IT- und DL-ÖPPs in Deutschland und Europa

Analyse bestehender IT- und Dienstleistungs-ÖPPs

Obwohl IT- und Dienstleitungs-ÖPPs nicht nur wirtschaftlichen Nutzen bringen, sondern insbesondere zur Verwaltungsmodernisierung beitragen können, ist zu beobachten, dass bislang vor allem Projekte außerhalb von Deutschland angebahnt und durchgeführt werden. 

 

Ausgangssituation

Die Anlaufschwierigkeiten für ÖPP-Projekte im IT- und Dienstleistungsbereich resultieren aus bestimmten Besonderheiten, die für bereits etablierte Bereiche des öffentlichen Hochbaus im Zuständigkeitsbereich der Kernverwaltung so nicht gelten. Dies ist der Fall, obwohl das ÖPP-Paradigma fast vollständig zur Anwendung kommt.

In der Regel wird es im Umfeld von Verwaltungsmodernisierungen darum gehen, eine Partnerschaft anzubahnen, bei der es die Möglichkeit einer gemeinsamen Leistungserbringung gibt. Das Leistungsversprechen wird üblicherweise einen transformatorischen Ansatz beinhalten, dass heißt, dass die Leistungserbringung modernisiert und qualitativ verbessert wird.

 

Aufgabenbeschreibung

Partnerschaften Deutschland war beauftragt, eine systematische Befragung existierender ÖPPs in Europa durchzuführen, um die Erfolgs- und die Misserfolgskriterien zu erheben. Darüber hinaus sollte eine einheitliche Klassifikation (Taxonomie) etabliert werden, die es erst möglich macht, Projekttypen auf neue Fälle anzuwenden. 

 

Vorgehensweise

Auf Basis eines mit der Fraunhofer Gesellschaft entwickelten Fragebogens wurde die Erhebung durchgeführt. Besonders komplexe Fälle wurden durch eine direkte Befragung der Kunden- und der Unternehmensseite durchleuchtet und detailliert. 

Das Ziel, eine systematische Aufbereitung über deutsche ÖPP-Projekte im IT- und Dienstleistungsbereich sowie deren Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu klassischen ÖPP sowie zu ÖPP in anderen europäischen Ländern zu erlangen, konnte so erfüllt werden. Die Grundlagenarbeit »ÖPP im IT- und Dienstleistungsbereich: Marktüberblick und kritische Erfolgsfaktoren« hat dazu die folgenden, wesentlichen Fragestellungen beantwortet:

  • Wie lassen sich ÖPP von »konventionellen« Beschaffungsvarianten abgrenzen? Inwieweit erfüllen sie die etablierten ÖPP-Kriterien (Planung, Errichtung, Betrieb, Finanzierung)? Wie sind die Elemente »Risikoübergang«, »Anreizsystem« und »Lebenszyklusansatz« ausgeprägt?
  • Welche spezifischen Vorteile haben ÖPP gegenüber anderen Beschaffungsformen, insbesondere: Was sind ihre Vorteile, die durch Outsourcing nicht realisiert werden können?
  • Warum sind ÖPP im Fall erkennbarer Vorteile bisher in Deutschland noch nicht zum Zuge gekommen? Welche Lehren lassen sich aus der europäischen Marktanalyse ziehen? Kann man insbesondere Erfolgs- bzw. Misserfolgsfaktoren identifizieren, die projektbezogen eine frühzeitige Entscheidung für oder gegen ÖPP ermöglichen (Stichwort Eignungstest)?
  • Gibt es Anhaltspunkte für systemische Faktoren wie z. B. kurze Lebenszyklen, hohes Innovationstempo und rasante, oftmals kaum im Voraus abschätzbare Produktivitätssteigerungen (insbesondere bei IT-Hardware), die Erfolge oder ein Scheitern des Projektes bewirken? Hohe Transaktionskosten werden häufig als Hinderungsgrund für ÖPP genannt. Ist dies zutreffend und wenn ja, lassen sich diese Transaktionskosten durch Standardisierung senken?

 

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