ÖPP und kommunale sowie Landesstraßen, 2. Auflage

 

Die Zahl der ÖPP-Projekte im kommunalen und Landesstraßenbau ist in den letzten Jahren trotz eines hohen Erhaltungsstaus und eines Investitionsbedarfs in Milliardenhöhe kaum gestiegen. Die bisher umgesetzten Straßenprojekte haben jedoch gezeigt, dass ÖPP auch für diesen Sektor eine mögliche und vor allem wirtschaftliche Realisierungsform sein kann. In der nun vorliegenden zweiten, vollständig überarbeiteten Auflage der Grundlagearbeit werden in aktualisierter Form die Grundlagen und Rahmenbedingungen, bisherige Projekte und insbesondere die wesentlichen Erfolgsfaktoren für eine gelungene Konzeptionierung und Umsetzung von ÖPP-Straßenprojekten aufgezeigt. Ziel ist es, weiterhin diesen für den Wirtschaftsstandort Deutschland so wichtigen Sektor für ÖPP zu erschließen und, wo sinnvoll und wirtschaftlich, ÖPP-Projekte umzusetzen.

 

Rahmenbedingungen

Eine gute und stabile Infrastruktur ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für einen Standort. Dem Erhalt von Straßen kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene ist in den letzten Jahren eine fortschreitende Verschlechterung des Straßenzustandes zu beobachten. Aufgrund fehlender Modernisierungen oder Reinvestitionen muss der Investitionsbedarf inzwischen in Milliardenhöhe beziffert werden. Erste ÖPP-Projekte in diesem Bereich haben jedoch gezeigt, dass wirtschaftliche Vorteile gegenüber einer konventionellen Umsetzung erzielt und die Vorhaben erfolgreich und im Zeit- und Kostenrahmen umgesetzt und betrieben werden können. Gleichwohl erfährt der Sektor „Kommunale und Landesstraßen“ bisher lediglich in der ÖPP-Fachdiskussion eine gewisse Aufmerksamkeit.

 

Herausforderung

Die Anzahl der bisher umgesetzten ÖPP-Straßenprojekte ist zu gering, so dass eine Standardisierung z. B. von Ausschreibungsunterlagen zum jetzigen Zeitpunkt weder möglich noch zielführend ist.

In der vorliegenden Arbeit werden nach der Darstellung der (rechtlichen) Grundlagen und Rahmenbedingungen zunächst die bestehenden Projekterfahrungen beschrieben und analysiert. Anhand verschiedener Projektkategorien (z. B. Neubau einer kommunalen Umgehungsstraße, Sanierung eines Netzabschnittes von Landesstraßen) werden dann etwaige Problembereiche und die wesentlichen Erfolgskriterien für ÖPP-Straßenprojekte dargelegt, mögliche Lösungsansätze aufgezeigt und geeignete ÖPP-Projektstrukturen entwickelt. Für eine zielführende Projektanbahnung und -umsetzung wurden außerdem individuelle Checklisten erarbeitet. Hiermit können potenziellen Projektträgern eine Hilfestellung für eine gelungene Projektstrukturierung und -konzeptionierung an die Hand gegeben und mithin Schwierigkeiten und Fehler bei der Vorbereitung und Umsetzung der Projekte vermieden werden.

Die PD möchte mit dieser Arbeit einen Beitrag dazu leisten, auch im Bereich der »Kommunalen und Landesstraßen« Vorhaben auf ihre ÖPP-Fähigkeit zu prüfen und damit mögliche Effizienzpotentiale nutzbar zu machen, das heißt, Projekte wirtschaftlicher und gleichzeitig mit hoher Qualität umzusetzen.

 

Bezug der Arbeit

Die gesamte Arbeit können Sie hier downloaden oder über den rechts oben stehenden Kontakt in gedruckter Form bestellen.