Finanzierung kommunaler ÖPP Projekte

Die Kommunen beziffern den Investitionsrückstand laut Kfw-Kommunalpanel zu Beginn des Jahres 2015 auf rund 132 Milliarden Euro. Aufgrund des gleichzeitig enger werdenden Handlungsspielraums werden bei der Suche nach Auswegen auch alternative Beschaffungsansätze diskutiert. Einer davon, die Bereitstellung kommunaler Gebäude und Einrichtungen im Rahmen Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP) und die Finanzierungserfahrungen auf kommunaler Seite sowie bei Bauunternehmen und Banken war Gegenstand der Untersuchung, die Partnerschaften Deutschland im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt hat.
 

Aufgabenbeschreibung

Im Auftrag der KfW Bankengruppe hat die ÖPP Deutschland AG basierend auf einer empirischen Untersuchung einen standardisierten Finanzierungsablaufprozess für kommunale ÖPP-Projekte entwickelt. Dieser beschreibt aus Sicht des öffentlichen Auftraggebers, zu welchem Zeitpunkt welche Unterlagen mit welcher inhaltlichen Qualität und Verbindlichkeit von welchem Projektbeteiligten erarbeitet werden müssen.

 

 

Ziel der Grundlagenarbeit war es, als Orientierungshilfe einen optimalen Standardablaufprozess für Finanzierungen im Rahmen von kommunalen ÖPP-Projekten samt Checklisten für die finanzierungsrelevanten Ausschreibungsunterlagen zu erstellen, sodass den Anforderungen des öffentlichen Auftraggebers entsprechende und marktfähige Finanzierungen unter möglichst geringen Transaktionskosten bereitgestellt werden können.
 

Vorgehensweise

In der ersten Phase wurden in einer Marktabfrage die öffentlichen Auftraggeber, ausführenden Bauunternehmen und Finanziers aller in Deutschland zwischen 2002 und 2014 umgesetzten, 140 kommunalen ÖPP-Projekte in einer repräsentativen Stichprobe befragt. Zur Validierung der Ergebnisse wurden ergänzende Expertengespräche mit 17 Vertretern der öffentlichen Hand (Auftraggeberseite), von Unternehmen und Finanziers durchgeführt.

Die Befragung zeigt wesentliche Erfolgsfaktoren für die Umsetzung von ÖPP-Projekten im kommunalen Raum (siehe Grafik in der rechten Spalte), aus denen vier Handlungsfelder abgeleitet werden können:

 

  • 1)    Gleichberechtigte, transparente und ergebnisoffene Prüfung aller Beschaffungsvarianten
  • 2)    Auswertung umgesetzter ÖPP-Projekte
  • 3)    Qualifiziertes Finanzierungs-Knowhow für die Kommunen
  • 4)    Standardisierte Verfahren, insbesondere für den Finanzierungsprozess

 
Der identifizierte Handlungsbedarf richtet sich sowohl an private und öffentliche Projektpartner als auch an politische Entscheidungsträger.
 

Download

Die Veröffentlichung wird durch einen praxisorientierten Leitfaden ergänzt, der im Rahmen einer Verfahrens-Checkliste für alle finanzierungsrelevanten Arbeitsschreite, Erfolgsfaktoren und Entscheidungsbedarfe thematisiert. Im Vordergrund steht hierbei die Perspektive der Kommune. Ebenso werden erfolgskritische Schnittstellen zu den Prozessen des Bauunternehmens und der Bank verdeutlicht. Der Leitfaden verknüpft somit alle drei Ebenen eines ÖPP-Projekts. Ergänzt wird die Verfahrens-Checkliste um Muster der zentralen Finanzierungsdokumente eines ÖPP-Vertrages.

Die Ergebnisse der Studie „Erfolgsfaktoren kommunaler ÖPP-Projekte“ stehen in drei Veröffentlichungen kostenlos über die Homepage der Kfw Bankengruppe zur Verfügung.

 


Letzte Änderung: 23.07.2015