ÖPP und Mittelstand, 2. Auflage

 

Die Standardisierung des ÖPP-Ausschreibungsprozesses, um damit Transaktionskosten zu senken, das Marktinteresse vor allem mittelständischer Unternehmen zu befördern und eine angemessene Beteiligung des Mittelstandes zu ermöglichen, stehen auch im Mittelpunkt der Grundlagenarbeit „ÖPP und Mittelstand“, die im Dezember 2015 in einer überarbeiteten, zweiten Auflage erschienen ist.

Da die ursprünglich erarbeiteten Muster, Checklisten, Vorlagen und Handlungsanlei­tungen bezüglich ihrer Ausgestaltung und Inhalte weiterhin ihre Gültigkeit haben, sind die Module zur Projektvorbereitung, zum Teilnahmewettbewerb und zur Angebotsphase wieder wesentlicher Teil der zweiten Auflage. Sie wurden dabei insbesondere auf die aktuelle Rechtslage angepasst und überarbeitet. Auf die Darstellung der Module zur Vertragsgestaltung wird zur Vermeidung von Dopplungen hingegen verzichtet, da mit dem zwischenzeitlich erschienenen ÖPP-Mustervertrag eine Grundlagenarbeit vorliegt, die sich ausschließlich diesem Thema widmet und alle relevanten Regelungen eines ÖPP-Vertrages enthält. Wegen der hohen Relevanz für den Mittelstand ist jedoch weiterhin das Thema des Gesellschafterwechsels enthalten.
 

Rahmenbedingungen

Die Effizienzvorteile von ÖPP-Projekte hängen nicht zuletzt von der Wettbewerbssituation im Nachfragemarkt ab. Um das Marktinteresse vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an der Beteiligung bei ÖPP-Ausschreibungsprozessen zu steigern, müssen die Voraussetzungen für deren Teilnahme an ÖPP-Ausschreibungen verbessert werden. Je höher die Anzahl qualifizierter Bieter, die am Verfahren teilnehmen, umso intensiver gestaltet sich der Preis- und Qualitätswettbewerb. Dadurch ergibt bzw. erhöht sich für den öffentlichen Auftraggeber die Chance, eine nachhaltige Verbesserung der Wirtschaftlichkeit zu erreichen.

Die Standardisierung des ÖPP-Ausschreibungsprozesses soll die Umsetzung von ÖPP-Projekten bei kleinen und mittleren Investitionsvolumina durch Senkung der Transaktionskosten unterstützen.
 

Herausforderung

Mit dem Ziel der Standardisierung von ÖPP-Ausschreibungsunterlagen für KMU wurden vorhandene Leitfäden und Handlungsempfehlungen analysiert und darauf aufbauend gemeinsame Standards, vor allem für die Gestaltung des Ausschreibungsverfahrens entwickelt. Ziel der zu erarbeitenden Handlungsempfehlungen war es, den Beratungsaufwand durch Verwendung der erarbeiteten Module deutlich zu reduzieren und so insbesondere bei kleineren und mittleren Projekten die Rahmenbedingungen für eine Beteiligung des Mittelstandes auch auf der unmittelbaren Vertragsebene zu verbessern.
 

Ausgestaltung

Im Auftrag des Bundes (BMF) hat die PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH gemeinsam mit der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Checklisten, Formblätter und Handlungsempfehlungen (nachfolgend »Module«) für ÖPP-Mittelstandsprojekte zusammengestellt. Den gesamten Bericht finden Sie hier.

Unter Betrachtung der einzelnen Phasen des ÖPP-Beschaffungsprozesses bzw. der Leistungselemente von ÖPP wurden wesentliche Bausteine und Empfehlungen zusammengeführt und zu konkreten Vertragsmodulen, Mustern und Vorlagen weiterentwickelt. Dazu wurden ÖPP-Projekte, die entweder für eine direkte Beteiligung des Mittelstandes besonders geeignet waren und/oder bei denen KMU unmittelbar Vertragspartner der Öffentlichen Hand geworden sind, ausgewertet und Erfahrungen zusammengetragen.

Mit der Entwicklung der vorliegenden Module werden folgende Ziele verfolgt:

  • Erstellung von Standards und akzeptierten Handlungsempfehlungen,
  • erleichterte Umsetzung von ÖPP-Projekten für öffentliche Auftraggeber,
  • erleichterter Zugang von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zu solchen (kleinen und mittleren) ÖPP-Projekten.

Die erstellten Module sollen auf einen breiten Bereich möglicher, insbesondere kommunaler, ÖPP-Projekte übertragen werden können. Sie wurden deshalb an einem beispielhaften Hochbauprojekt (Inhabermodell im Verhandlungsverfahren) gespiegelt.  

Download

Die Module und Dokumente  für "ÖPP und Mittelstand" in der 2. Auflage stehen kostenlos als Download zur Verfügung. Wir bitten Sie lediglich um die Angabe Ihrer Kontaktdaten anhand eines Registrierungsformulars. Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weiter gegeben.

 

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