektivität gearbeitet hätten, und freute sich über die gelungene Sanierung aller Schulen. Den Beitrag können Sie hier lesen.

Bundesländer nehmen Stellung zum „Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe“

Der „Gemeinsame Erfahrungsbericht zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP“ der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zeige nur kritische Aspekte der als ÖPP umgesetzten Projekte auf und gehe nicht auf die möglichen Kritikpunkte bei der Umsetzung als konventionelle Beschaffung (gewerkeweise Ausschreibung) ein. Das bemängelt eine Arbeitsgruppe der ÖPP-Kompetenzzentren der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Die Stellungnahme hebt beispielsweise hervor, dass an die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) für ÖPP und konventionelle Beschaffung die gleichen qualitativen wie auch quantitativen Ansprüche zu stellen seien. Im Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe entstehe der Eindruck, dass nur bei den Wirtschaftlichkeitsnachweisen für eine ÖPP-Prüfung Probleme auftreten. Die Länder geben jedoch an, dass ihnen zum Vergleich eine entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für eine konventionelle Realisierung nicht bekannt sei, weshalb sie hierin eine ungleiche Bewertung der beiden Beschaffungswege sehen.

Grundsätzlich verstehen die beteiligten Länder den Bericht der Rechnungshöfe als Anregung zum Dialog. Ihr Anliegen sei es, im Sinne des wirtschaftlichen öffentlichen Handelns gemeinsame Handlungsmuster zu entwickeln, so dass die für ÖPP-Projekte entwickelten Projektkostenprognoseverfahren auch als Vorlage für eine Wirtschaftlichkeitsüberprüfung der konventionellen Realisierung dienen könnten. Das komplette Dokument finden Sie unter diesem Link.

Ziele weitestgehend erreicht

Der Kreis Offenbach hat die Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer in den ÖPP-Schulen mit den Leistungen der Projektgesellschaften im Rahmen des internen ÖPP-Controllings überprüft. Von allen 88 Schulleitungen nahmen 70 an einer Online-Befragung teil. „Die hohe positive Resonanz zeigt, dass wir die Ziele, die wir mit der Bewirtschaftung über ÖPP erreichen wollten, weitestgehend erreicht haben“, berichtet die Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger. „Fast 80 Prozent der Schulleiterinnen und Schulleiter sind insgesamt mit den Dienstleistungen der Projektgesellschaften zufrieden oder sehr zufrieden.“ Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier.

Bilfinger steigt aus internationalem ÖPP-Investitionsgeschäft aus

Der Bau- und Dienstleistungskonzern Bilfinger will seine Sparte Concessions verkaufen. In dieser Sparte investiert Bilfinger in ÖPP-Projekte. Aufgrund der rückläufigen strategischen Rolle des Geschäftsfelds wolle der Konzern sich von diesen Aktivitäten trennen, teilt das Unternehmen mit. Bilfinger hatte sich in den Vorjahren von den Bausparten in Nordamerika und Australien getrennt. Mit potenziellen Investoren sollen nun konkrete Gespräche aufgenommen werden. Weiterhin ein Thema bleiben für Bilfinger die meist kleineren deutschen ÖPP-Projekte, sofern diese keinen Einsatz von Eigenkapital erfordern. Diese werden bei Bilfinger von der Hochbausparte bearbeitet. Mehr zu dieser Meldung hier.

Ramsauer optimistisch zu A 94

Bei einem Besuch der Vorarbeiten zum weiteren Ausbau der A 94 Ende Mai zwischen Pastetten und Dorfen an der Lappachtalbrücke (Metropolregion München) zeigte sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer überzeugt von der ÖPP-Variante: „Bisher haben wir mit unseren ÖPP-Autobahnprojekten sehr gute Erfahrungen gemacht. Sie sind alle früher als geplant fertig geworden.“ Bei der A 94 müsse nun noch belegt werden, „dass die ÖPP-Variante wirtschaftlich ist“. Mehr dazu hier.

Offen ist noch der Anschluss des Brückenbaus an die A 94. So weisen Naturschützer aus der Region auf die noch fehlende Planung für die Teilstücke links und rechts der Brücke bis zum bisherigen Verlauf der A 94 hin. Lesen Sie die Stellungnahme des Ortsgruppenvorsitzenden des Bundes Naturschutz Dorfen hier.

Zur Sache

Kommunikation schafft Akzeptanz

Nur durch eine kontinuierliche Kommunikation zwischen allen Projektbeteiligten und auch den späteren Nutzern wird Vertrauen in ein ÖPP-Projekt und die Akteure aufgebaut. Das Offenlegen von Dokumenten wird von den befragten Projektbeteiligten als richtig und notwendig beurteilt, es reiche allein aber nicht aus. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die ÖPP Deutschland AG im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen erarbeitet und jetzt vorgelegt hat. Ziel der Arbeit war es, einen Überblick über Informationsdefizite bei ÖPP-Vorhaben zu geben und deren Relevanz für die Beteiligten herauszuarbeiten. Mehr als 130 Vertreter der öffentlichen Hand, der Privatwirtschaft sowie Nutzer von bereits existierenden ÖPP-Projekten hatten sich an der Untersuchung beteiligt. In einer dreistufigen Online-Befragung, die gemeinsam mit TNS Infratest Sozialforschung durchgeführt wurde, gaben sie Auskunft über ihre Erwartungen an Information, Kommunikation und Transparenz bei ÖPP-Projekten. Weitere Informationen finden Sie hier.

