ÖPP für Kommunal- und Landesstraßen

"Insgesamt 435 Kilometer Straße, 124 Kilometer Rad- und Gehweg, 96 Brücken, 65 Stützbauwerke und 1.273 Durchlässe: Das ist der Vertragsgegenstand des 2009 auf 24,5 Jahre geschlossenen Straßenunterhaltungsvertrages zwischen dem Kreis Lippe und der Eiffage Bau GmbH.

Nach einer vollständigen Erfassung des lippischen Straßennetzes im Jahr 2008 stellte sich heraus, dass mindestens 44 Prozent der Straßen in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand waren. Sanierung und anschließende langjährige bauliche Erhaltung und Unterhaltung des gesamten Kreis-Straßennetzes wurden in einem europaweiten Vergabeverfahren nach festen qualitativen und objektivierbaren Zustandsmerkmalen innerhalb eines abgestuften Fristenplans zu einem festen Preis übertragen. Das Projektvolumen der bundesweit bisher in dieser Form einmaligen Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) beträgt rund 135 Millionen Euro. Grundgedanke der abgeschlossenen ÖPP ist das Lebenszyklus-Prinzip. So sollten stark beanspruchte Straßen am Anfang der Vertragslaufzeit zunächst schnell zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger in eine bessere Qualität gebracht und dann auf dem höheren Niveau zu geringeren Kosten erhalten werden. Im Rahmen der langjährigen Lebenszyklusbetrachtung sinkt die anfänglich hohe Vergütungsrate nach Abschluss der Sanierungsphase massiv ab. Gegenüber der konventionellen Ausschreibung der Bauleistungen bringt dies einen Vorteil von rund 10 Prozent.

Kernpunkt des Straßenunterhaltungsvertrages ist, dass der Kreis Lippe dem Unternehmen keine einzelnen Baumaßnahmen vorschreibt, sondern funktional-qualitativ beschrieben wurde, wann welcher Zustand zu erreichen ist. Der Kreis kontrolliert die Leistungen und bleibt sowohl Straßenbaulastträger als auch Eigentümer der Straßen. In den vergangenen vier Jahren hat der Auftragnehmer in 188 Einzelbaumaßnahmen 215 Kilometer Straßenerneuerung sowie 13,5 Kilometer Rad- und Gehweg-Erneuerung durchgeführt. Hinzu kommt die Sanierung von insgesamt 24 Brücken. Ein derartiges Sanierungsprogramm an Straßen in so kurzer Zeit hat es im Kreis Lippe noch nicht gegeben.

Der lippische Landrat Friedel Heuwinkel hat trotz aller anfänglichen Widerstände immer an dem Verfahren festgehalten und ist nun darin bestätigt, durch den Straßenunterhaltungsvertrag eine langjährig gesicherte, verbesserte Qualität der lippischen Straßen zu wirtschaftlicheren Konditionen zu bekommen."

Rainer Huneke, Betriebsleiter Straßenbetrieb des Kreises Lippe,
Benjamin Kramer, Controller Straßenbetrieb des Kreises Lippe und
Rainer Grabbe, Fachgebietsleiter Finanzen, Beteiligungen und Controlling beim Kreis Lippe

Fachartikel

ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss 2002 bis 2013

Anteil der Kommunal- und Landesstraßenprojekte am ÖPP-Markt nach Projektanzahl: 5%
Anteil der Kommunal- und Landesstraßenprojekte am ÖPP-Markt nach Investitionsvolumen: 2%

ÖPP-Straßenprojekte in Betrieb

Projekte mit Vertragsabschluss 2002 - Juli 2013
Bundesland Projekt Länge (km) Investitionsvolumen (Mio. €)
BY Flughafentangente Ost 3,5 13,0
BY Ortsumgehung Miltenberg 4,8 38,0
BY Mainbrücke Schweinfurt St 2277 - 11,0
BY Mainbrücke Segnitz St 2273 - 6,9
NI Kreisstraßen Cloppenburg 21 14,9 (in Bau)
NW Ortsumgehung Harsewinkel 1,3 3,5
NW Straßen Kreis Lippe 436 22,0
NW Landesstraßen Südwestfalen 100 22,0
SH L 192 Süderlügum-Ellund 30 11,5
TH Landesstraßen Saale-Holzland-Kreis 20 25,0

