ÖPP für Lichtsignalanlagenprojekte

Musterverdingungsunterlagen und Verfahrensdokumente als Download

Im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen hat die PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH im Zeitraum zwischen April und Oktober 2011 Beschaffungsvarianten für kommunale Lichtsignalanlagenprojekte analysiert. Daraus wurde unter Einbindung von Marktteilnehmern auf öffentlicher und privater Seite ein marktgängiges ÖPP-Modell, als eine alternative Modellvariante zur Neuorganisation der kommunalen LSA-Infrastruktur, entwickelt. 

Um die Transaktionskosten für Verfahren zur Neuorganisation der städtischen LSA-Infrastruktur zu senken und die Anwendbarkeit für Kommunen zu vereinfachen, wurden weiterhin standardisierte Verdingungsunterlagen für die Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für Lichtsignalanlagenprojekte als Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) erstellt. 

Die Leistungen wurden in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held und der PTV Planung Transport Verkehr AG erbracht.

 

Vorteile für die Kommune

Bei einer Neuorganisation der kommunalen Lichtsignalanlagen und deren Anlagenkomponenten durch ein ÖPP-Modell und der Anwendung der Musterverdingungsunterlagen können Kommunen von den folgenden Vorteilen profitieren:

  • schnelle, haushaltsverträgliche Erneuerung von LSA, Verkehrsrechnern, Steuergeräten und weiteren Anlagenkomponenten,
  • Abbau von Investitionsstaus,
  • Erzielen von Effizienzvorteilen,
  • umfangreiche Leistungs- und Risikoübernahme durch private Partner,
  • kurzfristige Erzielung von Energie- und CO2-Einsparungen,
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Verbesserung des Qualitätsniveaus in der Betriebsführung der Lichtsignalanlagensteuerung,
  • partnerschaftliche Zusammenarbeit,
  • Reduzierung von Transaktionskosten durch Nutzung von Standards,
  • Erhöhung der Lebensqualität durch optimierten Verkehrsfluss. 

 

Merkmale des ÖPP-Modells für Lichtsignalanlagenprojekte

Das entwickelte ÖPP-Modell für Lichtsignalanlagenprojekte sieht im ausgestalteten Projektvertrag eine 15-jährige Laufzeit der Betriebs- und Instandhaltungsleistungen vor. In den ersten drei Jahren der Laufzeit ist eine Investitionsphase vorgesehen, in der ein größerer Bestand an unwirtschaftlichen Anlagen erneuert wird. Diese Investitionen sollen durch den privaten Partner über ein Forfaitierungsmodell mit dreistufigem Einredeverzicht zwischen- und endfinanziert. Weitere Erneuerungsmaßnahmen können über die gesamte Vertragslaufzeit im Rahmen des Erneuerungsanteils des Betriebsführungsentgelts finanziert werden. 

Der Projektvertrag definiert Budgets und Leistungen für Maßnahmen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht bekannt sind. Ferner enthält der Projektvertrag für zukünftig notwendige Neubau-, Rückbau-, Umbau-, Erweiterungs-, Verkleinerungs- und Änderungsmaßnahmen hinterlegte Einheitspreise des privaten Partners zu denen die Kommune die Maßnahmen während der Vertragslaufzeit vom privaten Partner abrufen kann. Sofern die Kommune beabsichtigt, den privaten Partner mit entsprechenden Leistungen über den Projektvertrag zu beauftragen, ist aus vergaberechtlicher Sicht keine weitere Ausschreibung für die Leistung erforderlich und die Beauftragung des Privaten kann unmittelbar erfolgen.

Das Eigentum an Bestandsanlagen verbleibt bei der Kommune, Neuanlagen, die der Vertragspartner auf Verlangen der Kommune während der Vertragslaufzeit errichtet, gehen mit Inbetriebnahme in das Eigentum der Kommune über. 

 

Fallspezifische Auswahl und Anpassung des Modells 

Die standardisierten Musterverdingungsunterlagen bieten einen Orientierungsrahmen zur Umsetzung von Lichtsignalanlagenprojekten. Insbesondere müssen aus technischer Sicht die vorhandenen Anlagenstandards aufgenommen und für das Verfahren dokumentiert werden. Die Anlagenstandards stellen sich aufgrund historisch und strukturell gewachsener Unterschiede in den jeweiligen Kommunen sehr heterogen dar, daher sind Alter und Zustand der Lichtsignalanlagen, der derzeitige Energieverbrauch und die daraus möglichen Effizienzpotenziale zu erheben und zu bewerten. Zur Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens müssen die Musterverdingungsunterlagen auf die projektspezifischen Besonderheiten insbesondere den derzeitigen Bestand und die ausgeschriebenen Leistungen vor diesem Hintergrund angepasst werden. Die Eckpunkte des ÖPP-Modells können auch projektspezifisch ausgewählt sowie die jeweiligen Zielsetzungen und Gegebenheiten der Kommune beachtet werden.

 

Weitere Informationen

 

Download

Die Musterverdingungsunterlagen für ÖPP-Lichtsignalanlagenprojekte stehen kostenlos als Download zur Verfügung. Wir bitten Sie lediglich um die Angabe Ihrer Kontaktdaten anhand eines Registrierungsformulars. Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weiter gegeben. 

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Letzte Änderung: 06.02.2012