10. ÖPP-Vertrag veröffentlicht

Mit dem ÖPP-Projekt Fach-und Berufsoberschule Weiden wurde jetzt der zehnte ÖPP-Vertrag veröffentlicht. Der Neubau für die Ausbildungsbereiche Technik, Wirtschaft, Sozialwesen und Gestaltung hat ein Gesamtinvestitionsvolumen von gut 22 Millionen Euro. Das Unternehmen GOLDBECK Public Partner GmbH aus Bielefeld wird die Schule bis September 2014 bauen und anschließend 25 Jahre lang betreiben. Goldbeck ist aus der bisherigen Erfahrung der ÖPP Deutschland AG als Betreiber der Transparenzplattform derzeit klarer Marktführer in Sachen Transparenz und Vertragsveröffentlichungen. Einblick in das Vertragswerk erhalten Sie hier.

Kommunikation schafft Akzeptanz

Nur durch eine kontinuierliche Kommunikation zwischen allen Projektbeteiligten und auch den späteren Nutzern wird Vertrauen in ein ÖPP-Projekt und die Akteure aufgebaut. Das Offenlegen von Dokumenten wird von den befragten Projektbeteiligten als richtig und notwendig beurteilt, es reiche allein aber nicht aus. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die ÖPP Deutschland AG im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen erarbeitet und jetzt vorgelegt hat. Ziel der Arbeit war es, einen Überblick über Informationsdefizite bei ÖPP-Vorhaben zu geben und deren Relevanz für die Beteiligten herauszuarbeiten. Mehr als 130 Vertreter der öffentlichen Hand, der Privatwirtschaft sowie Nutzer von bereits existierenden ÖPP-Projekten hatten sich an der Untersuchung beteiligt. In einer dreistufigen Online-Befragung, die gemeinsam mit TNS Infratest Sozialforschung durchgeführt wurde, gaben sie Auskunft über ihre Erwartungen an Information, Kommunikation und Transparenz bei ÖPP-Projekten. Weitere Informationen finden Sie hier.

Zahl des Monats

10. ÖPP-Vertrag veröffentlicht

Mit dem ÖPP-Projekt Fach-und Berufsoberschule Weiden wurde jetzt der zehnte ÖPP-Vertrag veröffentlicht. Der Neubau für die Ausbildungsbereiche Technik, Wirtschaft, Sozialwesen und Gestaltung hat ein Gesamtinvestitionsvolumen von gut 22 Millionen Euro. Das Unternehmen GOLDBECK Public Partner GmbH aus Bielefeld wird die Schule bis September 2014 bauen und anschließend 25 Jahre lang betreiben. Goldbeck ist aus der bisherigen Erfahrung der ÖPP Deutschland AG als Betreiber der Transparenzplattform derzeit klarer Marktführer in Sachen Transparenz und Vertragsveröffentlichungen. Einblick in das Vertragswerk erhalten Sie hier.

Eine aktuelle Übersicht aller ÖPP-Projekte in Deutschland finden Sie in der PPP-Projektdatenbank.

Im Jahr 2013 wurden bisher fünf Vier-Modul-ÖPP-Projekte (Projekte mit den Modulen Planung, Finanzierung, Umsetzung, Betrieb) abgeschlossen. Hierzu gehören die zwei kommunalen Projekte Förderzentrum Paul-Moor-Schule der Stadt Nürnberg, die Kitas Pulheim sowie das ÖPP-Straßenprojekt im Landkreis Cloppenburg. Im April 2013 beschloss das Land Brandenburg, den Neubau von zwei Ministerien vom Bauunternehmen Strabag über 30 Jahre finanzieren, planen, bauen und betreiben zu lassen.

Ohne Endfinanzierung (als so genannte Drei-Modul-Projekte) wurden das Hochbauprojekt Staatliche Fachoberschule und Berufsoberschule in Weiden in der Oberpfalz sowie das Allwetterbad Friesoythe unter Vertrag genommen.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie monatlich eine Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).

Neue ÖPP-Projekte

Eine aktuelle Übersicht aller ÖPP-Projekte in Deutschland finden Sie in der PPP-Projektdatenbank.

Im Jahr 2013 wurden bisher fünf Vier-Modul-ÖPP-Projekte (Projekte mit den Modulen Planung, Finanzierung, Umsetzung, Betrieb) abgeschlossen. Hierzu gehören die zwei kommunalen Projekte Förderzentrum Paul-Moor-Schule der Stadt Nürnberg, die Kitas Pulheim sowie das ÖPP-Straßenprojekt im Landkreis Cloppenburg. Im April 2013 beschloss das Land Brandenburg, den Neubau von zwei Ministerien vom Bauunternehmen Strabag über 30 Jahre finanzieren, planen, bauen und betreiben zu lassen.

Ohne Endfinanzierung (als so genannte Drei-Modul-Projekte) wurden das Hochbauprojekt Staatliche Fachoberschule und Berufsoberschule in Weiden in der Oberpfalz sowie das Allwetterbad Friesoythe unter Vertrag genommen.

Auf der Internetseite ÖPP-Markt finden Sie monatlich eine Auswertung über die ÖPP-Projekte im Hoch- und Verkehrswegebau in Deutschland, sowohl nach Projektvolumen, Aufteilung über Bund-, Landes- und kommunale Projekte wie auch eine Aufteilung nach Sektoren (z. B. Bildung, Gesundheitswesen etc.).