Dienstleistungszentren (DLZ) in Form von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP)

Zukunftsmodell: Interkommunale Dienstleistungszentren

Für eine verlässliche Aufgabenerledigung, moderne Bürgerservices und neue digitale Verwaltungsangebote sind von den Kommunen vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage neue und innovative Lösungen gefordert. Kooperationen und gemeinsame Dienstleistungszentren (DLZ) können Handlungsspielräume der Kommunen sichern und ermöglichen es, Veränderungen selbstbestimmt zu gestalten.

 

Ausgangssituation

Der demografische Wandel, der zunehmende Wettbewerb um qualifizierte Fachkräfte für den öffentlichen Dienst ebenso wie eine angespannte Finanzsituation stellen viele Kommunen vor Herausforderungen. Die vorhandenen Konsolidierungspotenziale sind gerade in Kommunen mit angespannter Haushaltslage bereits weitgehend ausgeschöpft. Angesichts der erweiterten Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien bieten Kooperationen in Form von interkommunalen Dienstleistungszentren neue Wege zur Aufrechterhaltung einer angemessenen Daseinsvorsorge.

 

Aufgabenbeschreibung

Die ÖPP Deutschland AG hat im Auftrag des Bundesfinanzministeriums sowohl die konzeptionellen und rechtlichen Grundlagen für eine kooperative Ausgestaltung der Aufgabenerledigung beschrieben als auch den Aufbau und die Umsetzung anhand zweier  Fallbeispiele auf Kreisebene dargelegt.

Mit der Analyse der personellen, wirtschaftlichen, rechtlichen und auch kulturellen Rahmenbedingungen haben wir Voraussetzungen geschaffen, um Projektideen und bereits existierende Dienstleistungszentren systematisch als eine Form der öffentlichen Leistungserbringung wieder zu beleben.

Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf Lösungen im interkommunalen Raum, wobei Bedingungen, Konzepte und Empfehlungen durchaus auch auf andere föderale Ebenen anwendbar sind. Untersucht werden sowohl Umsetzungsmöglichkeiten von DLZ durch Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften (ÖÖP) als auch durch Öffentlich-Private Partnerschaften.

 

Vorgehensweise

Die Grundlagenabreit gliedert sich in zwei Teile. Band 1 beschreibt die Potentiale der Dienstleistungszentren und Umsetzungsmöglichkeiten. Durch eine Abfrage auf Landkreisebene konnten Aufgabenfelder identifiziert werden, die sich für eine Bündelung in einem Dienstleistungszentrum eignen. Diese reichen von Personalabrechnung über Kassen- und Rechnungswesen oder IT-Infrastruktur bis hin zu Entscheidungen in Rechtssachen. Auf dieser Basis wir ausführlich beschrieben, wie die Aufgabenteilungen vor dem Hintergrund vergaberechtlicher und datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen sinnvoll gestaltet werden können. Fragen der Finanzierung und der personellen Konsequenzen werden ebenso behandelt. Die Grundlagenarbeit zeigt, dass die Einbindung privatwirtschaftlicher Partner eine Option sein kann, entweder initial risikomindernd in eine schnellere DLZ-Umsetzung zu kommen oder bestehende zumeist Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften weiterzuentwickeln.

Band 2 dokumentiert zwei aus der kreiskommunalen Praxis entwickelte Fallstudien: im Kreis Miltenberg wurde ein Dienstleistungszentrum für die Bereiche Personal und Kasse konzipiert und in Form einer Simulationsstudie dokumentiert. Hierbei wurden Vorgehensweise, Absprachen zwischen Kreis und Gemeinden, Aufgabenspektrum, organisatorische Umsetzungsmöglichkeiten und Wirtschaftlichkeitseffekte aufbereitet.

Eine horizontale Kooperation in der Städteregion Aachen mit den umliegenden Landkreisen beschreibt das zweite Fallbeispiel. Ziel ist eine interkommunale Aufgabenbündelung im Bereich der EU-Fördermittelakquise. Über die Bündelung von Kompetenzen und Kapazitäten könnte ein Dienstleistungszentrum die Rolle eines Fachberaters bei Projekteinwerbungen und der nachhaltigen Durchführung der Projekte einnehmen und darüber hinaus im Bereich des INTERREG-Fonds auch die Funktion einer Verwaltungsbehörde.

Die Grundlagenarbeit dient damit zum einen als Nachschlagewerk für Rahmenbedingungen (Band 1), zum anderen als praxisorientierter Leitfaden (Band 2) für die Konzeption und Durchführung von DLZ-Projekten und stellt einen fundierte Grundlage für die Planung und Umsetzung von DLZ-Kooperationen dar.

Die Grundlagenarbeit "Dienstleistungszentren (DLZ) in Form von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP), insbesondere im kommunalen Bereich" steht in zwei Bänden kostenlos als Download zur Verfügung.  
Band 1: Konzeption und rechtliche Grundlagen
Band 2: Praxisbericht

Die gedruckte Ausgabe können Sie unter den oben rechts genannten Kontaktdaten bestellen.