Föderale IT-Kooperation (FITKO) des IT-Planungsrates

 

Der IT-Planungsrat hat sich dafür ausgesprochen, der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) einen neuen Rahmen zu geben, um die im IT-Staatsvertrag vorgesehenen Steuerungs- und Koordinierungsfunktionen wirksamer erfüllen zu können. Zu diesem Zweck sollen die bestehenden personellen und finanziellen Ressourcen und Strukturen in einer eigenständigen Einrichtung gebündelt werden.

Hierzu hat der IT-Planungsrat 2013 ein Strategiepapier beschlossen und die Konzeption einer gemeinsamen Einrichtung beauftragt. PD unterstützt die Initiative FITKO seit Ende Februar 2013 beratend während aller bisherigen Projektphasen.

Unsere Beratungsleistungen

Das Projekt FITKO gliedert sich in vier Phasen: In der ersten Projektphase unterstützte PD die Bund-Länder-Arbeitsgruppe FITKO bei der Identifikation potenzieller Unterstützer und möglicher Felder für IT-Kooperationen. In den Projektphasen 2 und 3 wurden konzeptionelle Grundlagen für die Umsetzung einer gemeinsamen Einrichtung in Form einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) sowie als Organisationseinheit in einer bestehenden Behörde durch die Arbeitsgruppe erarbeitet und dem IT-Planungsrat zum Beschluss vorgelegt. Seit 2016 unterstützt PD die Arbeitsgruppe in der Projektphase 4 bei der Erarbeitung von Entscheidungsvorschlägen für den IT-Planungsrat zur Vorbereitung der Umsetzung einer eigenständigen Einrichtung für den IT-Planungsrat als rechtsfähige AöR in gemeinsamer Trägerschaft aller Länder und des Bundes.


Diese Entscheidungsvorschläge umfassen die folgenden Elemente:

  • Rechtliche Prüfung insbesondere verfassungs- und steuerrechtlicher Fragen sowie der Themen Dienstherren- und Insolvenzfähigkeit
  • Erstellung eines Konzepts der AöR auf Basis der Ergebnisse der Projektphasen 2 und 3, ergänzt um relevante Aspekte für die Umsetzungsvorbereitung und inkl. eines Umsetzungskonzepts, das die Konzeption des Aufbaustabs und die Umsetzungsplanung umfasst
  • Entwurf von Rechtsgrundlagen, d.h. insbesondere Entwurf zur Anpassung des IT-Staatsvertrags und Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung

 

Unser Auftraggeber (in Projektphase 4): Bundesministerium des Innern und Hessisches Ministerium der Finanzen

Beratungszeitraum (insgesamt): seit Februar 2013


Eckdaten zum Projekt „Föderale IT-Kooperation (FITKO) des IT-Planungsrates“

Auftraggeber: Bundesministerium des Innern und Hessisches Ministerium der Finanzen
Projektziel: Mobilisierung und Analyse potenzieller Felder für IT-Kooperationen, Erstellung eines Grobkonzepts und Beratung bei der Umsetzung einer gemeinsamen Einrichtung zur Koordinierung föderaler IT-Kooperation
Standorte: Berlin/Wiesbaden
Projektbeginn (insgesamt): Februar 2013



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