ÖPPs im Bereich von Kindergärten und Kindertagesstätten

Rahmenbedingungen

Bei Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) handelt es sich um eine langfristige vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft als Alternative zur konventionellen Realisierung öffentlicher Bauinvestitionen. Um die nachhaltige und effiziente Bereitstellung von öffentlicher Infrastruktur und öffentlichen Hochbauten zu gewährleisten, hat in den vergangenen Jahren der Ansatz der Lebenszyklusbetrachtung auch bei der öffentlichen Hand Verbreitung gefunden. Effizienzpotenziale können hierbei durch die weitgehende Bündelung der Aufgabenerfüllung bei einem privaten Partner, die Implementierung nachhaltiger, mit wirtschaftlichen Anreizen versehener Bewirtschaftungskonzepte und die ökonomisch sinnvolle Übertragung von Planungs-, Bau- und Betriebsrisiken erschlossen werden. Auch im Sozialen Sektor haben sich ÖPPs zu einer bedeutenden Handlungsalternative entwickelt, insbesondere in den Bereichen Bildung und Gesundheit.

 

Herausforderung

Im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung Investitionsprogramm »Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013« haben sich Bund, Ländern und Kommunen darauf verständigt, die Kindertagesbetreuung (Kindertagesstätten), ausgerichtet an einem bundesweit durchschnittlichen Bedarf für 35 % der Kinder unter drei Jahren, bis 2013 auszubauen. In Anbetracht der relativ geringen Bedarfsdeckung in den meisten Bundesländern besteht ein erheblicher politischer, rechtlicher und wirtschaftlicher (zeitgerechter Abruf der Fördermittel) Druck zur Umsetzung von Investitionsvorhaben und damit zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung »Investitionsprogramm« im Bereich von Kindertagesstätten. Um die beschriebenen Herausforderungen bewältigen zu können, kann ÖPP eine Möglichkeit sein, um im Bereich Kindergärten und Kindertagesstätten Plätze aufzubauen. Die hoheitlichen Kernaufgaben, wie z. B. die Entwicklung pädagogischer Konzepte, werden dabei weiterhin von der öffentlichen Hand oder freien Trägern wahrgenommen. Darüber hinaus können ÖPPs die finanziellen Handlungsspielräume erweitern, um die für die Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben notwendigen Investitionen bereitzustellen.

 

Ausgestaltung

Die Zielsetzung dieser Grundlagenarbeit bestand darin, ein Konzept für öffentliche Kindergartenträger zu entwickeln, wie der Bedarf aus dem Rechtsanspruch auf einen entsprechenden Betreuungsplatz der unter 3-Jährigen und der Ausbau der Betreuung von 3- bis 6-Jährigen durch ÖPP-Maßnahmen umgesetzt werden könnte.

Im Rahmen der Grundlagenarbeit ÖPP-Kitas konnten verschiedene Umsetzungsmodelle insbesondere im Bereich ÖPP weiter entwickelt und geprüft werden. Dabei ist festzustellen, dass für öffentliche Kindergartenträger eine Vielzahl an Handlungsalternativen besteht. Dazu zählen der kommunale Eigenbau, die Bedarfsdeckung durch freie Träger, die Einbindung von kommunalen Eigengesellschaften, ÖPP-Modelle in kommunaler Trägerschaft sowie Kooperationsmodelle bzw. Modelle mit ÖPP-Ansätzen. Alle der zuvor genannten Umsetzungsmodelle wurden dabei in ihren Vor- und Nachteilen aus Sicht der öffentlichen Hand bewertet. Hierbei gilt es aber nicht ein Umsetzungsmodell zu präferieren, sondern den bestmöglichen Lösungsansatz für den Aufgabenträger zu identifizieren. Dies kann sich für die einzelnen Kommunen sehr unterschiedlich darstellen.

Aktuelle Untersuchungen zeigen, dass der Investitionsbedarf der vorschulischen Betreuungseinrichtungen der Kommunen enorm hoch ist und der Bedarf an Kitaplätzen immer weiter steigen wird, so dass die Vielzahl an Möglichkeiten, um Kitaplätze zu schaffen, seitens des öffentlichen Kindergartenträgers genutzt werden muss. Die im Kapitel 4 dargestellte Modellübersicht sowie Checkliste soll dabei dem öffentlichen Aufgabenträger verschiedene Handlungsoptionen sowie eine Vorgehensweise zur Umsetzung von investiven Kita-Maßnahmen gemäß dem ÖPP-Beschaffungsweges anbieten. Die nachfolgende Nutzwertanalyse (siehe Kapitel 4.2) ergänzt darüber hinaus als qualitative Bewertung der verschiedenen Handlungsalternativen die quantitative Einschätzung im Rahmen einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Sollte dann ein ÖPP-Modell (oder ein ÖPPähnliches Modell) nach der Nutzwertanalyse präferiert werden, kann anschließend ein ÖPP-Eignungstest (siehe Kapitel 4.3) durchgeführt werden.

Speichern Sie hier den Band 3 der ÖPP-Schriftenreihe oder bestellen Sie ihn über die Kontaktdaten oben rechts.

Nach oben

Letzte Änderung: 06.04.2011