ÖPP-Straßenprojekte in Vorbereitung

Projekt Länge (km) Projekttyp Projektstatus
Gemeindestraße Zeuthen 23 Sanierung Machbarkeitsstudie
Landesstaßen "Südstraßen Baden-Württemberg" 428 Sanierung Machbarkeitsstudie
Ortsumgehung Kierspe 3 Neubau Machbarkeitsstudie
Landkreis Harburg - Ortsumgehung Buchholz 6 Neubau Machbarkeitsstudie
Kreis- und Landesstraßen Dithmarschen 100 Sanierung Machbarkeitsstudie

Leitfäden und Gutachten

Unser Beratungsangebot im Bereich Kommunal- und Landesstraßen

Eine gute und stabile Verkehrsinfrastruktur ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für einen Standort. Die in den letzten Jahren vielerorts fortschreitende Verschlechterung des Straßenzustandes auf kommunaler und Landesebene und ein damit einhergehender mehr oder weniger schleichender Substanzverzehr machen deutlich, dass dem Erhalt der Straßen eine besondere Bedeutung zukommt. Der Erhaltungs- und Investitionsstau wird mittlerweile auf Milliardenhöhe beziffert.

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) erfahren als alternative Beschaffungsvariante für die Bereitstellung öffentlicher Infrastrukturmaßnahmen seit einigen Jahren große Aufmerksamkeit. So hat sich der ÖPP-Ansatz mit seiner langfristigen Übertragung von Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb und Erhaltung unter Berücksichtigung der Lebenszyklusbetrachtung im Hochbau bereits weitgehend etabliert. Zunehmend findet ÖPP mittlerweile auch im Straßensektor Beachtung, und erste Projekte wurden bereits umgesetzt.

Angesichts der noch sehr geringen Anzahl an ÖPP-Straßenprojekten auf kommunaler und Landesebene sind die Erfahrungen zwar noch beschränkt. Gleichwohl bestätigen die erzielten Wirtschaftlichkeitsvorteile gegenüber einer konventionellen Realisierung sowie die grundsätzlich positiven Einschätzungen der Projektbeteiligten auf öffentlicher Auftraggeber- und privater Auftragnehmerseite, dass auch der Sektor kommunale und Landesstraßen ein potenzielles Einsatzfeld für ÖPP-Projekte ist.
Im Rahmen unserer Projektberatung bieten wir Ihnen folgende Leistungen im Bereich Kommunal- und Landesstraßen:

Frühphasen- und Strategieberatung

  • Beratung zu Projektauswahl und optimalem Projektzuschnitt
  • Beratung zur Umsetzungsstrategie und zu Organisationsmodellen
  • Erstellen von Machbarkeitsstudien und Eignungstests

 

Wirtschaftliche Beratung

  • Entwicklung geeigneter Finanzierungsmodelle
  • Beratung zur Einbindung von Fördermitteln und Kommunikation mit den Fördermittelgebern
  • Durchführen von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Beschaffungsvariantenvergleichen


Projektmanagement

  • Gesamtprojektsteuerung
  • Einbindung von technischen und juristischen Beratern
  • Erstellen von Unterlagen für den Teilnahmewettbewerb und von wirtschaftlichen Ausschreibungsunterlagen
  • Wirtschaftliche Bewertung von Angeboten
  • Durchführung und Begleitung von Vergabeverfahren
  • Erstellen von Entscheidungsvorschlägen und Präsentation vor Entscheidungsgremien


Projektcontrolling

  • Begleitung während der Projektumsetzung
  • Evaluation und Erfolgskontrolle in der Betriebsphase