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Mustervertrag im Hochbau

Auftraggeber Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
Projektziel Standardisierung
Beratungszeitraum Veröffentlichung: 2014

Das Projekt

Partnerschaftsmodelle haben sich in öffentlichen Hochbauvorhaben bewährt. Voraussetzung für den Erfolg eines solchen Vorhabens ist ein fundierter Projektvertrag. Diesen angemessen auszuarbeiten und zu verhandeln, stellt jedoch eine große Herausforderung für den öffentlichen Partner dar. Der von der PD erarbeitete Mustervertrag schafft hier Abhilfe. Er trägt zu mehr Transparenz bei, spart Kosten und verhilft der öffentlichen Hand zu größerer Sicherheit bei der Gestaltung von ÖPP-Projekten.

Um eine breite Akzeptanz des Vertragsstandards zu erreichen, wurden Vertreter aller Interessengruppen und künftigen Anwender in die Entwicklung einbezogen. Dies betrifft sowohl Anwender der öffentlichen Hand als auch den Bereich der Rechtsberatung und der Anbieter von ÖPP-Hochbaudienstleistungen. Der so zusammengesetzte Kreis der Mitwirkenden konnte Erfahrungen aus deutlich über 50 Prozent der in Deutschland bisher realisierten ÖPP-Projekte in die Vertragsentwicklung einbringen.

 

Unsere Beratungsleistungen

In der ersten Phase der Projektbearbeitung wurden zunächst alle bestehenden und zugänglichen Muster-Vertragswerke erfasst und in Bezug auf ihre Standardisierbarkeit analysiert. Auf dieser Basis erarbeitete das Team der PD dann die erste Fassung des ÖPP-Mustervertrags.

Bei der weiteren Ausarbeitung wurden zu je gleichen Teilen erfahrene Vertreter der öffentlichen Hand, der Anbieter und der Anwaltschaft einbezogen, um ein ausgewogenes Vertragswerk zu schaffen, das von allen Seiten als Standard akzeptiert werden kann. Der so abgestimmte ÖPP-Mustervertrag wurde dann in Bezug auf seine Konformität mit dem AGB-Recht geprüft und wo nötig entsprechend angepasst.

Schließlich wurde der Vertragsentwurf dem Bundesrechnungshof, den kommunalen Spitzenverbänden, den ÖPP-Kompetenzzentren der Länder, den Kunden und Gesellschaftern der PD sowie einer Vielzahl weiterer Verbände zur Stellungnahme und Kommentierung vorgelegt.

Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren – der vorliegende ÖPP-Mustervertrag umfasst alle typischen Leistungselemente im Lebenszyklus einer Hochbaumaßnahme und ist beispielsweise für Schul- oder Verwaltungsgebäude nutzbar. Dem Vertrag liegt ein sogenanntes Inhabermodell zugrunde: Der öffentliche Auftraggeber ist damit während der gesamten Vertragslaufzeit Eigentümer des Vertragsgegenstandes. Hoheitliche oder öffentliche Aufgaben des Auftraggebers bleiben durch den ÖPP-Mustervertrag unberührt.

Unsere Grundlagenarbeit zum Mustervertrag im öffentlichen Hochbau können Sie kostenfrei digital abrufen.

Ihre Ansprechpartner

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Karl-Heinz Heller Mitglied der Geschäftsleitung

+49 30 257679-200 Georgenstr. 25 10117 Berlin

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